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OLG Koblenz, 22.02.2006 - 2 Ws 840/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 07.12.2017 - 3 Ws 559/17
Kosten der Zurverfügungstellung von Unterhaltungselektronik in einer …
Es bedarf allerdings keiner abschließenden Entscheidung, ob es einer Justizvollzugsanstalt grundsätzlich möglich ist, über den Grundbedarf hinausgehende Leistungen entgeltlich anzubieten und hierzu Verträge mit Gefangenen zu schließen (…vgl. ablehnend: Däubler/Galli, in: Feest/Lesting, AK-StVollzG, 6. Auflage 2012, § 50, Rn. 15; bejahend: OLG Koblenz, Beschluss vom 22. Februar 2006 - 2 Ws 840/05 - juris: Rn. 40). - OLG Naumburg, 30.01.2015 - 1 Ws (RB) 36/14
Strafvollzug in Sachsen-Anhalt: Erhebung einer Kostenpauschale für die Benutzung …
Auch die Oberlandesgerichte Jena (1 Ws 111/05, NStZ 2006, 697) und Koblenz (2 Ws 840/05, ZfStrVo 2006, 177; 2 Ws 794/05, ZfStrVo 2006, 179) stellen zwar grundsätzlich auf die mögliche gemeinschaftliche Nutzung von Fernseher oder Heißwassergerät ab, wobei auf eine ausreichende Nutzungsmöglichkeit von Gemeinschaftsgeräten abgestellt wurde, ohne dass Einzelheiten dem jeweiligen Beschluss zu entnehmen sind. - OLG Hamburg, 04.02.2011 - 3 Vollz (Ws) 3/11
Strafvollzug in Hamburg: Beteiligung der Strafgefangenen an Stromkosten
So bestand auch bereits vor Inkrafttreten entsprechender gesetzlicher Grundlagen in der obergerichtlichen Rechtsprechung dahingehend Einigkeit, dass eine unentgeltliche Zurverfügungstellung insoweit verlangt werden kann, als die jeweilige Leistung zur sachgerechten Durchführung des Strafvollzuges, insbesondere zur Erreichung der Vollzugsziele, erforderlich ist oder ihre kostenfreie Gewährung einem Gebot effektiven Grundrechtsschutzes entspricht (Thüringer OLG…, Beschluss vom 11.07.05, 1 Ws 111/05, Rdnr. 30, zit. nach juris;… OLG Koblenz, Beschlüsse vom 01.03.06, 2 Ws 794/05 Rdnr. 9 und vom 22.02.06, 2 Ws 840/05, Rdnr. 40, jeweils zit. nach juris; OLG Nürnberg…, Beschluss vom 01.03.07, 3 Ws 73/07 Rdnr. 40, zit. nach juris; im Ergebnis ebenso OLG Celle…, Beschluss vom 25.05.04, 1 Ws 69/04 (StrVollz) Rdnr. 8, zit. nach juris.).