Rechtsprechung
| BGH, 19.01.2017 - 2 StR 549/15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 51 Abs. 1 Satz 1 und 3 RVG
Festsetzung einer Pauschgebühr (fehlende besondere Schwierigkeit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 51 Abs. 1 Satz 1 und 3 RVG
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für eine über die gesetzlichen Gebühren hinausgehenden Pauschgebühr; Objektive Erforderlichkeit einer überdurchschnittlichen anwaltlichen Leistung
- Burhoff online
Pauschgebühr, Revisionshauptverhandlung
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RVG § 51 Abs. 1 S. 1 und S. 3
Voraussetzungen für eine über die gesetzlichen Gebühren hinausgehenden Pauschgebühr; Objektive Erforderlichkeit einer überdurchschnittlichen anwaltlichen Leistung - datenbank.nwb.de
Vergütung des Pflichtverteidigers: Voraussetzungen für eine Pauschgebühr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Pauschgebühr für die Revisionshauptverhandlung
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 28.08.2015 - 2 KLs 100 Js 6470/13
- BGH, 19.10.2016 - 2 StR 549/15
- BGH, 19.01.2017 - 2 StR 549/15
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.06.2015 - 4 StR 267/11
Festsetzung einer Pauschgebühr (besonderer Umfang oder besondere Schwierigkeit …
Auszug aus BGH, 19.01.2017 - 2 StR 549/15
Die Bewilligung einer Pauschgebühr ist ein Ausnahmefall, der nur vorliegt, wenn objektiv eine überdurchschnittliche anwaltliche Leistung erforderlich wird (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2015 - 4 StR 267/11, NJW 2015, 2437).
- BGH, 14.07.2020 - 1 StR 277/17
Antrag auf Festsetzung einer Pauschgebühr
Die Bewilligung einer Pauschgebühr ist nach dem gesetzlichen Vergütungssystem auf Ausnahmefälle beschränkt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Januar 2020 - 1 StR 492/15 Rn. 5 mwN; vom 19. Januar 2017 - 2 StR 549/15 Rn. 1 …und vom 1. Juni 2015 - 4 StR 267/11 Rn. 5). - BGH, 15.01.2020 - 1 StR 492/15
Antrag auf Festsetzung einer Pauschgebühr
Die Bewilligung einer Pauschgebühr ist ein Ausnahmefall, der nur vorliegt, wenn objektiv eine überdurchschnittliche anwaltliche Leistung erforderlich wird (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Juni 2015 - 4 StR 267/11 Rn. 5 und vom 19. Januar 2017 - 2 StR 549/15 Rn. 1).
Rechtsprechung
| BGH, 19.10.2016 - 2 StR 549/15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 46 Abs 2 StGB
Strafzumessung: Strafmilderndes Gewicht eines Geständnisses - IWW
- Wolters Kluwer
Strafmildernde Berücksichtigung eines Geständnisses; Bezug eines Geständnisses auf bereits anderweitig bewiesene, gar rechtskräftig festgestellte Tatumstände
- rewis.io
Strafzumessung: Strafmilderndes Gewicht eines Geständnisses
- ra.de
- rechtsportal.de
Strafmildernde Berücksichtigung eines Geständnisses; Bezug eines Geständnisses auf bereits anderweitig bewiesene, gar rechtskräftig festgestellte Tatumstände
- rechtsportal.de
StGB § 46
Strafmildernde Berücksichtigung eines Geständnisses; Bezug eines Geständnisses auf bereits anderweitig bewiesene, gar rechtskräftig festgestellte Tatumstände - datenbank.nwb.de
Strafzumessung: Strafmilderndes Gewicht eines Geständnisses
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Strafzumessung: Das strafmildernde Gewicht des Geständnisses, oder: Spitzfindig?
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Geständnis - und die Strafzumessung
- strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)
Ein Geständnis hat nicht zwingend strafmildernde Auswirkungen
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 28.08.2015 - 2 KLs 100 Js 6470/13
- BGH, 19.10.2016 - 2 StR 549/15
- BGH, 19.01.2017 - 2 StR 549/15