Rechtsprechung
BGH, 20.01.1999 - 2 StR 627/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,6613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Fehlerhafte Nichtanordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt - Judicialis
StPO § 349 Abs. 2 u. 4; ; StGB § 20; ; StGB § 64; ; JGG § 5 Abs. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 22.04.1998 - 2 StR 132/98
Absehen von der Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einer …
Auszug aus BGH, 20.01.1999 - 2 StR 627/98
Bei dieser Sachlage hätte die Jugendkammer ausdrücklich erörtern müssen, ob die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB in Betracht kommt (…st. Rspr., vgl. BGHR StGB Anordnung 2; BGH, Beschlüsse vom 18. März 1998 - 2 StR 54/98 und vom 22. April 1998 - 2 StR 132/98). - BGH, 03.01.1997 - 3 StR 549/96
Revisionsrechtliche Überprüfung der Unterbringung eines Jugendlichen in einem …
Auszug aus BGH, 20.01.1999 - 2 StR 627/98
Dieser Rechtsfehler zwingt - vor allem im Hinblick auf § 5 Abs. 3 JGG (BGH StV 1998, 340, 342; BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2; BGH, Beschluß vom 14. August 1996 - 2 StR 343/96) - zur Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs. - BGH, 18.01.1993 - 5 StR 682/92
Entbehrlichkeit der Verhängung einer Jugendstrafe wegen Unterbringung des …
Auszug aus BGH, 20.01.1999 - 2 StR 627/98
Dieser Rechtsfehler zwingt - vor allem im Hinblick auf § 5 Abs. 3 JGG (BGH StV 1998, 340, 342; BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2; BGH, Beschluß vom 14. August 1996 - 2 StR 343/96) - zur Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs.
- BGH, 14.08.1996 - 2 StR 343/96
Anforderungen an die Begründung der Ablehnung einer Unterbringung eines …
Auszug aus BGH, 20.01.1999 - 2 StR 627/98
Dieser Rechtsfehler zwingt - vor allem im Hinblick auf § 5 Abs. 3 JGG (BGH StV 1998, 340, 342;… BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2; BGH, Beschluß vom 14. August 1996 - 2 StR 343/96) - zur Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs. - BGH, 09.09.1997 - 4 StR 377/97
Tateinheit von Taten gegen höchstpersönliche Rechtsgüter - Abgrenzung und …
Auszug aus BGH, 20.01.1999 - 2 StR 627/98
Dieser Rechtsfehler zwingt - vor allem im Hinblick auf § 5 Abs. 3 JGG (BGH StV 1998, 340, 342;… BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2; BGH, Beschluß vom 14. August 1996 - 2 StR 343/96) - zur Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs. - BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 20.01.1999 - 2 StR 627/98
Daß keine hinreichend konkrete Aussicht besteht, den Angeklagten zu heilen oder doch über eine gewisse Zeitspanne vor dem Rückfall in die Sucht zu bewahren (vgl. BVerfG NStZ 1994, 578 f), ist nicht ersichtlich.
- BGH, 08.07.2009 - 2 StR 227/09
Erörterungsmangel hinsichtlich der naheliegenden Unterbringung des Angeklagten in …
Der aufgezeigte Rechtsfehler zwingt im Hinblick auf § 5 Abs. 3 JGG (…BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2; Senatsbeschluss vom 20. Januar 1999 - 2 StR 627/98), dessen Anwendung hier allerdings fernliegt, zur Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs.