Rechtsprechung
OLG Jena, 08.05.2002 - 2 U 764/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,10533) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Rudolstädter Vogelschießen / Rudolstädter Vogelschiessen / Plakatentwurf
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Urheberschutzfähigkeit eines Plakatentwurfs; Einräumung eines Nutzungsrechts zur Vervielfältigung und Verbreitung
Papierfundstellen
- GRUR 2003, 54 (Ls.)
- GRUR-RR 2002, 379
- ZUM 2003, 55
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 12.05.2010 - I ZR 209/07
Lärmschutzwand
Der Urheber kann dem ausschließlich Nutzungsberechtigten zwar bereits bei der Einräumung des ausschließlichen Nutzungsrechts zugleich - auch stillschweigend - das Recht zur Übertragung dieses Nutzungsrechts (§ 34 Abs. 1 Satz 1 UrhG) oder zur Gewährung von Unterlizenzen (§ 35 Abs. 1 Satz 1 UrhG) einräumen (OLG Hamburg GRUR 1977, 556, 558 f.; OLG Jena GRUR-RR 2002, 379, 380). - LG Köln, 15.06.2005 - 28 O 744/04
Urheberrechtlicher Schutz von Benutzeroberflächen
Soweit der Kläger ergänzend anführt, er habe einzelne Lichtbilder wie die Uhr und den Blitz in Anlagen k 11 f. speziell zu den auf den jeweiligen Unterseiten abgehandelten Themen ausgewählt und so eine bestimmte "Stimmung" erzeugt bzw. aufgegriffen, verweist er im Ansatz zwar nicht zu Unrecht auf die Rechtsprechung zu Werbeplakaten (etwa OLG Jena, Urt. v. 8.5. 2002 - 2 U 764/01, GRUR-RR 2002, 379, 380 - Rudolstädter Vogelschießen). - OLG München, 02.05.2012 - 15 U 1624/11
Rechtsanwaltsvertrag: Aufklärungspflicht gegenüber dem Mandanten vor Beendigung …
Der Umfang der dem Arbeitgeber aufgrund von § 43 UrhG zustehenden Nutzungsrechte an urheberrechtsschutzfähigen Werken des Arbeitnehmers, die im Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis erstellt werden, richtet sich danach, welche Rechte der Arbeitgeber für seine betrieblichen Zwecke benötigt (vgl. § 31 Abs. 5 UrhG), sowie nach dem nach den Umständen des Einzelfalls anzunehmenden beiderseitigen Parteiwillen (OLG Jena, GRUR-RR 2002, 379;… Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl. 2008, § 43 Rn. 27, 30, 44;… Schricker/Loewenheim/Rojahn, Urheberrecht, 4. Aufl. 2010, § 43 Rn. 51). - FG Köln, 30.10.2014 - 15 K 3326/11
Frage der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Umsätze aus der Betreuung …
Dies ergibt sich aus den Anstellungsverträgen, soweit diese die Klausel aus dem beispielhaft vorgelegten Vertrag von Frau D beinhalten (dort § 16 Nr. 2 - Bl. 267 d. FG-Akte), anderenfalls aus der in § 31 Abs. 5 UrhG normierten Zweckübertragungslehre (vgl. dazu Urteil des OLG Jena vom 08.05.2002 2 U 764/01, GRUR-RR 2002, 379 unter 2.; Urteil des LG Köln vom 05.03.2014 28 O 232/13, ZUM 2014, 534 unter 1.c. jeweils m.w.N.).