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   BayObLG, 18.07.1986 - BReg. 2 Z 60/86   

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https://dejure.org/1986,8514
BayObLG, 18.07.1986 - BReg. 2 Z 60/86 (https://dejure.org/1986,8514)
BayObLG, Entscheidung vom 18.07.1986 - BReg. 2 Z 60/86 (https://dejure.org/1986,8514)
BayObLG, Entscheidung vom 18. Juli 1986 - BReg. 2 Z 60/86 (https://dejure.org/1986,8514)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vertretungsmacht; Ergänzungspfleger; Grundstücksteil; Verkauf; Belastung; Erbbaurecht; Vorkaufsrecht; Heilung; Genehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Wirkung der Eintragung eines nicht entstandenen Erbbaurechts im Grundbuch

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1986, 471
  • BayObLGZ 1986 Nr. 53
  • BayObLGZ 1986, 294
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OLG München, 17.07.2015 - 34 Wx 179/15

    Erbauseinandersetzung von Grundbesitz zwischen betreuten und dem weiteren

    Sie konnte die fehlende Vertretungsmacht des Beteiligten zu 2 als Betreuers des Beteiligten zu 3 nicht ersetzen (BGH FamRZ 1961, 473/475; BayObLG Rpfleger 1986, 471).
  • OLG Hamm, 07.03.2006 - 15 W 99/05

    Eintragung eines Amtswiderspruchs gegen die Löschung einer Vormerkung

    Beschwerdeberechtigt ist in diesem Fall derjenige, gegen dessen im Grundbuch verlautbarte Rechtsstellung sich der Widerspruch richtet (BayObLGZ 1986, 294, 296; MittBayNot 1991, 78).
  • OLG Frankfurt, 02.04.2012 - 20 W 57/11

    Grundbuch: Überprüfung der Vertretungsmacht des gesetzlichen Vertreters bei

    Dies folgt daraus, dass die familiengerichtliche Genehmigung das Bestehen der Vertretungsmacht der Handelnden voraussetzt und hinzukommen muss, weil ohne sie die Vertretungsmacht nicht ausreicht (BGH FamRZ 1961, 473, 475; BayObLG Rpfleger 1986, 471; Senat Beschl. v. 13.04.2010 -20 W 90/2010-; Palandt/Diederichsen: BGB, a. a. O., § 1828, Rdnr. 14; Soergel/Zimmermann: BGB, 13. Aufl., § 1828, Rdnr. 20; Wagenitz in Münchener Kommentar, 5. Aufl., § 1828 BGB, Rdnr. 30; Bettin in Bamberger/Roth: BGB, 2. Aufl., 2008, § 1828, Rdnr. 6; Demharter: GBO, 28. Aufl., § 19, Rdnr. 74 unter d).
  • OLG Hamm, 21.10.2008 - 15 Wx 140/08

    Gutgläubiger Erwerb eines Sondernutzungsrechts

    Die Einschränkung des § 71 Abs. 2 S. 1 GBO für Beschwerden gegen eine Eintragung greift hier nicht, weil diese Beschränkung nach allgemeiner Meinung nur Eintragungen betrifft, die unter dem Schutz öffentlichen Glaubens des Grundbuchs stehen, Amtswidersprüche einen gutgläubigen Erwerb aber nicht vermitteln, sondern nur verhindern können (BayObLGZ 1986, 294 = Rpfleger 1986, 471; Bauer/von Oefele/Budde, GBO, 2. Aufl., § 71 Rn 35 und 46).
  • OLG München, 14.09.2010 - 34 Wx 72/10

    Grundbuchverfahren: Verfügungsbefugnis eines Insolvenzverwalters über ein

    Die unbeschränkte Beschwerde mit dem Ziel, den Amtswiderspruch zu löschen (BayObLGZ 1986, 294/297; Demharter GBO 27. Aufl. § 53 Rn. 31), ist zulässig (§ 71 Abs. 1, § 73 GBO, § 10 Abs. 2 Satz 1 FamG), in der Sache aber nicht begründet.
  • OLG Frankfurt, 13.04.2010 - 20 W 90/10

    Prüfung der Vertretungsbefugnis des Betreuers

    Dies folgt daraus, dass die Genehmigung das Bestehen der Vertretungsmacht voraussetzt und hinzukommen muss, weil ohne sie die Vertretungsmacht nicht ausreicht (BGH FamRZ 1961, 473, 475; BayObLG Rpfleger 1986, 471; Palandt/Diederichsen: BGB, aaO., § 1828, Rdnr. 14; Soergel/Zimmermann: BGB, 13. Aufl., § 1828, Rdnr. 20; Wagenitz in Münchener Kommentar, 5. Aufl., § 1828 BGB, Rdnr. 30; Bettin in Bamberger/Roth: BGB, 2. Aufl., 2008, § 1828, Rdnr. 6; Demharter, aaO., § 19, Rdnr. 74 unter d)).
  • KG, 06.09.2018 - 1 W 88/18

    Grundbuchsache: Berechtigung des Betreuers zur Bevollmächtigung eines Dritten mit

    Allerdings vermag die betreuungsgerichtliche Genehmigung eine fehlende Vertretungsmacht des Betreuers nicht zu ersetzen, sondern setzt diese voraus (vgl. OLG München NJW-RR 2015, 1222, 1224; BayObLG, BayObLGZ 1986, 294, 300; Demharter, GBO, 31. Aufl., § 19, Rdn. 65).
  • BayObLG, 22.05.2001 - 2Z BR 49/01

    Nachweis der Vertretungsbefugnis für eine katholischen Pfarrpfründestiftung

    Beide Bereiche hat das Grundbuchamt vielmehr selbständig und eigenverantwortlich zu prüfen (BayObLG Rpfleger 1986, 471; Schöner/Stöber Grundbuchrecht 12. Aufl. Rn. 3681), weil die aufsichtliche Genehmigung die fehlende Vertretungsmacht nicht ersetzt, wie auch umgekehrt ohne aufsichtliche Genehmigung die Eigentümerzustimmung nicht wirksam wäre (OLG Hamm aaO; BayObLGZ 1989, 387/392).
  • OLG Frankfurt, 08.06.2015 - 20 W 100/15

    Grundbuch: Bestimmung des Umfangs einer Pflegschaft

    Von daher muss vielmehr davon ausgegangen werden, dass die Erklärung des Rangrücktritts als Weniger oder Minus zur Abgabe der Löschungsbewilligung von dem Wirkungskreis der Bestallung vom 21.08.2014 umfasst ist, zumal diese Einwirkung auf die im Grundbuch gewahrte Rechtsstellung des Berechtigten in ihrer Zielrichtung nicht eine gänzlich wesensverschiedene Maßnahme darstellt, sondern ein Weniger (vgl. zu derartigen Erwägungen auch BayObLG Rpfleger 1986, 471 [BayObLG 18.07.1986 - …
  • OLG Naumburg, 19.04.2005 - 11 U 86/04

    Neue Bundesländer: Verlängerung eines ursprünglich befristeten Erbbaurechts gem.

    An einer entsprechenden Berichtigung des Erbbaugrundbuchs besteht kein Rechtsschutzbedürfnis, weil sich hieran anknüpfend kein gutgläubiger Erwerb vollziehen kann (BayObLG, Beschluss vom 18. Juli 1986, 2 Z 60/86 = BayObLGZ 1986, 294, 295 f.) und die dortigen Bestandsangaben nach § 56 Abs. 1 Bst.
  • OLG Naumburg, 09.12.2004 - 2 U 101/04

    Eintritt des wahren Eigentümers in einen Pachtvertrag

  • BayObLG, 04.03.2004 - 2Z BR 31/04

    Kellerrecht als persönliche Dienstbarkeit - Beschwerdebefugnis bei

  • OLG Hamm, 13.09.2007 - 15 W 298/07

    Trotz Pfändung des Anwartschaftsrechts auf Rückauflassung durch den

  • OLG Hamm, 03.11.2011 - 15 Wx 582/10

    Anforderungen an die Form der Begründung von Sondereigentum

  • BayObLG, 26.03.1998 - 2Z BR 46/98

    Eintragung einer Grunddienstbarkeit auf Grund einer auflösend bedingten

  • OLG München, 14.01.2015 - 34 Wx 446/14

    Löschung einer Grunddienstbarkeit an einem Grundstücksteil nach Teilung des

  • OLG Braunschweig, 25.06.1991 - 2 W 19/91

    Zustimmungserfordernis zur Belastung eines Erbbaurechts; Verfahren auf Eintragung

  • OLG Naumburg, 13.03.1996 - 5 W 89/95

    Verfügungsbefugnis bei Militärvermögen

  • BayObLG, 30.09.1992 - 2Z BR 81/92

    Löschung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit wegen Liquidation der

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Rechtsprechung
   BayObLG, 09.09.1986 - 2 Z 60/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,8658
BayObLG, 09.09.1986 - 2 Z 60/86 (https://dejure.org/1986,8658)
BayObLG, Entscheidung vom 09.09.1986 - 2 Z 60/86 (https://dejure.org/1986,8658)
BayObLG, Entscheidung vom 09. September 1986 - 2 Z 60/86 (https://dejure.org/1986,8658)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1987, 153
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Bremen, 17.06.2020 - 3 W 15/20

    Weitgehende Ausbesserungs- und Erneuerungspflichten des Nießbrauchers vereinbar

    Die Kostenentscheidung ergeht nach §§ 81, 84 FamFG, da gemäß Nr. 14510 der Anl.1 zu § 3 Abs. 2 GNotKG Gebühren nur erhoben werden, soweit die Beschwerde zurückgewiesen wird (BayObLG, Entscheidung vom 09.09.1986 - 2 Z 60/86 - beck-online).
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