Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 09.11.1990 - 2 U 16/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,13702) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 20.04.2009 - 5 U 197/08
Internationale Zuständigkeit: Zuständigkeit bei einer Deliktsklage gegen ein …
Nachdem die Wirksamkeit der Klausel allein an Art. 17 LugÜ zu messen ist und weder nationale Normen der Inhaltskontrolle (…vgl. Nagel/Gottwald, 6. Aufl., § 3 Rn. 169;… Geimer/Schütze aaO. Rn. 72;… Kropholler aaO. Rn. 19) noch nationale Prorogationsverbote entgegenstehen (OLG Stuttgart v. 09.11.1990, Az. 2 U 16/90, RIW 1991, 333; BayObLG NJW-RR 2002, 359; OLG Hamm RIW 2000, 382;… Nagel/Gottwald aaO.;… Kropholler aaO. Rn. 21 f.), bestehen keine Bedenken gegen die Wirksamkeit.
Rechtsprechung
| LSG Bayern, 20.05.1992 - L 2 U 16/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,27098) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Keine Anwendbarkeit des § 576 RVO im Rahmen der JAV-Neuberechnung nach § 573 Abs. 1 RVO für einen arbeitsunfallverletzten Schüler, der später Beamter geworden ist
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BSG, 25.08.1994 - 2 RU 14/93
Anspruch auf Verletztenrente wegen Berufskrankheit - Feststellung des …
unter Aufhebung des Urteils des Landessozialgerichts für das Saarland vom 26. Mai 1992, L 2 U 16/90, des Urteils des Sozialgerichts für das Saarland vom 8. Februar 1990, S 3 U 154/88 sowie des Bescheides der Beklagten vom 25. November 1988, die Beklagte zu verurteilen, ihm eine Verletztenrente wegen der Berufskrankheit "Hauterkrankung" zu gewähren.