Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 17.02.2003 - 2 Ws 97/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erlass eines Sicherungshaftbefehls; Gröblicher Verstoß gegen erteilte Weisung ; Durchführung einer Alkoholentziehungstherapie ; Rücknahme der Einwilligung ; Abbruch der Therapie; Verständliche Gründe des Verurteilten
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bewährung, Widerruf, Weisung, Alkoholtherapie, Einwilligung, Rücknahme, Abbruch
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- OLG Hamburg, 26.02.1992 - 2 Ws 56/92
Auszug aus OLG Koblenz, 17.02.2003 - 2 Ws 97/03
Hingegen wäre deren Fortführung, die allerdings nicht zwangsweise durchsetzbar ist (…vgl. BGHSt a.a.O.), unveränderlich erforderlich, um dem offenbar langjährig alkoholkranken Verurteilten Hilfestellung zu geben und damit der Ursache für die Begehung neuerlicher Straftaten entgegenzuwirken (vgl. HansOLG Hamburg in NStZ 1992, 301). - OLG Koblenz, 17.02.2003 - 2 Ws 98/03
Bewährung, Widerruf, Weisung, Alkoholtherapie, Einwilligung, Rücknahme, Abbruch
Auszug aus OLG Koblenz, 17.02.2003 - 2 Ws 97/03
2 Ws 94/03 2 Ws 95/03 2 Ws 96/03 2 Ws 97/03 2 Ws 98/03 7 StVK 569 573/02 LG Koblenz (Diez) 5055 VRs 10158/98 StA Frankenthal 5055 VRs 10728/99 StA Frankenthal 5055 VRs 10902/99 StA Frankenthal 5055 VRs 10332/97 StA Frankenthal 5055 VRs 11100/94 StA Frankenthal. - OLG Koblenz, 17.02.2003 - 2 Ws 94/03
Bewährung, Widerruf, Weisung, Alkoholtherapie, Einwilligung, Rücknahme, Abbruch
Auszug aus OLG Koblenz, 17.02.2003 - 2 Ws 97/03
2 Ws 94/03 2 Ws 95/03 2 Ws 96/03 2 Ws 97/03 2 Ws 98/03 7 StVK 569 573/02 LG Koblenz (Diez) 5055 VRs 10158/98 StA Frankenthal 5055 VRs 10728/99 StA Frankenthal 5055 VRs 10902/99 StA Frankenthal 5055 VRs 10332/97 StA Frankenthal 5055 VRs 11100/94 StA Frankenthal.
- OLG Koblenz, 17.02.2003 - 2 Ws 95/03
Bewährung, Widerruf, Weisung, Alkoholtherapie, Einwilligung, Rücknahme, Abbruch
Auszug aus OLG Koblenz, 17.02.2003 - 2 Ws 97/03
2 Ws 94/03 2 Ws 95/03 2 Ws 96/03 2 Ws 97/03 2 Ws 98/03 7 StVK 569 573/02 LG Koblenz (Diez) 5055 VRs 10158/98 StA Frankenthal 5055 VRs 10728/99 StA Frankenthal 5055 VRs 10902/99 StA Frankenthal 5055 VRs 10332/97 StA Frankenthal 5055 VRs 11100/94 StA Frankenthal. - OLG Koblenz, 17.02.2003 - 2 Ws 96/03
Bewährung, Widerruf, Weisung, Alkoholtherapie, Einwilligung, Rücknahme, Abbruch
Auszug aus OLG Koblenz, 17.02.2003 - 2 Ws 97/03
2 Ws 94/03 2 Ws 95/03 2 Ws 96/03 2 Ws 97/03 2 Ws 98/03 7 StVK 569 573/02 LG Koblenz (Diez) 5055 VRs 10158/98 StA Frankenthal 5055 VRs 10728/99 StA Frankenthal 5055 VRs 10902/99 StA Frankenthal 5055 VRs 10332/97 StA Frankenthal 5055 VRs 11100/94 StA Frankenthal. - BGH, 01.02.1989 - StB 48/88
Rücknahme der Einwilligung des Verurteilten in gerichtliche Weisungen
Auszug aus OLG Koblenz, 17.02.2003 - 2 Ws 97/03
Denn ein Verurteilter kann aus seiner Sicht bei Würdigung des Einzelfalles durchaus verständliche Gründe für einen späteren Sinneswandel haben (vgl. BGHSt 36, 97, 99).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 03.07.2003 - 2 Ws 97/03 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Nebenklage, Anschluss, nachträgliche Entscheidung; Verzögerung im Justizablauf
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Sexueller Missbrauch von Kindern; Zulassung der Nebenklage; Bestellung eines Rechtsbeistandes ; Wirksamkeit der Anschlusserklärung; Verzögerte Weitergabe innerhalb der Justizbehörden
- Judicialis
StPO § 395 Abs. 1 Nr. 1 a; ; StPO § 396 Abs. 2; ; StPO § 397 a Abs. 1 Satz 1; ; StPO § 473; ; StPO § 467
- rewis.io
- rechtsportal.de
Nebenklage, Anschluss, nachträgliche Entscheidung; Verzögerung im Justizablauf
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hagen - 41 KLs 64/02
- OLG Hamm, 03.07.2003 - 2 Ws 97/03
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2003, 335
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 11.10.1996 - 2 BvR 1777/95
Verfassungswidrigkeit der Versagung einer auf den Zeitpunkt der Antragstellung …
Auszug aus OLG Hamm, 03.07.2003 - 2 Ws 97/03
Hier hat die Antragstellerin aber bereits alles für die Bestellung des Beistandes und die Bewilligung der Prozesskostenhilfe Erforderliche getan, so dass bei ordnungsgemäßer Sachbehandlung rechtzeitig mit dem Eröffnungsbeschluss vom 28. August 2002 durch das Gericht hätte entschieden werden können und somit - wie auch im Fall der Geschädigten D. - eine rückwirkende Entscheidung möglich ist (vgl. BVerfG NStZ-RR 1997, 69, zitiert auch bei Meyer-Goßner, a. a. O., § 397 a Rdnr. 15). - BGH, 10.07.1996 - 2 StR 295/96
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Nebenklägern - Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus OLG Hamm, 03.07.2003 - 2 Ws 97/03
Ein anderes Ergebnis folgt auch nicht etwa aus der von der Generalstaatsanwaltschaft zitierten Entscheidung des BGH in NStZ-RR 1997, 136.
- OLG Hamm, 09.01.2008 - 2 Ss 189/06
Beiordnung; Nebenklägervertreter; rückwirkend; Verfahrensabschluss; Zulässigkeit
Insoweit ist auch derzeit noch eine Bestellung eines Beistandes unter Gewährung von Prozesskostenhilfe mit rückwirkender Kraft möglich, obgleich das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen ist (zu vgl. Senatbeschluss vom 03.07.2003 - 2 Ws 97/03 -, NStZ-RR 2003, 335 f). - OLG Hamm, 02.03.2006 - 2 Ss 433/05
Strafzumessungserwägungen; Revisionsrechtliche Überprüfbarkeit vorinstanzlicher …
Abgesehen davon, dass das Verfahren nicht abgeschlossen ist, verweist der Senat insoweit auf seine Entscheidung in NStZ-RR 2003, 335, die eine ähnliche Fallgestaltung bei der Nebenklage, nämlich einen rechtzeitig gestellten Zulassungsantrag, der aus bei der Justiz liegenden Gründen nicht beschieden worden ist, betraf.