Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 22.10.2015 - 2 Ws 207/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Statthaftigkeit des Antrags auf Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts gegen einen amtsgerichtlichen Beschluss
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 11.01.2016 - 2 Ws 303/15
Religionsfreiheit im Strafvollzug
Da die tatsächlichen Feststellungen und die rechtlichen Erwägungen in dem angefochtenen Beschluss dem Senat nicht die Prüfung erlauben, ob die Voraussetzungen des § 116 Abs. 1 StVollzG vorliegen, steht auch die Rechtsverletzung fest (vgl. Senat, Beschluss vom 14. September 2015 - 2 Ws 207/15 Vollz -). - KG, 23.08.2019 - 2 Ws 125/19
Absonderung eines Strafgefangenen im Strafvollzug; Beweiswürdigung in …
Da die tatsächlichen Feststellungen und die rechtlichen Erwägungen in dem angefochtenen Beschluss dem Senat nicht die Prüfung erlauben, ob die Voraussetzungen des § 116 Abs. 1 StVollzG Bund vorliegen, steht auch die Rechtsverletzung fest (vgl. Senat, Beschluss vom 14. September 2015 - 2 Ws 207/15 Vollz -).