Volltextveröffentlichungen (2)

• Informationsverbund Asyl und Migration

  EG-VO Nr. 343/2003; AuslG § 57; AuslG § 61; AuslG § 57 Abs. 2 S. 3
  D (A), Abschiebungshaft, Zurückschiebung, Frankreich (A), Rückübernahmeersuchen, Freiwillige Ausreise

• frsh.de

  Zu Sinn und Zweck von Zurückschiebungshaft

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Hamm, 16.10.2003 - 15 W 399/03

  Feststellung der Rechtswidrigkeit der Haftanordnung

  Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2005 - 2 W 311/04

  Die gemäß §§ 103 Abs. 2 Satz 1 AuslG, 3, 7 FEVG, 22, 27, 29, 20 FGG, Art. 19 Abs. 4 GG nach dem Vollzug der Zurückschiebung und der vorangegangenen Haft mit dem Ziel der Feststellung der Rechtswidrigkeit der Inhaftierung zulässige (BverfG NJW 2002, 2456; OLG Hamm FGPrax 2004, 53) sofortige weitere Beschwerde ist begründet.
• BVerfG, 05.12.2001 - 2 BvR 527/99

  Rehabilitierung bei Abschiebungshaft

  Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2005 - 2 W 311/04

  Die gemäß §§ 103 Abs. 2 Satz 1 AuslG, 3, 7 FEVG, 22, 27, 29, 20 FGG, Art. 19 Abs. 4 GG nach dem Vollzug der Zurückschiebung und der vorangegangenen Haft mit dem Ziel der Feststellung der Rechtswidrigkeit der Inhaftierung zulässige (BverfG NJW 2002, 2456; OLG Hamm FGPrax 2004, 53) sofortige weitere Beschwerde ist begründet.

• OLG Schleswig, 10.11.2005 - 2 W 187/05

  Ausländerrecht: Anordnung der Zurückschiebungshaft bei beabsichtigter …

  Nach der Rechtsprechung des Senats fehlt es jedenfalls an einem Zurückschiebungsgrund, wenn der Betroffene freiwillig und auf direktem Wege in das Land ausreisen will, in das er zurückgeschoben werden soll (Senatsbeschluss vom 12. Januar 2004 - 2 W 311/04).
• LG Aurich, 21.04.2010 - 1 T 122/10

  Ausländerrecht: Anordnung der Zurückschiebungshaft mangels freiwilliger Ausreise …

  13 Nur wenn der Betroffene freiwillig und auf direktem Wege in das Land ausreisen will, in das er zurückgeschoben werden soll, ist die Zurückschiebungshaft nicht erforderlich (OLG Schleswig-Holstein, Senatsbeschluss vom 12. Januar 2004 - 2 W 311/04).