Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 06.03.2019 - 2 Ws 124/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,9582
OLG Nürnberg, 06.03.2019 - 2 Ws 124/19 (https://dejure.org/2019,9582)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 06.03.2019 - 2 Ws 124/19 (https://dejure.org/2019,9582)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 06. März 2019 - 2 Ws 124/19 (https://dejure.org/2019,9582)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,9582) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Erneute Invollzugsetzung eines Haftbefehls, Rechtsprechung des BVerfG, Neue Tatsachen

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BtMG § 29 a; StGB § 64; StPO § 116 Abs. 4 Nr. 3, § 117 Abs. 2, § 119, § 304, § 467; GG Art.2, Art. 104 Abs. 1
    Erneute Invollzugsetzung eines Haftbefehls gemäß § 116 Abs. 4 Nr. 3 StPO

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der erneuten Invollzugsetzung eines Haftbefehls aufgrund realisierter Straferwartung

  • rewis.io

    Erneute Invollzugsetzung eines Haftbefehls gemäß § 116 Abs. 4 Nr. 3 StPO

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freispruch; Fluchtgefahr; Entziehungsanstalt; Auflagen; Haftbefehl; Rechtsfolgeausspruch; Untersuchungshaft; Wiederinvollzugsetzung; Tateinheit

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der erneuten Invollzugsetzung eines Haftbefehls aufgrund realisierter Straferwartung

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    U-Haft: Wenn sich im Strafausspruch die Straferwartung realisiert, dennoch Wiederinvollzugsetzung?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 01.02.2006 - 2 BvR 2056/05

    Freiheit der Person; Widerruf der Aussetzung eines Haftbefehls (neue Umstände;

    Auszug aus OLG Nürnberg, 06.03.2019 - 2 Ws 124/19
    Hat sich die Straferwartung, von der der Angeklagte ausgehen musste, realisiert, so vermag allein dies die Wiederinvollzugsetzung des Untersuchungshaftbefehls nicht zu rechtfertigen [OLG Nürnberg, Beschluss vom 8.4.2011 - 2 We 148/11 juris Rdn. 21 (StraFo 2011, 244) in Anschluss an BVerfG Beschluss vom 1.2.2006, 2 BvR 2056/05, StV 2006, 139 und OLG Frankfurt, Beschluss vom 3.6.2004, 1 Ws 46/04, StV 2004, 493].
  • BVerfG, 15.08.2007 - 2 BvR 1485/07

    Aufhebung eines Haftverschonungsbeschlusses wegen neu hervorgetretener Umstände

    Auszug aus OLG Nürnberg, 06.03.2019 - 2 Ws 124/19
    Neu hervorgetretene Umstände können unter Zugrundelegung dieser Rechtsprechung (vgl. auch BVerfG NStZ 2007, 379 = StV 2008, 25) nach Erlass des Haftverschonungsbeschlusses vom 14.9.2018 bis zur Wiederinvollzugsetzung des Haftbefehls mit Beschluss vom 14.2.2019 jedoch nicht angenommen werden.
  • OLG Frankfurt, 03.06.2004 - 1 Ws 46/04
    Auszug aus OLG Nürnberg, 06.03.2019 - 2 Ws 124/19
    Hat sich die Straferwartung, von der der Angeklagte ausgehen musste, realisiert, so vermag allein dies die Wiederinvollzugsetzung des Untersuchungshaftbefehls nicht zu rechtfertigen [OLG Nürnberg, Beschluss vom 8.4.2011 - 2 We 148/11 juris Rdn. 21 (StraFo 2011, 244) in Anschluss an BVerfG Beschluss vom 1.2.2006, 2 BvR 2056/05, StV 2006, 139 und OLG Frankfurt, Beschluss vom 3.6.2004, 1 Ws 46/04, StV 2004, 493].
  • OLG Köln, 04.04.2011 - 2 Ws 127/11

    Bei der Frage nach der Vollstreckungsverjährung ist auf das die Rechtsfolgen

    Auszug aus OLG Nürnberg, 06.03.2019 - 2 Ws 124/19
    Hat sich die Straferwartung, von der der Angeklagte ausgehen musste, realisiert, so vermag allein dies die Wiederinvollzugsetzung des Untersuchungshaftbefehls nicht zu rechtfertigen [OLG Nürnberg, Beschluss vom 8.4.2011 - 2 We 148/11 juris Rdn. 21 (StraFo 2011, 244) in Anschluss an BVerfG Beschluss vom 1.2.2006, 2 BvR 2056/05, StV 2006, 139 und OLG Frankfurt, Beschluss vom 3.6.2004, 1 Ws 46/04, StV 2004, 493].
  • KG, 09.04.2020 - 2 Ws 30/20

    Pflichtverteidigung im Prüfungsverfahren für die Fortdauer der

    Diese Entscheidung hat der Senat durch Beschluss vom 19. September 2019 - 2 Ws 124/19 - bestätigt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht