Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 356a StPO
  Unzulässige und unbegründete Anhörungsrüge

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Statthaftigkeit einer Anhörungsrüge bzgl. Einhaltung der Wochenfrist bei Erhebung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 356a S. 2
  Statthaftigkeit einer Anhörungsrüge bzgl. Einhaltung der Wochenfrist bei Erhebung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 20.06.2007 - 2 BvR 746/07

  Teils unzulässige, im übrigen unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen …

  Auszug aus BGH, 02.07.2013 - 2 StR 99/13

  Art. 103 Abs. 1 GG zwingt die Gerichte nicht dazu, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2007 - 2 BvR 746/07).

• BGH, 03.09.2013 - 1 StR 189/13

  Inhalt des Grundsatzes der Unmittelbarkeit

  Im Übrigen zwingt Art. 103 Abs. 1 GG die Gerichte nicht dazu, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (…vgl. BVerfG, aaO; siehe auch etwa BGH, Beschluss vom 2. Juli 2013 - 2 StR 99/13).
• BGH, 24.07.2018 - 3 StR 171/17

  Verwerfung der Anhörungsrüge als unbegründet (Beseitigung anderer …

  Art. 103 Abs. 1 GG zwingt die Gerichte nicht dazu, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (…vgl. BVerfG, aaO; siehe auch etwa BGH, Beschluss vom 2. Juli 2013 - 2 StR 99/13, juris Rn. 3).
• BGH, 09.04.2018 - 1 StR 479/17

  Unbegründete Anhörungsrüge

  Art. 103 Abs. 1 GG zwingt die Gerichte nicht dazu, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (…vgl. BVerfG aaO; siehe auch etwa BGH, Beschluss vom 2. Juli 2013 - 2 StR 99/13).

 
• BGH, 12.11.2013 - 3 StR 135/13

  Verwerfung der Anhörungsrüge (keine Gehörverletzung bei Verwerfung der Revision …

  Darüber hinausgehend zwingt Art. 103 Abs. 1 GG die Gerichte nicht dazu, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (…vgl. BVerfG, aaO; siehe auch etwa BGH, Beschluss vom 2. Juli 2013 - 2 StR 99/13).
• BGH, 29.11.2022 - 3 StR 111/22

  Verwerfung der Anhörungsrüge als unbegründet (keine Verletzung des Rechts auf …

  Darüber hinausgehend zwingt Art. 103 Abs. 1 GG die Gerichte nicht dazu, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (…vgl. BVerfG, aaO; siehe auch etwa BGH, Beschluss vom 2. Juli 2013 - 2 StR 99/13, juris Rn. 3).
• BGH, 21.03.2023 - 3 StR 255/22

  Anhörungsrüge

  Darüber hinaus zwingt Art. 103 Abs. 1 GG die Gerichte nicht dazu, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (…vgl. BVerfG, aaO; siehe auch BGH, Beschlüsse vom 2. Juli 2013 - 2 StR 99/13, juris Rn. 3;… vom 29. November 2022 - 3 StR 111/22, juris Rn. 3).
• BGH, 25.06.2014 - 1 StR 723/13

  Anhörungsrüge; Anspruch auf rechtliches Gehör (Verwerfung der Revision durch …

  Im Übrigen zwingt Art. 103 Abs. 1 GG die Gerichte nicht dazu, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (…vgl. BVerfG, aaO; siehe auch etwa BGH, Beschluss vom 2. Juli 2013 - 2 StR 99/13).