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   OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - II-2 UF 125/04   

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https://dejure.org/2005,3843
OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - II-2 UF 125/04 (https://dejure.org/2005,3843)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.05.2005 - II-2 UF 125/04 (https://dejure.org/2005,3843)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Mai 2005 - II-2 UF 125/04 (https://dejure.org/2005,3843)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung rückständigen Ehegattenunterhalts und Kindesunterhalts; Berücksichtigung geringerer Einkünfte; Kriterien für die Bemessung der Höhe des Unterhaltsanspruchs; Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung des Lebensstils; Berechnung des ...

  • Judicialis

    BGB § 611 a; ; BGB § ... 1570; ; BGB § 1579; ; BGB § 1579 Nr. 7; ; BGB §§ 1601 ff.; ; BGB § 1609 Abs. 1; ; BGB § 1610 Abs. 1; ; BGB § 1612 b Abs. 2; ; BGB § 1615 l; ; BGB § 1615 l Abs. 2; ; BGB § 1615 l Abs. 2 Satz 1; ; BGB § 1615 l Abs. 2 Satz 2; ; BGB § 1615 l Abs. 2 Satz 3; ; BGB § 1615 l Abs. 3 Satz 1; ; SGB II § 10 Abs. 1 Nr. 3

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1615l Abs. 2; SGB II § 10 Abs. 1 Nr. 3
    Verlängerte Unterhaltsverpflichtung des nichtehelichen Vaters bei langjährigem Zusammenleben mit der Mutter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird der Unterhalt nach § 1615l BGB richtig berechnet?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 1772
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • AG Düsseldorf, 16.03.2004 - 253 F 174/03

    Anspruch auf Unterhaltszahlung für minderjährige Kinder und das die Kinder

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - 2 UF 125/04
    Auf die Berufung des Beklagten sowie die Berufungen der Kläger wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 16.03.2004 - Az. 253 F 174/03 - teilweise abgeändert und wie folgt neugefasst:.

    Der Beklagte beantragt, unter Abänderung des Urteils des Amtsgerichts Düsseldorf vom 16.03.2004, Aktenzeichen: 253 F 174/03,.

    Die Kläger beantragen, die Berufung zurückzuweisen, sowie hinsichtlich ihrer eigenen Berufung unter Abänderung des am 16.03.2004 verkündeten Urteils des Amtsgerichts Düsseldorf, Aktenzeichen 253 F 174/03, den Beklagten zu verurteilen,.

  • OLG Hamm, 16.08.2004 - 5 UF 262/04

    Verfassungswidrige Befristung des Betreuungsunterhalts bei nichtehelichen Kindern

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - 2 UF 125/04
    Soweit das Oberlandesgericht Hamm (FamRZ 2004, 1893 f.) und das KG (FamRZ 2004, 1895 f.) demgegenüber meinen, die Norm des § 1615 l BGB sei wegen der Ungleichbehandlung ehelicher und nichtehelicher Kind verfassungswidrig, folgt der Senat dieser Argumentation aus den bereits aufgezeigten Gründen nicht.

    Im Hinblick darauf, dass der vorliegende Rechtsstreit sich mit der in Rechtsprechung und Literatur streitigen Rechtsfrage der Verfassungsmäßigkeit des § 1615 l BGB befasst, diese Frage bislang nicht abschließend geklärt ist mit der Folge, dass die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat, und überdies abweichende Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm und des KG vorliegen (FamRZ 2004, 1893 ff.), war gemäß § 543 Abs. 1 und 2 ZPO die Revision zuzulassen.

  • OLG Karlsruhe, 04.09.2003 - 2 UF 6/03

    Unterhaltsanspruch der Mutter des nichtehelichen Kindes: Beendigung 3 Jahre nach

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - 2 UF 125/04
    Bereits die Formulierung, wonach "insbesondere" auf die Belange des Kindes zu achten ist, macht deutlich, dass in der Person des Kindes liegenden Gründe zwar grundsätzlich im Rahmen der vorzunehmenden Billigkeitskontrolle das stärkste Gewicht haben, dass aber daneben - entgegen der Auffassung des Beklagten - auch sonstige, nicht allein kindbezogene Aspekte im konkreten Einzelfall zu beachten sind (so auch OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 974; ebenso der 3. Familiensenat des OLG Düsseldorf, OLGR 2004, 465; Wever/Schilling, FamRZ 2002, 582; a.A. insoweit Palandt-Diederichsen, a.a.O., § 1616 l Rdnr. 12).
  • OLG Zweibrücken, 23.03.2004 - 3 W 34/04

    Abschiebungshaft: Höchstdauer der Haft bei Vollstreckung von Untersuchungs- oder

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - 2 UF 125/04
    Bereits der 3. Familiensenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat zutreffend darauf abgestellt, dass die Ehe Ausdruck einer gemeinsamen Lebensplanung ist, aus der der betreuende Elternteil das Recht ableiten kann, ohne nachteilige Folgen für den Lebensstandard das gemeinsame Kind zu betreuen und für eine gewisse Zeit auf die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zu verzichten (OLG-Report 2004, 463 ff.).
  • KG, 16.09.2004 - 16 UF 6/04

    Vorlagefrage an das BVerfG: Verfassungsmäßigkeit der Befristung des

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - 2 UF 125/04
    Soweit das Oberlandesgericht Hamm (FamRZ 2004, 1893 f.) und das KG (FamRZ 2004, 1895 f.) demgegenüber meinen, die Norm des § 1615 l BGB sei wegen der Ungleichbehandlung ehelicher und nichtehelicher Kind verfassungswidrig, folgt der Senat dieser Argumentation aus den bereits aufgezeigten Gründen nicht.
  • BGH, 01.12.2004 - XII ZR 3/03

    Geringerer Selbstbehalt des Vaters gegenüber dem Unterhaltsanspruch der nicht

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - 2 UF 125/04
    Der zu wahrende Selbstbehalt eines Unterhaltsschuldners gegenüber der Mutter seines nichtehelichen Kindes ist gemäß dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 01.12.2004 - Az. XII ZR 3/03 - mit einem Mittelwert zwischen dem notwendigen und angemessenen Selbstbehalt festzusetzen.
  • OLG Frankfurt, 13.10.1999 - 2 UF 335/98
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - 2 UF 125/04
    Über die im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens deutlich gewordene Absicht, hierdurch insbesondere den Belangen behinderter Kinder Rechnung zu tragen (vgl. BT-Drucks. 13/8511 S. 71 und 180/96 S. 99), hält der Senat es in Übereinstimmung mit dem Oberlandesgericht Frankfurt (FamRZ 2000, 1522 f.) und Stimmen im Schrifttum (Wever/Schilling, FamRZ 2002, 581, 583; Puls, FamRZ 1998) für sachgerecht, die Unterhaltsverpflichtung des Kindesvaters jedenfalls in einem Fall wie dem vorliegenden zu verlängern, in welchem die Eltern nicht nur bereits viele Jahre zusammengelebt und hierbei zwei Kinder gezeugt haben, sondern überdies auch unstreitig mitbestimmend für den Entschluss der Klägerin zu 1), auch das zweite Kind der Parteien auszutragen, das Versprechen des Beklagten war, für die gesamte Familie zu sorgen.
  • BGH, 21.01.1998 - XII ZR 85/96

    Anteilige Haftung des Ehemannes und des Vaters des nichtehelichen Kindes für den

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - 2 UF 125/04
    Eine solche Quotelung entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (FamRZ 1998, 541, 543 f.).
  • OLG Zweibrücken, 18.02.2002 - 6 UF 2/02

    Vollstreckungsklausel: Anforderungen an den vollstreckungsfähigen Inhalt eines

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - 2 UF 125/04
    Hiervon wird jedoch regelmäßig dann nicht ausgegangen werden können, wenn der Berechtigte -wie hier die Klägerin zu 1) - minderjährige Kinder aus der Ehe weiter versorgt (BGH FamRZ 1987, 1238 f.; 1988, 1238; OLG Nürnberg, FuR 2002, 328 f.; Palandt-Brudermüller, BGB, 61. Auflage, § 1579 Rdnr. 47 m.w.N., Eschenbruch, a.a.O., Rdnr. 1579 m.w.N.).
  • BGH, 16.07.2008 - XII ZR 109/05

    Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts

    Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in FamRZ 2005, 1772 veröffentlicht ist, hat der Klage sowohl zur Höhe als auch zur Dauer des Betreuungsunterhalts lediglich teilweise stattgegeben.
  • BVerfG, 28.02.2007 - 1 BvL 9/04

    Unterschiedliche Dauer der Unterhaltsansprüche für die Betreuung ehelicher und

    d) Mittlerweile hat sich in der Rechtsprechung zu der Frage, wann eine grobe Unbilligkeit im Sinne von § 1615 l Abs. 2 Satz 3 BGB vorliegt, eine Kasuistik herausgebildet, die zwischen "kindbezogenen" und "elternbezogenen" Gründen unterscheidet (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 13. Oktober 1999 - 2 UF 335/98 -, FamRZ 2000, S. 1522 ; OLG Celle, Urteil vom 21. November 2001 - 21 UF 96/01 -, FamRZ 2002, S. 636; OLG Karlsruhe, Urteil vom 4. September 2003 - 2 UF 6/03 -, NJW 2004, S. 523 ; OLG Hamm, Urteil vom 4. November 2004 - 3 UF 555/01 -, NJW 2005, S. 297 ; OLG Düsseldorf, Urteil vom 23. Mai 2005 - II-2 UF 125/04 -, FamRZ 2005, S. 1772).
  • BGH, 05.07.2006 - XII ZR 11/04

    Dauer des Unterhaltsanspruchs wegen Pflege und Erziehung eines nichtehelich

    Nur in diesem Umfang ist § 1615 l Abs. 2 Satz 3 BGB vom Schutzzweck des Art. 6 Abs. 5 GG erfasst, wobei zusätzlich die Wechselwirkung zu anderen Grundrechten, insbesondere zu Art. 6 Abs. 1 GG, zu beachten ist (so auch OLG Düsseldorf FamRZ 2005, 1772, 1774 m. Anm. Menne FamRB 2006, 40).

    d) Entsprechend geht auch die überwiegende Auffassung in Rechtsprechung und Literatur davon aus, dass die Vorschrift des § 1615 l Abs. 2 Satz 3 BGB nicht verfassungswidrig ist, sondern eine verfassungsgemäße Auslegung zulässt (so OLG Düsseldorf FamRZ 2005, 1772 und 2005, 234; OLG Karlsruhe FamRZ 2004, 974; OLG Nürnberg FamRZ 2003, 1320; OLG Celle FamRZ 2002, 636; OLG Frankfurt FamRZ 2000, 1522; Wendl/Pauling aaO § 6 Rdn. 763 a; Göppinger/Wax/Maurer Unterhaltsrecht 8. Aufl. Rdn. 1239 ff.; Scholz/Stein/Scholz Praxishandbuch Familienrecht Stand September 2005 Teil K Rdn. 825; Gerhardt/Heintschel-Heinegg/Klein/Gerhardt Handbuch des Fachanwalts Familienrecht 5. Aufl. Kap. 6 Rdn. 209 a; Dauner-Lieb/Heidel/Ring/ Schilling BGB Band 4 Familienrecht § 1615 l Rdn. 10 ff.; Johannsen/Henrich/ Graba Eherecht 4. Aufl. § 1615 l Rdn. 7; Hoppenz/Hülsmann Familienrecht 8. Aufl. § 1615 l Rdn. 6; Eschenbruch Der Unterhaltsprozess 3. Aufl. Rdn. 4012 ff.; Derleder DEuFamR 1999, 84, 90; Wever FF 2005, 174, 176; Wever/Schilling FamRZ 2002, 581, 583 f.; Büttner FamRZ 2000, 781, 786; Wellenhofer-Klein FuR 1999, 448, 452 ff.; zweifelnd Weinreich/Klein/Schwolow Familienrecht 2. Aufl. § 1615 l Rdn. 22; Kalthoener/Büttner/Niepmann Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 9. Aufl. Rdn. 184; eine Verfassungswidrigkeit nehmen demgegenüber an: OLG Hamm aaO; KG aaO; Luthin/Seidel Handbuch des Unterhaltsrechts 10. Aufl. Rdn. 4218; Bäumel/Büte/Poppen Unterhaltsrecht § 1615 l Rdn. 8; Puls FamRZ 1998, 865, 867; Müller DAVorm 2000, 829, 836 und Huber FPR 2005, 189, 191).

  • OLG Bremen, 20.02.2008 - 4 WF 175/07

    Unterhaltsanspruch der ein nichteheliches Kind betreuenden Mutter -

    Etwas anderes gilt nach wohl h.M. in Rechtsprechung und Literatur (etwa OLG Düsseldorf, FamRZ 2005, 1772; Wever, in: Münchener Anwaltshandbuch Familienrecht, Hrsg. Schnitzler, 2. Aufl., 2008, § 10 Rn. 53 f.; wohl auch BGH, FamRZ 2005, 442, 443), der der Senat folgt, dann, wenn die Mutter mit dem Vater des Kindes zusammengelebt hat und von ihm nachhaltig unterhalten worden ist.
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