Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Zeuge, Nichterscheinen, Entschuldigung, Einstellung

• Justiz Sachsen
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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verfahren über die Folgen des Ausbleibens eines Zeugen vor Gericht; Nichterscheinen eines Zeugen vor Gericht wegen einer Urlaubsreise bei unterbliebener Vorlage einer Buchungsbestätigung durch den Zeugen; Prüfung einer ausreichenden (nachträglichen) Entschuldigung des ...

 
• sokolowski.org (Kurzinformation und Volltext)

  Der Zeuge muss trotz vorher geplanten Urlaubs vor Gericht erscheinen

• RA Kotz

  Ausbleiben als Zeuge vor Gericht - Ordnungsgeld

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfahren über die Folgen des Ausbleibens eines Zeugen vor Gericht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Streng ist man mit dem Zeugen, der nicht erscheint

• Jurion (Kurzinformation)

  Urlaubsreise entbindet grundsätzlich nicht von der Erscheinungspflicht als Zeugen

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Zeuge in Urlaub - Wer als geladener Zeuge bei Gericht nicht erscheint, muss die Folgekosten tragen

 
• haerlein.de (Kurzinformation)

  Wer als Zeuge geladen ist, muss vor Gericht erscheinen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kein Urlaub für geladene Zeugen?

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2015, 191

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Düsseldorf, 24.08.1995 - 1 Ws 605/95

  Auszug aus OLG Dresden, 24.02.2015 - 2 Ws 82/15

  Gleichwohl kann das Verfahren im vorliegenden Fall hinsichtlich der festgesetzten Ordnungsmittel in entsprechender Anwendung des § 153 StPO eingestellt werden, weil sich das Verschulden des Beschwerdeführers als gering darstellt und der Verstoß gegen das Erscheinungsgebot prozessual folgenlos geblieben ist (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1996, 138; NJW 1993, 546;… Meyer-Goßner/Schmitt, § 51 Rdnr. 17;… KK-Senge, § 51 Rdnr. 21 jeweils m.w.N.).

  Denn die Einstellung des Verfahrens über die Folgen des Ausbleibens erfasst neben den Ordnungsmitteln nicht auch die Kostenüberbürdung (…Meyer-Goßner/Schmitt, § 51 Rdnr. 17 m.w.N.; a.A. OLG Düsseldorf NJW 1996, 138; NJW 1993, 546).

• OLG Köln, 07.09.1990 - 2 Ws 347/90

  Auszug aus OLG Dresden, 24.02.2015 - 2 Ws 82/15

  Denn der Angeklagte, der gemäß § 465 Abs. 1 StPO die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, muss von den Kosten verschont bleiben, die er nicht veranlasst hat (OLG Köln MDR 1991, 275; KG Berlin JR 1995, 174;… SK-Rogall, § 51 Rdnr. 17).
• KG, 07.07.1994 - 5 Ws 213/94

  Auszug aus OLG Dresden, 24.02.2015 - 2 Ws 82/15

  Denn der Angeklagte, der gemäß § 465 Abs. 1 StPO die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, muss von den Kosten verschont bleiben, die er nicht veranlasst hat (OLG Köln MDR 1991, 275; KG Berlin JR 1995, 174;… SK-Rogall, § 51 Rdnr. 17).

 
• OLG Jena, 10.07.1997 - 1 Ws 154/97

  Auszug aus OLG Dresden, 24.02.2015 - 2 Ws 82/15

  Eine Geschäfts- oder Urlaubsreise muss er notfalls verlegen oder vorzeitig abbrechen, wenn dringende Hinderungsgründe nicht entgegenstehen und dies nicht zu unverhältnismäßigen Nachteilen führt (vgl. Thüringer Oberlandesgericht NStZ-RR 1997, 333;… Meyer-Goßner/Schmitt, § 51 Rdnr. 12 m.w.N.).
• OLG Frankfurt, 30.10.2013 - 2 Ws 58/13

  Ordnungsgeld gegen ausländische Zeugen

  Auszug aus OLG Dresden, 24.02.2015 - 2 Ws 82/15

  Mache der Zeuge von dieser einfachen und zumutbaren Möglichkeit keinen Gebrauch, handele er schuldhaft (…MK-Percic, StPO § 51 Rdnr. 30; vgl. auch OLG Frankfurt NJW 2014, 95).
• LG Dresden, 05.04.2007 - 3 Qs 57/07

  Auszug aus OLG Dresden, 24.02.2015 - 2 Ws 82/15

  a) Aufgrund des mit dem Beschwerdeführer geführten Schriftwechsels hatte das Gericht einen Vertrauenstatbestand geschaffen (vgl. LG Dresden, Beschluss vom 5. April 2007, Az.: 3 Qs 57/07, 3 Qs 59/07 - juris;… MK-Percic, § 51 Rdnr. 29).

• LG Rottweil, 28.09.2022 - 3 Qs 1/22

  Wegfall der Kostentragungspflicht bei Einstellung eines Ordnungsmittelverfahrens …

  Nach allgemeiner Auffassung in Rechtsprechung und Schrifttum ist die Einstellung des Ordnungsmittelverfahrens gegen einen im Termin ausgebliebenen Zeugen in entsprechender Anwendung des Rechtsgedankens aus §§ 153 StPO, 47 Abs. 2 OWiG zulässig, wenn das Verschulden des Zeugen gering und eine Ahndung nicht geboten erscheint (statt vieler: OLG Dresden, NStZ-RR 2015, 191; OLG Düsseldorf, NJW 1996, 138, beck-online;… MüKoStPO/Percic, 1. Aufl. 2014, StPO § 51 Rn. 45).