Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 24.01.1992 - 2 U 541/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,7871) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassen der Verwendung einer sogenannten Schuttbeseitigungsklausel in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Klagebefugnis eines Vereins gemäß § 13 Abs. 2 AGBG (Kontrollklage); Bestehen einer Wiederholungsgefahr ; Inhaltskontrolle; Belastung eines ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
AGB: Sog. Schuttbeseitigungsklausel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 20.02.1990 - 10 O 311/89
- OLG Koblenz, 24.01.1992 - 2 U 541/90
Papierfundstellen
- BauR 1992, 635
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.06.1982 - VIII ZR 139/81
Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen für den Vertrieb fabrikneuer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG München, 15.01.1987 - 29 U 4348/86
Unwirksame Bauvertragsklauseln in Subunternehmervertrag
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 09.07.1981 - VII ZR 123/80
Beseitigung der Wiederholungsgefahr
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Rostock, 30.04.2008 - 2 U 49/07
Bauvertrag: Wirksamkeit einer Klausel zur Bauschuttbeseitigung
Denn ein Unternehmer kann nur dann mit Drittkosten belastet werden, wenn er zuvor mit der Erfüllung seiner Reinigungspflichten in Verzug geraten ist (OLG Koblenz, Urteil vom 24.01.1992 - 2 U 541/90).