Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 02.11.2009 - 2 Ws 389/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,36993
OLG Karlsruhe, 02.11.2009 - 2 Ws 389/09 (https://dejure.org/2009,36993)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 02.11.2009 - 2 Ws 389/09 (https://dejure.org/2009,36993)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 02. November 2009 - 2 Ws 389/09 (https://dejure.org/2009,36993)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,36993) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anschlussvollstreckung einer Restfreiheitsstrafe nach Vollzug einer Maßregel bis zur Höchstfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anschlussvollstreckung einer Restfreiheitsstrafe nach Vollzug einer Maßregel bis zur Höchstfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamm, 03.12.2009 - 2 Ws 270/09

    Terminsgebühr; Terminsdauer, Bemessung, kurzer Termin

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 02.11.2009 - 2 Ws 389/09
    Auf die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft hob der Senat mit Beschluss vom 01. September 2009 (2 Ws 270/09) diese Entscheidung auf, nachdem der Untergebrachte am 04.07.
  • OLG Hamburg, 07.06.2018 - 2 Ws 42/18

    Maßregelvollzug: Vollziehung einer Restfreiheitsstrafe unter den Bedingungen des

    Eine Anwendung bzw. entsprechende Anwendung des von der Strafvollstreckungskammer herangezogenen § 67 Abs. 5 S. 2 1.Hs StGB auch nach Ablauf der verlängerten Unterbringungshöchstfrist kommt entgegen teilweise vertretener abweichender Meinung (vgl. LK-Schöch § 67d Rn. 54; MüKomm-StGB/Maier § 67dRn. 148; SSW-StGB/Jehle § 67 Rn. 35, Lackner/Kühl § 67 Rn. 10; SS-Stree/Kinzig § 67 Rn. 7, zum Teil unter Beschränkung auf Fälle der Erreichung des Maßregelzwecks; Volckart in NStZ 1987, 215, 217 ohne Begründung; OLG Koblenz in NStZ-RR 2011, 387 zur Maßregelunterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus) aus den im Weiteren darzulegenden Erwägungen nicht in Betracht (so im Ergebnis auch Thüringisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 19. März 2015, Az.: 1 Ws 70/15; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 2. November 2009, Az.: 2 Ws 389/09; KG in NStZ 2001, 166; Beschluss vom 7. April 1998, Az.: 1 AR 1544/97 - 5 Ws 811/97; OLG Düsseldorf in JMBl. NW 1995, 142, 143; vgl. auch bereits Senat, Beschluss vom 24. November 2017, Az.: 2 Ws 172/17; LK-Rissing-van Saan/ Peglau § 67d Rn. 22, 23; MüKomm-StGB/Veh § 67d Rn. 11).
  • OLG Jena, 19.03.2015 - 1 Ws 70/15

    Strafvollstreckung: Besetzung der Strafvollstreckungskammer bei

    Ist diese erreicht, ist die Maßregel erledigt und der Untergebrachte zwingend aus der Maßregelvollzugseinrichtung zu entlassen, § 67d Abs. 4 Satz 1 und 2 StGB (vgl. Stree/Kinzig in Schönke/Schröder, a. a. O.; Fischer, StGB, 62. Aufl., § 67d Rn. 17; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 02.11.2009, 2 Ws 389/09, bei juris; OLG Düsseldorf JMBl NW 1995, 142; KG Berlin ZStrVo 2001, 57; OLG Stuttgart NStZ-RR 2002, 94).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht