Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Einzel-TV, Abschirmstation, Zulässigkeit

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 69 Abs 2 StVollzG, § 70 StVollzG
  Strafvollzug: Einzelfernsehgerät im Haftraum auf der Abschirmstation für Rauschmittelhändler

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der Versagung eines Einzelfernsehgeräts gegenüber einem auf der Abschirmstation für Rauschmittelhändler untergebrachten Gefangenen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßigkeit der Versagung eines Einzelfernsehgeräts gegenüber einem auf der Abschirmstation für Rauschmittelhändler untergebrachten Gefangenen

• rechtsportal.de

  StVollzG § 69 Abs. 2 ; StVollzG § 70
  Rechtmäßigkeit der Versagung eines Einzelfernsehgeräts gegenüber einem auf der Abschirmstation für Rauschmittelhändler untergebrachten Gefangenen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Einzel-TV für den "Rauschgiftdealer" auf der "Abschirmstation"?

Papierfundstellen

• NStZ 2018, 173

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Celle, 08.11.2011 - 2 Ws 311/11

  Anordnung des Vollzugs eines ausgesetzten Haftbefehls bei Erlass eines erneuten …

  Auszug aus KG, 18.03.2016 - 2 Ws 55/16

  Schließlich hat der Senat bereits darüber befunden, dass die Versagung eines Einzelfernsehgerätes im Haftraum auf der Abschirmstation für Rauschmittelhändler wegen der von diesem ausgehenden gesteigerte Gefahr für die Sicherheit und Ordnung der Anstalt durch eine mögliche Nutzung als sogenannter "Bunker" für Betäubungsmittel der rechtlichen Prüfung standhält (vgl. Beschluss vom 5. September 2011 - 2 Ws 311-312/11 Vollz -).
• BVerfG, 28.02.1979 - 2 BvR 84/79

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ablehnung der Annahme einer Revision

  Auszug aus KG, 18.03.2016 - 2 Ws 55/16

  Von einer weiteren Begründung sieht der Senat in dieser nach § 119 Abs. 5 StVollzG in der Fachgerichtsbarkeit unanfechtbaren Entscheidung gemäß § 119 Abs. 3 StVollzG ab (vgl. BVerfGE 50, 287 [289 f.]; 65, 293 [295]; BVerfG StraFo 2007, 463).
• KG, 10.06.2009 - 2 Ws 510/08

  Strafvollzug: Anordnung des Besuch von Familienangehörigen an einem …

  Auszug aus KG, 18.03.2016 - 2 Ws 55/16

  Ferner ist bereits entschieden, dass sich bereits aus der besonderen Unterbringung auf der Abschirmstation konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer realen Gefährdung der Anstaltssicherheit ergeben (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Juni 2009 - 2 Ws 510/08 Vollz -).
• BVerfG, 17.07.2007 - 2 BvR 496/07

  Voraussetzungen der Nachprüfung strafgerichtlicher Entscheidungen durch das …

  Auszug aus KG, 18.03.2016 - 2 Ws 55/16

  Von einer weiteren Begründung sieht der Senat in dieser nach § 119 Abs. 5 StVollzG in der Fachgerichtsbarkeit unanfechtbaren Entscheidung gemäß § 119 Abs. 3 StVollzG ab (vgl. BVerfGE 50, 287 [289 f.]; 65, 293 [295]; BVerfG StraFo 2007, 463).
• BVerfG, 22.11.1983 - 2 BvR 399/81

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen …

  Auszug aus KG, 18.03.2016 - 2 Ws 55/16

  Von einer weiteren Begründung sieht der Senat in dieser nach § 119 Abs. 5 StVollzG in der Fachgerichtsbarkeit unanfechtbaren Entscheidung gemäß § 119 Abs. 3 StVollzG ab (vgl. BVerfGE 50, 287 [289 f.]; 65, 293 [295]; BVerfG StraFo 2007, 463).

• KG, 07.09.2017 - 2 Ws 122/17

  Strafvollzug in Berlin: Recht eines rückenkranken Strafgefangenen auf eine …

  Der Einzelfall gibt weder Anlass, Leitsätze bei der Auslegung von Rechtssätzen aufzustellen (vgl. Senat, Beschluss vom 18. März 2016 - 2 Ws 55/16 Vollz - mit. weit. Nachweisen), noch droht durch die angefochtene Entscheidung eine Gefahr für die Einheitlichkeit der Rechtsprechung (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Mai 2016 - 2 Ws 99/16 Vollz - mit weit. Nachweisen).