Volltextveröffentlichungen (15)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• lexetius.com

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr - maßgeblicher Zeitpunkt - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

• openjur.de

  Gesetzliche Unfallversicherung; Übergangsleistung; Berufskrankheit; aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr; maßgeblicher Zeitpunkt; Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 Abs 2 S 1 BKV, § 3 Abs 1 S 1 BKV, § 3 Abs 1 S 2 BKV, Anl 1 Nr 2108 BKV, Anl 1 Nr 2109 BKV
  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr - maßgeblicher Zeitpunkt - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 Abs 2 S 1 BKV, § 3 Abs 1 S 1 BKV, § 3 Abs 1 S 2 BKV, Anl 1 Nr 2108 BKV, Anl 1 Nr 2109 BKV
  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr - maßgeblicher Zeitpunkt - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr - maßgeblicher Zeitpunkt - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Übergangsleistung in der gesetzlichen Unfallversicherung

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Übergangsleistungen nach § 3 BKV - eigenständiger (kleiner") Versicherungsfall

• rewis.io

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr - maßgeblicher Zeitpunkt - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

• ra.de
• rewis.io

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr - maßgeblicher Zeitpunkt - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Übergangsleistung in der gesetzlichen Unfallversicherung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Gesetzliche Unfallversicherung

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Berufskrankheiten

Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 20.02.2001 - B 2 U 10/00 R

  Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit in der Unfallversicherung

  Auszug aus BSG, 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R

  Um der Gefahr, an einer BK zu erkranken zu entgehen, bedarf es der Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit (…vgl BSG aaO jeweils RdNr 14, 17 ff; vom 20. Februar 2001 - B 2 U 10/00 R - SozR 3-5670 § 3 Nr. 5 S 24; vom 5. August 1993 - 2 RU 46/92, Juris RdNr 20; vom 25. Oktober 1989 - 2 RU 57/88 - Juris RdNr 14) .

  Diese muss der Versicherte wegen der Gefahr unterlassen haben (vgl BSG vom 20. Februar 2001 - B 2 U 10/00 R - SozR 3-5670 § 3 Nr. 5 S 26) .

  Deshalb muss ein rechtlich wesentlicher Zusammenhang einerseits zwischen der drohenden BK und der Arbeitseinstellung sowie andererseits zwischen dieser Einstellung und der Verdienstminderung oder sonstiger wirtschaftlicher Nachteile bestehen (BSG vom 20. Februar 2001 aaO S 24) .

• BSG, 05.08.1993 - 2 RU 46/92

  Anspruch auf vorbeugende Maßnahmen infolge der "Gefahr einer Berufskrankheit"

  Auszug aus BSG, 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R

  Um der Gefahr, an einer BK zu erkranken zu entgehen, bedarf es der Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit (…vgl BSG aaO jeweils RdNr 14, 17 ff;… vom 20. Februar 2001 - B 2 U 10/00 R - SozR 3-5670 § 3 Nr. 5 S 24; vom 5. August 1993 - 2 RU 46/92, Juris RdNr 20; vom 25. Oktober 1989 - 2 RU 57/88 - Juris RdNr 14) .

  Erforderlich ist die auf den einzelnen Versicherten konkret bezogene Feststellung, ihm drohe bei Fortsetzung der gefährdenden Tätigkeit (ua) das Entstehen einer BK (vgl BSG vom 5. August 1993 aaO RdNr 21;… vom 25. Oktober 1989 aaO RdNr 15) .

• BSG, 25.10.1989 - 2 RU 57/88

  Auszug aus BSG, 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R

  Um der Gefahr, an einer BK zu erkranken zu entgehen, bedarf es der Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit (…vgl BSG aaO jeweils RdNr 14, 17 ff;… vom 20. Februar 2001 - B 2 U 10/00 R - SozR 3-5670 § 3 Nr. 5 S 24; vom 5. August 1993 - 2 RU 46/92, Juris RdNr 20; vom 25. Oktober 1989 - 2 RU 57/88 - Juris RdNr 14) .

  Erforderlich ist die auf den einzelnen Versicherten konkret bezogene Feststellung, ihm drohe bei Fortsetzung der gefährdenden Tätigkeit (ua) das Entstehen einer BK (…vgl BSG vom 5. August 1993 aaO RdNr 21; vom 25. Oktober 1989 aaO RdNr 15) .

• BSG, 07.09.2004 - B 2 U 1/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Nichtanwendung der …

  Auszug aus BSG, 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R

  Als Übergangsleistung wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BKV ein einmaliger Betrag bis zur Höhe der Jahresvollrente oder eine monatlich wiederkehrende Zahlung bis zur Höhe eines Zwölftels der Vollrente längstens für die Dauer von fünf Jahren gezahlt (vgl BSG vom 7. September 2004 - B 2 U 1/03 R - BSGE 93, 164 = SozR 4-5671 § 3 Nr. 1 jeweils RdNr 6 mwN).
• BSG, 29.05.1963 - 2 RU 269/59

  Auszug aus BSG, 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R

  Die von vergangenheitsbezogenen Leistungen zur Entschädigung bereits eingetretener Versicherungsfälle zu unterscheidende zukunftsgerichtete Übergangsleistung (vgl BR-Drucks 642/97 S 10 zur Begründung von § 3 BKV sowie schon BSGE 19, 157, 158 = SozR Nr. 2 zu § 5 der 3. BKVO) soll vor aktuellen Gesundheitsgefahren schützen und dient der Vorbeugung sowie Krankheitsverhütung.

• BSG, 22.03.2011 - B 2 U 12/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Verjährung - Entschließungs- …

  Erste Voraussetzung des Anspruchs auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Bewilligung eines Anspruchs auf eine Übergangsleistung nach § 3 Abs. 2 BKVO ist das Bestehen einer aktuellen, konkret individuellen Gefahr der Entstehung, des Wiederauflebens oder der Verschlimmerung einer BK (BSG vom 12.1.2010 - B 2 U 33/08 R - Juris RdNr 11 mwN).
• BSG, 22.03.2011 - B 2 U 4/10 R

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Unterlassungszwang - …

  Ein Versicherter hat bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 BKV gemäß § 39 Abs. 1 SGB I gegen seinen Unfallversicherungsträger einen ("Rechts"-)Anspruch auf fehlerfreien Ermessensgebrauch (vgl bereits BSG Urteil vom 12.1.2010 - B 2 U 33/08 R - Mehrtens/ Brandenburg, BKV, G § 3, Stand 10/07, Anm 3.2. zu § 3 BKV; Koch in Lauterbach, UV Anh III zu § 9 SGB VII, § 3 BKV, RdNr 63 ff, 36. Lfg, Stand Februar 2008) .
• LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2018 - L 6 U 7/14

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung gem § 3 Abs 2 S 1 BKV - …

  Weiterhin muss die gefährdende Tätigkeit wegen der fortbestehenden Gefahr eingestellt werden, und es muss dadurch zu einer konkreten Verdienstminderung und/oder sonstigen wirtschaftlichen Nachteilen kommen (siehe nur BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R - juris).

  Darauf, ob zwischen der Einstellung und der - hier vorliegenden - Minderung des Verdienstes bzw. sonstiger wirtschaftlicher Nachteile ein ursächlicher Zusammenhang zu bejahen ist, kommt es daher nicht mehr an (vgl. hierzu nur BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R - a.a.O.).

  Für diese Risikoprognose mit hypothetischer Kausalitätsbewertung ist die Würdigung aller Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung des Standes der arbeitsmedizinischen Erkenntnisse maßgeblich (BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R - s.o.).

  Denn die präventive Zielrichtung der Norm soll vor aktuellen Gesundheitsgefahren schützen und der Vorbeugung sowie Krankheitsverhütung dienen (BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R - juris).

 
• LSG Baden-Württemberg, 22.09.2014 - L 1 U 2690/12
  Als Übergangsleistung wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BKV ein einmaliger Betrag bis zur Höhe der Jahresvollrente oder eine monatlich wiederkehrende Zahlung bis zur Höhe eines Zwölftels der Vollrente längstens für die Dauer von fünf Jahren gezahlt (vgl. BSG, Urteil vom 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R = UV-Recht Aktuell 2010, 483;… Urteil vom 07.09.2004 - B 2 U 1/03 R = SozR 4-5671 § 3 Nr. 1 RdNr. 6 m.w.N.).

  Damit wird die vorrangige Aufgabe der Unfallversicherung konkretisiert, mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle, BKen und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten (§ 1 Nr. 1 SGB VII; BSG, Urteil vom 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R = a.a.O.).

  Bei der zur Gefahrenfeststellung erforderlichen "Risikoprognose", die eine hypothetische "Kausalitätsprognose" umfasst, ist die Würdigung aller Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung des Standes der arbeitsmedizinischen Erkenntnisse entscheidend (BSG, Urteil vom 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R = a.a.O. RdNr. 13).

• LSG Baden-Württemberg, 19.11.2015 - L 10 U 2805/12
  Das Bundessozialgericht hob in seiner Entscheidung vom 12.01.2010 (B 2 U 33/08) das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 25.09.2008 auf und wies den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurück.

  Liegen diese Voraussetzungen vor, besteht ein Anspruch auf Gewährung einer Übergangsleistung, deren Höhe, Dauer und Zahlungsart allerdings im Ermessen des Unfallversicherungsträgers steht (BSG, Urteil vom 12.01.2010 a.a.O., auch zum Nachfolgenden).

• LSG Hessen, 23.03.2015 - L 9 U 138/13

  Anerkennung eines atopischen Ekzems als Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 5101 …

  Erste Voraussetzung des Anspruchs nach § 3 BKV auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Gewährung von Übergangsgeld ist das Bestehen einer aktuellen, konkret individuellen Gefahr, dass eine Berufskrankheit entsteht, wiederauflebt oder sich verschlimmert (BSG vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R).
• LSG Baden-Württemberg, 24.10.2019 - L 6 U 1306/19

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung gem BKV § 3 Abs 2 S 1 - …

  Erste Voraussetzung des Anspruchs auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Bewilligung eines Anspruchs auf eine Übergangsleistung nach § 3 Abs. 2 BKVO ist mithin das Bestehen einer aktuellen, konkret individuellen Gefahr der Entstehung, des Wiederauflebens oder der Verschlimmerung einer BK (BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R -, juris, Rz.11 m.w.N.).
• LSG Bayern, 02.03.2022 - L 2 U 21/15

  Unfallversicherung: Gewährung von Übergangsleistungen

  Sie sollen vor aktuellen Gesundheitsgefahren schützen und dienen als Konkretisierung der vorrangigen Aufgabe der Unfallversicherungsträger, mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten (§ 1 Nr. 1 SGB VII), also der Vorbeugung und Krankheitsverhütung (vgl. BSG, Urteil vom 12.01.2010, B 2 U 33/08 R).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2011 - L 17 U 248/07

  Übergangsleistung nach § 3 Abs. 2 BKV - lediglich abstrakte Gefahr des Entstehens …

  Bei der zur Gefahrenfeststellung erforderlichen "Risikoprognose", die eine hypothetische "Kausalitätsprognose" umfasst, ist die Würdigung aller Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung des Standes der arbeitsmedizinischen Erkenntnisse entscheidend (vgl. BSG, Urteil vom 12.01.2010 - B 2 U 33/08 R).
• LSG Baden-Württemberg, 20.10.2016 - L 6 U 3765/15
  Die Unzulässigkeit der Anfechtungsklage zieht insoweit die Unzulässigkeit der mit ihr kombinierten Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 SGG;… zur Klageart vgl. BSG, Urteile vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 4/06 R -, SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 5, Rz. 11 bei der Verletztenrente und vom 12. Januar 2010 - B 2 U 33/08 R -, juris, Rz. 6 bei Übergangsleistungen) nach sich.
• SG Karlsruhe, 18.11.2014 - S 4 U 4357/12

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - vollständige …
• LSG Baden-Württemberg, 25.01.2011 - L 9 U 3676/08
• LSG Baden-Württemberg, 20.05.2016 - L 8 U 388/16
• LSG Baden-Württemberg, 24.09.2013 - L 9 U 2200/10
• SG Berlin, 09.11.2010 - S 68 U 144/08

  Gesetzliche Unfallversicherung - Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit - Einstellung …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 21/14
• LSG Baden-Württemberg, 10.02.2015 - L 9 U 2905/12
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.07.2011 - L 14 U 172/10
• LSG Berlin-Brandenburg, 30.12.2010 - L 2 U 1142/05
• LSG Baden-Württemberg, 19.09.2011 - L 1 U 5495/10