Rechtsprechung
| LSG Bayern, 15.09.2010 - L 2 U 66/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - weitere Unfallfolge - haftungsausfüllende Kausalität - wesentliche Mitursache - Vorschaden - keine richtunggebende Verschlimmerung - Verkehrsunfall - somatoforme Schmerzstörung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung; Haftungsausfüllende Kausalität bei Vorliegen eines Vorschadens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB VII § 8 Abs. 2 Nr. 1
Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung; haftungsausfüllende Kausalität bei Vorliegen eines Vorschadens - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 11.01.2007 - S 5 U 235/05
- SG Augsburg, 11.02.2007 - S 5 U 235/05
- LSG Bayern, 15.09.2010 - L 2 U 66/07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 26.06.1985 - 2 RU 60/84
Zur unterschiedlichen MdE-Bewertung in Unfallversicherung und sozialem …
Auszug aus LSG Bayern, 15.09.2010 - L 2 U 66/07
Nach diesen Feststellungen sind im Übrigen auch die Voraussetzungen des § 48 SGB X nicht erfüllt (BSG, SozR 2200 § 581 Nr. 23), da aus den dargelegten Gründen keine objektiv nachweisbaren Veränderungen im klinischen Befund, z.B. im Sinne einer Verschlimmerung der Unfallfolgen, gegeben sind.
- LG Braunschweig, 30.01.2008 - 9 O 2958/07
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Zwar kann nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer ( Urt.v. 07.03.07 - 9 O 2382/06 u. Beschl.v. 04.10.06 - 9 O 1678/06 ), die vom Oberlandesgericht Braunschweig bestätigt worden ist (Beschluss v. 11.12.2006, 2 W 177/07, Urt.v. 12.07.07 - 2 U 24/07 , Beschl.v. 28.09.07 - 2 U 66/07 u. 2 U 61/07 ) kann die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword bei Schalten einer Anzeige im Rahmen der Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellen.