Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.07.2003 - 2 W 30/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 922 ZPO, § 935 ZPO, § 940 ZPO, § 917 BGB, Art 14 GG
Einstweiliges Verfügungsverfahren auf Beseitigung einer Wegaufschüttung auf einem Zuweg zu einem Hinterliegergrundstück: Erstinstanzliche Beschlussentscheidung des Landgerichts nach Verweisung durch das Amtsgericht; Verneinung eines Beseitigungsanspruchs in Ansehung des ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen eines Notwegerechts; Zufahrtsmöglichkeit von Rettungsfahrzeugen auch zu Wochenendhäusern; Entscheidung eines Amtsgerichts nach mündlicher Verhandlung
- Judicialis
GG Art. 14; ; HBO § 4 I 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 917; HBO § 4 Abs. 1 S. 2
Notwegerecht für Notfälle - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 23.04.2003 - 14 O 82/03
- OLG Frankfurt, 09.07.2003 - 2 W 30/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Bayern, 03.09.2002 - L 3 U 187/01
Voraussetzungen der Gewährung von Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalls; …
Auszug aus OLG Frankfurt, 09.07.2003 - 2 W 30/03
Die hiergegen vom Ehemann der Antragstellerin und ihr eingelegte Berufung hat das Oberlandesgericht mit Urteil vom 10.10.2002 (Az.: 3 U 187/01, Bl. 114 ff. d.A.) zurückgewiesen.