Rechtsprechung
| BSG, 17.05.2011 - B 2 U 19/10 R |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Bundessozialgericht
- NWB SteuerXpert START
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Zahlungsansprüche wegen Anerkennung einer Berufskrankheit maximal vier Jahren vor der Aufnahme als Listen-Berufskrankheit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB VII § 56; BKV Anl. 1 Nr. 4111; BKV § 6 Abs. 6 S. 2
Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 4111 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung; Geltung der Vierjahresregelung des § 6 Abs. 6 S. 2 BKV
Sonstiges
- Bundessozialgericht (Terminbericht)
Gesetzliche Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Gelsenkirchen, 30.07.2010 - S 7 KN 302/09
- BSG, 17.05.2011 - B 2 U 19/10 R
Zeitschriftenfundstellen
- NZS 2011, 952 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2011 - L 4 (2) KN 216/08
Unfallversicherung
Leistungen werden demnach auch bei einer anerkannten BK 4111 rückwirkend grundsätzlich längstens für einen Zeitraum von bis zu vier Jahren erbracht (vgl. auch BSG, Urteil vom 17.5.2011 - B 2 U 19/10 R mwN).
Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 17.06.2010 - 2 U 19/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- burhoff.de
Fristversäumung, Vermeidung, Einzelanwalt
- rechtsportal.de
Verschulden des als Einzelanwalt tätigen Prozessbevollmächtigten bei Versäumung eines Termins zur mündlichen Verhandlung wegen Schäden der Heizungsanlage an seinem Wohnhaus
Kurzfassungen/Presse (3)
- JURION Strafrecht Blog (Kurzinformation)
Der Einzelanwalt und die Sicherstellung der Vertretung
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Plötzliche Verhinderung: Einzelanwalt muss Vorsorge treffen
- lto.de (Kurzinformation)
Einzelanwalt muss Vorkehrungen in Kanzlei für Fall seiner plötzlichen Verhinderung treffen, um Wahrnehmung wichtiger Termine zu gewährleisten
Verfahrensgang
- LG Magdeburg, 03.02.2010 - 5 O 1934/07
- OLG Naumburg, 17.06.2010 - 2 U 19/10
Zeitschriftenfundstellen
- NJW-RR 2011, 484
Wird zitiert von ...
- LG Heilbronn, 12.01.2012 - 8 O 381/11
Werbung mit falsch platziertem Testsiegel ist wettbewerbswidrig
Die Darstellung, es handle sich nur um eine von der Beklagten nicht zu verantwortende "Imagewerbung" des Herstellers, trifft deshalb nicht zu, mag es sich auch um eine Werbung handeln, die sowohl im Interesse des Herstellers als auch des Vertreibers der Waren liegt (zur Haftung einer Gesellschaft der Kaufland-Gruppe für die Zeitschrift "TOP Aktuell" vgl. die Entscheidung des LG Heilbronn vom 05.02.2010, 23 0 117/09 KfH = OLG Stuttgart, 2 U 19/10).
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