Rechtsprechung
| OLG Dresden, 28.10.1999 - 2 Ws 1/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Strafvollzug; Bemessung; Berechnung; Arbeitsentgelt; Stundensatz; Stundenlohn
- Judicialis
StGB § 43 Abs.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 43
Bemessung des Arbeitsentgelts im Strafvollzug - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bautzen - 2 StVK 128/98
- OLG Dresden, 28.10.1999 - 2 Ws 1/99
Papierfundstellen
- NStZ 2000, 391
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 01.07.1998 - 2 BvR 441/90
Arbeitspflicht
Auszug aus OLG Dresden, 28.10.1999 - 2 Ws 1/99
Zwar ist § 200 Abs. 1 StVollzG nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 01.07.1998 (NJW 1998, 3337) verfassungswidrig, bleibt jedoch bis zu einer anderen gesetzlichen Regelung, längstens bis 31.12.2000, anwendbar.
- BVerfG, 15.07.2010 - 2 BvR 328/07
Pflicht zur Beachtung der wirtschaftlichen Interessen vom im Maßregelvollzug gem …
Es versteht sich, dass dieser Grundsatz, mit dem der Gesetzgeber dem Resozialisierungsgebot Rechnung trägt (vgl. BVerfGE 45, 187 ; zum Angleichungsgrundsatz als Ausprägung des Resozialisierungsgrundsatzes auch OLG Hamburg…, Beschluss vom 19. Juli 2000 - 3 Vollz (Ws) 38/00 -, NStZ 2000, S. 615; OLG Dresden, Beschluss vom 18. Oktober 1999 - 2 Ws 1/99 -, NStZ 2000, S. 391), nicht die Belastung Gefangener mit Entgelten rechtfertigen kann, die, ohne dass verteuernde Bedingungen und Erfordernisse des Strafvollzuges dies notwendig machten, deutlich über den außerhalb des Vollzuges üblichen liegen. - OLG Hamburg, 01.04.2008 - 3 Vollz (Ws) 6/08
Anspruch eines Gefangenen auf Arbeitsentgelt bei Ausübung von Arbeiten oder …
Die Auffassung des Landgerichts, mit der Zahlung der üblichen Tagesvergütung sei die Arbeit des Gefangenen für diesen Tag in jedem Fall abgegolten, unabhängig davon, wie viele Stunden er pro Tag gearbeitet hat, ist in dieser Allgemeinheit nicht vertretbar und wird auch vom OLG Dresden (NStZ 2000, 391 f.), auf das sich das Landgericht bezieht, nicht vertreten. - OLG Hamm, 08.10.2015 - 1 Vollz (Ws) 428/15
Grundsätze der Entlohnung der Arbeit von Strafgefangenen
- III - 1 Vollz (Ws) 142/14 -, juris) Folgendes ausgeführt (OLG Dresden, Beschluss vom 18. Oktober 1999 - 2 Ws 1/99 -, juris):.
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 07.01.1999 - 2 Ws 1/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
Haftbefehl, Außervollzugsetzung, erneuter Vollzug, Verhältnismäßigkeit
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 116 Abs. 4
Verfahrensgang
- AG Bochum, 19.03.1998 - 64 Gs 1457/98
- AG Bochum, 24.11.1998 - 64 Gs 4537/98
- OLG Hamm, 07.01.1999 - 2 Ws 1/99
Papierfundstellen
- StV 1999, 161 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Bochum, 23.12.1997 - 6 Qs 42/97
Auszug aus OLG Hamm, 07.01.1999 - 2 Ws 1/99
Dabei kann vorliegend die in Rechtsprechung und Literatur umstrittene Frage, ob durch eine Kaution auch Verdunkelungsgefahr ausgeräumt werden kann (…wegen des Streitstandes vgl. Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 43. Aufl., § 116 Rn. 16 mit weiteren Nachweisen aus Rechtsprechung und Literatur; bejahend aus neuerer Zeit LG Bochum StV 1998, 207), dahinstehen.
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 06.05.1999 - 2 Ws 1/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2000, 568
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 18.07.2016 - 2 Ws 130/16
Rechtsbehelfe gegen den rechtskräftigen Widerruf der Strafaussetzung zur …
Gegen rechtskräftige Beschlüsse, die den Widerruf einer Bewährung zum Gegenstand haben, ist das Wiederaufnahmeverfahren nach §§ 359 ff. StPO unstatthaft (OLG Koblenz, Beschlüsse 2 Ws 10/98 vom 09.01.1998 und 1 Ws 47, 48/07 vom 26.01.2007;… OLG Celle, Beschluss 2 Ws 130/12 vom 29.08.2012, juris Rn. 5; OLG Düsseldorf StraFo 2004, 146; OLG Hamburg StV 2000, 568; OLG Zweibrücken NStZ 1997, 55;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl., vor § 359 Rn. 5 m.w.N.). - OLG Celle, 29.08.2012 - 2 Ws 130/12
Statthaftigkeit des Wiederaufnahmeverfahrens gegen eine rechtskräftige …
a) Gegen rechtskräftige Beschlüsse, die den Widerruf einer Bewährung zum Gegenstand haben, ist das Wiederaufnahmeverfahren nach §§ 359 ff StPO unstatthaft (…Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl., vor § 359 Rn. 5; Hanseatisches OLG Hamburg, StV 2000, 568; OLG Düsseldorf, StraFo 2004, 146).