Rechtsprechung
| OLG Bremen, 11.10.2013 - 2 U 61/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Oberlandesgericht Bremen
BGB §§ 611, 627
Sonstiges Zivilrecht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rabüro.de
Zum Vorliegen eines Dienstverhältnisses "höherer Art"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611; BGB § 627
Pflicht zur Entrichtung des Entgelts bei vorzeitiger Kündigung eines Seminarvertrages - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Keine Rückzahlung von Vergütungsleistungen nach "Rücktritt" von Seminarvertrag
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Rückzahlung von Vergütungsleistungen nach "Rücktritt" von Seminarvertrag
Verfahrensgang
- LG Bremen, 27.05.2013 - 4 O 240/12
- OLG Bremen, 11.10.2013 - 2 U 61/13
Papierfundstellen
- NJW-RR 2014, 311
- MDR 2014, 16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.10.1984 - IX ZR 14/84
Begriff der Vertrauensstellung
Auszug aus OLG Bremen, 11.10.2013 - 2 U 61/13
Erforderlich ist zudem, dass die qualifizierten Dienste im Allgemeinen ihrer Art nach üblicherweise nur aufgrund besonderen, das heißt persönlichen Vertrauens übertragen werden, wobei auf die typische Lage, nicht auf den konkreten Einzelfall abzustellen ist (BGH NJW 86, 373; 2011, 3575). - BGH, 22.09.2011 - III ZR 95/11
Kündigung des Dienstvertrages bei Vertrauensstellung: Beauftragung eines …
Auszug aus OLG Bremen, 11.10.2013 - 2 U 61/13
Erforderlich ist zudem, dass die qualifizierten Dienste im Allgemeinen ihrer Art nach üblicherweise nur aufgrund besonderen, das heißt persönlichen Vertrauens übertragen werden, wobei auf die typische Lage, nicht auf den konkreten Einzelfall abzustellen ist (BGH NJW 86, 373; 2011, 3575).
- KG, 22.09.2014 - 22 U 199/13
Schadensersatzpflicht des Geschäftsführers einer GmbH hinsichtlich der …
Dass diese nicht immer pünktlich waren, lässt einen zwingenden Schluss auf eine Zahlungsunfähigkeit nicht zu (vgl. BGH, Urt. v. 17. November 2013, IX ZR 49/13, NJW-RR 2014, 311).
Rechtsprechung
| BSG, 27.06.2013 - B 2 U 61/13 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 15 U 119/08
- BSG, 27.06.2013 - B 2 U 61/13 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10
Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare …
Auszug aus BSG, 27.06.2013 - B 2 U 61/13 B
4 Der Senat sieht von einer weiteren Begründung ab, da diese nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 SGG; vgl hierzu auch BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497).