Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 20.09.2007

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.06.2007 - 2 U 42/06   

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https://dejure.org/2007,7666
OLG Brandenburg, 05.06.2007 - 2 U 42/06 (https://dejure.org/2007,7666)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05.06.2007 - 2 U 42/06 (https://dejure.org/2007,7666)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. Juni 2007 - 2 U 42/06 (https://dejure.org/2007,7666)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Angemessene Geschwindigkeit bei der Annäherung an eine Baustelle auf einer Bundesstraße; Schadensersatz wegen schuldhafter Amtspflichtverletzung; Mitverschulden wegen überhöhter Geschwindigkeit in einem Baustellenbereich; Mitverschulden durch unachtsames Betreten der ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Baustellenunfall - deutliche Geschwindigkeitsreduzierung notwendig

  • Judicialis

    BGB § 254; ; BGB § 286 Abs. 2 Nr. 3; ; BGB § 288; ; BGB § 839; ; StVO § 3 Abs. 1 Satz 2; ; StVO § 25 Abs. 3; ; StPO § 55; ; VVG § 67 Abs. 1 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erhöhung der Betriebsgefahr wegen überhöhter Geschwindigkeit im Baustellenbereich; Haftungsverteilung im Falle eines Fußgängers, der unachtsam die Straße betritt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Mithaftung - Kombinierte Abrechnung Kasko und Haftpflicht

  • IWW (Kurzinformation)

    Mithaftung - Baustelle zwingt zur Geschwindigkeitsreduzierung

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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 08.12.1981 - VI ZR 153/80

    Behandlung des merkantilen Minderwerts in der Fahrzeugversicherung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 05.06.2007 - 2 U 42/06
    Nicht hierunter fallen indes die Schadenspositionen Ummeldekosten, Nutzungsausfall und Kostenpauschale (vgl. auch BGH, NJW 1982, 827/828).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.09.2007 - I-2 U 42/06   

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https://dejure.org/2007,16084
OLG Düsseldorf, 20.09.2007 - I-2 U 42/06 (https://dejure.org/2007,16084)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.09.2007 - I-2 U 42/06 (https://dejure.org/2007,16084)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. September 2007 - I-2 U 42/06 (https://dejure.org/2007,16084)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Übersetzung eines europäischen Patents vom Französischen ins Deutsche; Niederspannungs-Leistungsschalter in einem Isolierstoffgehäuse; Antrag auf Aussetzung eines Rechtsstreits bis zur Entscheidung über eine Nichtigkeitsklage; Öffnung einer Kontaktbrücke bei Auftreten ...

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 07.04.2020 - AK 6/20

    Fortdauer der Untersuchungshaft über 12 Monate hinaus (dringender Tatverdacht;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.09.2007 - 2 U 42/06
    Wegen der Einzelheiten der Ausgestaltung dieser Schalter wird auf Anlagen AK 6, BK 5, BK 6 und B verwiesen.

    Es kann im Hinblick auf die Ausgestaltung der angegriffenen Ausführungsform insbesondere auf die untere Darstellung auf Seite 3 der Anlage BK 5 , auf die Anlage BK 6 und auf die Anlage AK 6 verwiesen werden, wobei nachstehend ergänzend zu den oben unter Ziffer I. wiedergegebenen Abbildungen der Seite 4 der Anlage BK 5 die untere Abbildung auf Seite 3 der Anlage BK 5 dargestellt wird.

  • BGH, 11.11.1986 - X ZR 56/85

    Aussetzung der Verhandlung im Rechtsstreit über eine Patentverletzung (Verwendung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.09.2007 - 2 U 42/06
    Nach ständiger , vom Bundesgerichtshof (vgl. GRUR 1987, 284 - Transportfahrzeug) gebilligter Rechtsprechung des Senats ist bei der Aussetzung eines Patentverletzungsrechtsstreits wegen eines gegen das Klagepatent ergriffenen Rechtsbehelfs Zurückhaltung geboten.
  • LG Düsseldorf, 23.03.2006 - 4b O 289/05

    Nichtigkeitsklage gegen ein mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.09.2007 - 2 U 42/06
    auf ihre Berufung, das am 23.03.2006 verkündete Urteil des Landgerichts Düsseldorf, Az. 4b O 289/05 abzuändern und die Klage abzuweisen,.
  • LG München I, 12.02.2015 - 7 O 9443/12

    Aussetzung, Patentnichtigkeit

    In der Regel ist aber eine Aussetzung bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Nichtigkeitsverfahren veranlasst (OLG München InstGE 3, 62, 63 - Aussetzung bei Nichtigkeitsurteil II; Cepl in Cepl/Voß, ZPO, § 148 Rn. 129), weil der Entscheidung eines sachkundigen Spruchkörpers ein besonderes Gewicht zukommt (OLG Düsseldorf BeckRS 2008, 07892 (dort unter Ziffer 4.); Cepl in Cepl/Voß, ZPO, § 148 Rn. 129).
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