Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 17.06.2011 - 2 U 1369/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- RA Kotz
Fertighausbauvertrag - Hinweis- und Prüfungspflichten bei geplanter Hangbebauung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beratungs- und Aufklärungspflichten des Bauunternehmers bei starker Hanglage
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Fertighausbauer muss auf Hangproblematik hinweisen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Fertighaushersteller muss vor Vertragsschluss auf Hangproblematik hinweisen! (IBR 2013, 16)
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 11.06.2010 - 3 O 2386/09
- OLG Nürnberg, 17.06.2011 - 2 U 1369/10
- BGH, 05.09.2012 - VII ZR 154/11
Papierfundstellen
- BauR 2013, 1454
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 02.11.1995 - X ZR 81/93
Prüfungspflicht des Fachunternehmens bei Anlagenbaukomponenten
Auszug aus OLG Nürnberg, 17.06.2011 - 2 U 1369/10
Die Pflichten des Unternehmers zur Aufklärung und Beratung bei Abschluss eines Werkvertrags richten sich nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere dem Beratungsbedarf des Bestellers und dem Fachwissen des Unternehmers, von dessen Vorhandensein in erforderlichem Umfang der Besteller ausgehen kann (BGH NJW-RR 1996, 789, 791). - BGH, 25.11.1986 - X ZR 38/85
Aufklärungspflicht d. Herst. im industriellen Anlagenbau
Auszug aus OLG Nürnberg, 17.06.2011 - 2 U 1369/10
Zweck der Aufklärungspflicht ist es daher, dem anderen Vertragspartner Klarheit über ihm unter Umständen drohende Risiken und Gefahren zu verschaffen, die er aufgrund seiner eigenen Sach- und Fachkunde allein nicht zu erkennen oder richtig einzuschätzen vermag (BGH NJW-RR 1987, 664). - BGH, 30.03.1983 - VIII ZR 3/82
Bestehendes Mietverhältnis als Voraussetzung eines mietrechtlichen …
Auszug aus OLG Nürnberg, 17.06.2011 - 2 U 1369/10
Befindet sich jedoch der anspruchsbegründende Sachverhalt - wie der Schaden - zur Zeit der Klageerhebung noch in der Fortentwicklung, so ist Feststellungsklage insgesamt zulässig, auch wenn der Anspruch bereits teilweise beziffert werden könnte (…Zöller-Greger, aaO., § 256 Rn. 7a; BGH NJW 1984, 1552 ff).
- OLG Köln, 13.04.2022 - 11 U 7/21
Grund und Folgen eines gescheiterten Hausbauvertrags Verzug des Auftragnehmers …
Die Beklagten wurden vielmehr in Sicherheit gewiegt und vertrauten darauf, dass sich das Bauvorhaben wie geplant würde errichten lassen (vgl. OLG Nürnberg, Urt. v. 17.06.2011 - 2 U 1369/10, BeckRS 2021, 21312). - OLG Köln, 23.03.2022 - 11 U 7/21 Die Beklagten wurden vielmehr in Sicherheit gewiegt und vertrauten darauf, dass sich das Bauvorhaben wie geplant würde errichten lassen (vgl. OLG Nürnberg, Urt. v. 17.06.2011 - 2 U 1369/10, BeckRS 2021, 21312).
- OLG Hamm, 16.01.2020 - 24 U 22/18
Kein konkreter Volumenstrom vereinbart: Keine Haftung des TA-Planers!
Zweck der Aufklärungspflicht ist es daher, dem anderen Vertragspartner Klarheit über ihm unter Umständen drohende Risiken und Gefahren zu verschaffen, die er aufgrund seiner eigenen Sach- und Fachkunde allein nicht zu erkennen oder richtig einzuschätzen vermag (BGH NJW-RR 1987, 664; OLG Nürnberg, Urteil vom 17.06.2011 - 2 U 1369/10, in: BeckRS 2012, 21312;… BeckOK BGB/Voit BGB § 631 Rn. 65;… Messerschmidt/Voit/von Rintelen BGB § 631 Rn. 104-110). - OLG Karlsruhe, 09.03.2016 - 19 U 134/14
Mangelbeseitigung unmöglich: Auftraggeber kann zurücktreten!
Denn es gehört zum Pflichtenkreis des sachkundigen Unternehmers, den nicht sachkundigen Besteller darüber aufzuklären, ob das bestellte Werk für den vorgesehenen Zweck tauglich ist und den Bedürfnissen des Bestellers entsprechen kann (vgl. BGH NJW-RR 1987, 664 ; OLG Düsseldorf NJW-RR 1998, 810 zu den Beratungspflichten bei einer Wintergartenerrichtung; OLG Nürnberg BauR 2013, 1454 zu Aufklärungs- und Beratungspflichten vor Vertragsschluss bei Vertrag über ein Fertighaus auf einem Hanggrundstück).