Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 24.11.2011 - I-2 U 55/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für ein Kreissägeblatt mit nach außen in Stufen abnehmender Dicke, da der Gegenstand des Verfügungspatents nicht durch andere ausländische Patente vorweg genommen worden ist und von der Lehre des Verfügungspatents in ...
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Kreissägeblatt II
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für ein Kreissägeblatt mit nach außen in Stufen abnehmender Dicke, da der Gegenstand des Verfügungspatents nicht durch andere ausländische Patente vorweg genommen worden ist und von der Lehre des Verfügungspatents in ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 27.05.2011 - 4b O 84/11
- OLG Düsseldorf, 24.11.2011 - I-2 U 55/11
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 29.04.2010 - 2 U 126/09
Verfügungsgrund im Patentverletzungsverfahren
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.11.2011 - 2 U 55/11
Zwar kann grundsätzlich nur dann von einem hinreichend gesicherten Rechtsbestand ausgegangen werden, wenn das Verfügungspatent bereits in erster Instanz ein Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren überstanden hat (Senat, InstGE 12, 114 - Harnkatheterset; GRUR-RR 2008, 329 = InstGE 9, 140 - Olanzapin; GRUR-RR 2008, 81 - Gleitscheibensattelbremse II), und eine solche kontradiktorische Entscheidung liegt im Streitfall nicht vor.Ein Ausnahmefall, der es rechtfertigt, vom Vorliegen einer das Klagepatent aufrecht erhaltenden Entscheidung über seinen Rechtsbestand abzusehen, ergibt sich im Streitfall daraus, dass auf dem Hintergrund des vorstehend dargelegten zutreffenden Verständnisses von der unter Schutz gestellten technischen Lehre sich die Einwände der Verfügungsbeklagten gegen den Rechtsbestand des Antragsschutzrechtes auch bei summarischer Überprüfung als haltlos erweisen (vgl. Senat InstGE 12, 114 - Harnkatheterset).
- OLG Düsseldorf, 29.05.2008 - 2 W 47/07
Olanzapin
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.11.2011 - 2 U 55/11
Zwar kann grundsätzlich nur dann von einem hinreichend gesicherten Rechtsbestand ausgegangen werden, wenn das Verfügungspatent bereits in erster Instanz ein Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren überstanden hat (Senat, InstGE 12, 114 - Harnkatheterset; GRUR-RR 2008, 329 = InstGE 9, 140 - Olanzapin; GRUR-RR 2008, 81 - Gleitscheibensattelbremse II), und eine solche kontradiktorische Entscheidung liegt im Streitfall nicht vor. - BPatG, 20.03.2013 - 4 Ni 25/09
Kostentragung bei streitgenössischer Nebenintervention - …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.11.2011 - 2 U 55/11
Um das Vorliegen eines entsprechenden Ausnahmesachverhaltes zu begründen, braucht nicht auf die Ausführungen des Landgerichts zurückgegriffen zu werden, die Verfügungsbeklagte habe das Antragsschutzrecht bereits aus der Nebenintervention zur Nichtigkeitsklage A ./. B (BPatG 4 Ni 25/09) gekannt.
- OLG Düsseldorf, 06.12.2012 - 2 U 46/12
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung wegen der Verletzung eines …
- LSG Hessen, 18.12.2012 - L 3 U 215/11
Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragspflicht - Unternehmerpflichtversicherung …
Nach übereinstimmender Auffassung in der Rechtsprechung (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 21. Juni 2007 - L 9 U 315/04; LSG Berlin, Urteil vom 12. September 2002 - L 3 U 20/01; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. Mai 2003 - L 17 U 54/02; LSG Sachsen, Urteil vom 14. Juni 2012 - L 2 U 55/11 -) erfüllen Berufsbetreuer - wie die Klägerin - die Voraussetzungen einer in der Wohlfahrtspflege selbstständig tätigen Person im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII. Der Senat folgt dieser Rechtsprechung, die den Beteiligten bekannt ist und sieht hier keine Gründe, von dieser Rechtsprechung abzuweichen. - LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 44/13
Transdermale therapeutische Systeme II
- OLG Düsseldorf, 14.12.2012 - 2 W 30/12
Schriftgutachtenkosten im Erbscheinsverfahren
2012, 178 - Gleitsattel-Scheibenbremse; Urteil vom 20.01.2011 - I-2 U 92/10, juris und WuW/E DE-R 3215-3234; Urteil vom 20.01.2011 - I-2 U 55/10, juris; Urteil vom 24.11.2011 - I-2 U 55/11, juris und … - LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 45/13
Transdermale therapeutische Systeme III
- LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 46/13
Transdermale therapeutische Systeme IV
- LG Düsseldorf, 12.09.2013 - 4b O 43/13
Transdermale therapeutische Systeme
2012, 178 - Gleitsattel-Scheibenbremse; Urteil vom 20.01.2011 - I-2 U 92/10, juris und WuW/E DE-R 3215-3234; Urteil vom 20.01.2011 - I-2 U 55/10, juris; Urteil vom 24.11.2011 - I-2 U 55/11, juris und …