Rechtsprechung
OLG Jena, 04.12.1996 - 2 U 902/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verstoß gegen die guten Sitten des Wettbewerbs durch Verleitung eines anderen zum Vertragsbruch; Anspruch auf Verhängung eines Beschäftigungsverbotes als Schadensersatzanspruch im Wege der Naturalrestitution; Berechtigung eines einfachen Arbeitnehmers zum Wechsel des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
Abwerbung von Mitarbeitern, AN eines Mitbewerbers, Wettbewerbsverstoß durch Abwerbung aller AN einer GmbH im kollusiven Zusammenwirken mit GmbH-Geschäftsführer, Anordnung eines Beschäftigungsverbotes im einstweiligen Verfügungsverfahren
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 04.07.1996 - 2 HKO 3142/96
- OLG Jena, 13.11.1996 - 2 U 902/96
- OLG Jena, 04.12.1996 - 2 U 902/96
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 23.04.1975 - I ZR 3/74
Baumaschinen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 17.03.1961 - I ZR 26/60
Spritzgußmaschine
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 23.10.1995 - 6 U 49/94
Unterlassung der Abwerbung von Mitarbeitern; Angemessenheit eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LG Saarbrücken, 27.10.1972 - 7 O 145/72
Abwerbung von Mitarbeitern, Beschäftigungsverbot im Wege der einstweiligen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 17.02.1956 - I ZR 57/54
- Drahtverschluss -, Verstoß gegen die Grundsätze des lauteren Wettbewerbs, …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Frankfurt/Main, 02.02.1994 - 6 O 298/93
Örtliche Zuständigkeit bei Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LAG Rheinland-Pfalz, 26.02.2016 - 1 Sa 164/15
Schadensersatz wegen Verstoßes gegen das arbeitsvertragliche Wettbewerbsverbot …
Ebenso werden die Grenzen des wettbewerbsrechtlich Zulässigen überschritten, wenn der wirtschaftliche Erfolg des vom Wettbewerbers betriebenen Unternehmens darauf basieren soll, dass Kunden und der für die Betreuung dieser Kunden notwendige Mitarbeiterstamm "hinübergezogen' werden, um eine für die Kunden nahtlose Inanspruchnahme der Leistungen zu ermöglichen (…BGH 23.4.1975 -I ZR 3/74-, 3.12.1969 -I ZR 151/67-, 19.11.1965 a.a.O.; OLG Jena 4.12.1996 -2 U 902/96-; BAG 26.9.2012 -10 AZR 370/10-, juris).
Rechtsprechung
OLG Jena, 13.11.1996 - 2 U 902/96 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 04.07.1996 - 2 HKO 3142/96
- OLG Jena, 13.11.1996 - 2 U 902/96
- OLG Jena, 04.12.1996 - 2 U 902/96
Wird zitiert von ...
- ArbG Düsseldorf, 09.06.2008 - 3 (8) Ca 336/06
Keine Schadensersatzpflicht wegen Abwerbeaktionen gegen einen Konkurrenten bei …
Der Anspruch auf Verhängung eines Beschäftigungsverbots scheidet aber dann aus, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse zwischenzeitlich so geändert haben, dass das Ziel des Verbotes, also die Naturalherstellung im Sinne des § 249 BGB, nicht mehr erreicht werden kann (OLG Jena v. 13.11.1996 - 2 U 902/96).