Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• aufrecht.de

  7. Tage Frist bei Abmahnung angemessen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Angemessene Frist zur Abmahnung im Wettbewerbsrecht; Voraussetzungen für das Verlangen nach Fristverlängerung des Gegners einer Abmahnung; Kostentragungspflicht bei einer beidseitigen Erledigungserklärung im Prozess; Obliegenheit eines Verletzers nach dem ...

 
• Judicialis

  ZPO § 91a; ; ZPO § 93; ; UWG § 1; ; UWG § 3; ; HWG § 3; ; HWG § 12

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abmahnungsfrist im Wettbewerbsprozess

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Fristsetzung bei Abmahnung

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Fristsetzung bei Abmahnung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Frankfurt, 05.02.1979 - 6 W 7/79

  Auszug aus OLG Stuttgart, 31.03.2004 - 2 W 44/03

  Die Antragsgegnerin hat Anlass für die Einleitung des gerichtlichen Verfahrens gegeben und der Antragsteller erklärte das Verfahren ohne weiteres in der Hauptsache für erledigt, nachdem er Kenntnis von der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung erlangt hatte (vgl. auch OLG Frankfurt GRUR 1979, 338, 339).

  Es obliegt dem Verletzter nach Erhalt des Abmahnschreibens nötigenfalls klar und umfassend zu antworten, wenn sich aus dem allein ihm bekannten Sachverhalt Gründe für eine Verlängerung der gesetzten Frist ergeben (vgl. auch BGH GRUR 1990, 381 - Antwortpflicht des Abgemahnten; OLG Köln WRP 1979, 392; OLG Frankfurt GRUR 1979, 338).

• BGH, 02.05.1996 - I ZR 99/94

  HerzASS - HWG - Erinnerungswerbung; HWG - Krankheiten mit Werbeverbot

  Auszug aus OLG Stuttgart, 31.03.2004 - 2 W 44/03

  Dieser Verstoß gegen das HWG begründet einen Unterlassungsanspruch nach § 1 UWG (vgl. dazu etwa BGH WRP 1996, 1018, 1020 - HerzASS; GRUR 1998, 498, 500 - Fachliche Empfehlungen III;… Doepner, a.a.O., Einl. Rn. 41 m.w.N.).
• BGH, 26.06.1997 - I ZR 53/95

  Fachliche Empfehlung III - Mitgliederzahl; HWG - Irreführung/Wirksamkeit; HWG - …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 31.03.2004 - 2 W 44/03

  Dieser Verstoß gegen das HWG begründet einen Unterlassungsanspruch nach § 1 UWG (vgl. dazu etwa BGH WRP 1996, 1018, 1020 - HerzASS; GRUR 1998, 498, 500 - Fachliche Empfehlungen III;… Doepner, a.a.O., Einl. Rn. 41 m.w.N.).

 
• BGH, 19.10.1989 - I ZR 63/88

  "Antwortpflicht des Abgemahnten"

  Auszug aus OLG Stuttgart, 31.03.2004 - 2 W 44/03

  Es obliegt dem Verletzter nach Erhalt des Abmahnschreibens nötigenfalls klar und umfassend zu antworten, wenn sich aus dem allein ihm bekannten Sachverhalt Gründe für eine Verlängerung der gesetzten Frist ergeben (vgl. auch BGH GRUR 1990, 381 - Antwortpflicht des Abgemahnten; OLG Köln WRP 1979, 392; OLG Frankfurt GRUR 1979, 338).
• BGH, 16.09.2003 - VIII ZB 40/03

  Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine Kostenentscheidung im …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 31.03.2004 - 2 W 44/03

  Über die Zulassung der Rechtsbeschwerde war nicht zu entscheiden, da diese bereits nicht statthaft ist (vgl. BGH NJW 2003, 3565, 3566).
• BGH, 20.10.2003 - II ZB 27/02

  Besetzung des Beschwerdesenats im Beschwerdeverfahren gegen Entscheidungen des …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 31.03.2004 - 2 W 44/03

  Da der Vorsitzende einer Kammer für Handelssachen nicht Einzelrichter im Sinne des § 568 S. 1 ZPO ist, entscheidet der Senat nicht durch eines seiner Mitglieder als Einzelrichter (vgl. BGH NJW 2004, 856).