Rechtsprechung
BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 91 Abs 1 WDO 2002, § 261 StPO, § 7 SG, § 12 SG, § 10 Abs 3 SG
Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden - Wolters Kluwer
Beweiswürdigung hinsichtlich Vorsatzes der Dienstverletzung eines Soldaten
- rewis.io
Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beweiswürdigung hinsichtlich Vorsatzes der Dienstverletzung eines Soldaten
- rechtsportal.de
WBO § 91 Abs. 1 ; StPO § 261
Beweiswürdigung hinsichtlich Vorsatzes der Dienstverletzung eines Soldaten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Nord, 09.12.2014 - S 3 VL 19/14
- TDG Süd, 09.12.2014 - TDiG S 3 VL 19/14
- BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 19.07.2006 - 2 WD 13.05
Beweiswürdigung; früherer Soldat; Beförderungsverbot; Verhängungsverbot; …
Auszug aus BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15
Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juli 2003 - 1 WD 3.03 - Buchholz 235.01 § 91 WDO 2002 Nr. 1 S. 1, vom 19. Juli 2006 - 2 WD 13.05 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 2 Rn. 41 …und vom 12. Mai 2011 - 2 WD 9.10 - juris Rn. 20, 21). - BVerwG, 12.05.2011 - 2 WD 9.10
Schusswaffenmissbrauch; Regelmaßnahme; Herabsetzung im Dienstgrad
Auszug aus BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15
Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juli 2003 - 1 WD 3.03 - Buchholz 235.01 § 91 WDO 2002 Nr. 1 S. 1…, vom 19. Juli 2006 - 2 WD 13.05 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 2 Rn. 41 und vom 12. Mai 2011 - 2 WD 9.10 - juris Rn. 20, 21). - BVerwG, 03.07.2003 - 1 WD 3.03
In dubio pro reo; persönliche Gewissheit; Tatrichter; Beweiswürdigung.
Auszug aus BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15
Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juli 2003 - 1 WD 3.03 - Buchholz 235.01 § 91 WDO 2002 Nr. 1 S. 1…, vom 19. Juli 2006 - 2 WD 13.05 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 2 Rn. 41 …und vom 12. Mai 2011 - 2 WD 9.10 - juris Rn. 20, 21). - BVerwG, 01.02.2012 - 2 WD 1.11
Degradierung von zwei Unteroffizieren wegen Misshandlung eines Untergebenen
Auszug aus BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15
Das Rechtsmittel des Soldaten ist in vollem Umfang eingelegt worden und bestimmt daher als weitergehendes Rechtsmittel den Umfang der Überprüfung des Senats (vgl. BVerwG, Urteil vom 1. Februar 2012 - 2 WD 1.11 - juris Rn. 32).
- BVerwG, 14.06.2023 - 2 WD 11.22
Die verfassungsfeindliche Betätigung eines Ex-Soldaten
Allein damit wird die Unschuldsvermutung widerlegt (BVerwG, Urteil vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - juris Rn. 19 f.). - BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17
Ausbildungskompanie; Beförderungsverbot; Bezügekürzung; Einschränkung der …
Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - Rn. 19 f. m.w.N.). - BVerwG, 30.01.2017 - 2 WD 1.16
Ersatzteilbeschaffung; unwahre Rechnungsbegründung; Weitergabe an Vorgesetzten …
Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer die Angeschuldigte belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - Rn. 19 f. m.w.N.).
- BVerwG, 03.05.2016 - 2 WD 15.15
Gelddiebstahl; Freispruch; in dubio pro reo; tatrichterliche Überzeugung
Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - Rn. 19 f. m.w.N.). - BVerwG, 24.01.2019 - 2 WD 16.18
Herabsetzung eines Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines …
Die Beweiswürdigung muss auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruhen und erschöpfend sein (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - juris Rn. 19 f. m.w.N. …und vom 3. Mai 2016 - 2 WD 15.15 - juris Rn. 16 ff.). - BVerwG, 22.11.2018 - 2 WD 14.18
Freispruch eines Soldaten wegen des fehlenden Nachweises des angeschuldigten …
Die Beweiswürdigung muss auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruhen und erschöpfend sein (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - juris Rn. 19 f. m.w.N. …und vom 3. Mai 2016 - 2 WD 15.15 - juris Rn. 16 ff.).