Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 10.01.2007 - 2a O 72/06 |
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 07.07.2015 - 20 U 24/07
Anspruch auf Löschung verschiedener Marken, da diese ein im Jahr 1911 …
Die Klägerin beantragt, unter Aufhebung des am 10. Januar 2007 verkündeten Urteils des Landgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen 2 a O 72/06) die Beklagte zu verurteilen, in die Löschung der nachfolgenden Marken einzuwilligen: 1. Deutsche Marke "X" DE 20... 2. Deutsche Marke "X" DE 39... 3. Deutsche Marke "X & Y" DE 12... 4. Deutsche Marke "X & Y" DE 25... 5. Deutsche Marke "X & Y" DE 37... 6. Deutsche Marke "x und y" DE 33... 7. Deutsche Marke "x und y" DE 39... 8. Deutsche Marke "x and y" DE 34... 9. Deutsche Marke "x and y" DE 38... Die Beklagte beantragt, die Berufung zurückzuweisen. - OLG Düsseldorf, 31.01.2008 - 20 U 24/07
Verletzung eines Firmenkennzeichens unter Anwendung der Grundsätze des …
Die Klägerin beantragt, unter Aufhebung des am 10. Januar 2007 verkündeten Urteils des Landgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen 2 a O 72/06) die Beklagte zu verurteilen, in die Löschung der nachfolgenden Marken einzuwilligen:.
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 29.11.2006 - 2a O 72/06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 27.10.1983 - I ZR 148/81
Zulässigkeit der Steigerung der Verwechslungsgefahr von Geschäftsbezeichnungen …
Auszug aus LG Düsseldorf, 29.11.2006 - 2a O 72/06
Haben verwechslungsfähige Firmen jahrelang unbeanstandet nebeneinander bestanden, so kann der prioritätsältere Firmeninhaber nicht mehr unter Berufung auf seinen zeitlichen Vorrang in den redlich erworbenen Besitzstand der jüngeren Firma einbrechen (BGH GRUR 1984, 378 -Hotel Krone;… Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 15 Rz. 101).In den Fällen, in denen es eine Koexistenzlage gibt, ist eine Störung des Gleichgewichts nur zulässig, wenn sich der Grad der Verwechslungsgefahr hierdurch nicht erhöht, wobei unter bestimmten Umständen eine geringfügige Steigerung der Verwechslungsgefahr hinzunehmen sein kann (BGH, GRUR 1991, 780, 781 -TRANSATLANTISCHE; BGH, GRUR 1984, 378 -Hotel Krone).
- BGH, 11.05.1966 - Ib ZB 8/65
Bürgerlichrechtliche Tatbestände im zeichenrechtlichen Widerspruchsverfahren
Auszug aus LG Düsseldorf, 29.11.2006 - 2a O 72/06
Zwar hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Gleichnamigkeit grundsätzlich nicht zur Eintragung des Namens als Marke berechtigt (vgl. nur BGH, GRUR 1966, 499, 501 -Merck). - BGH, 16.05.1991 - I ZR 1/90
"Transatlantische"; Rechtsstellung des Gestattungsempfängers bei Gestattung der …
Auszug aus LG Düsseldorf, 29.11.2006 - 2a O 72/06
In den Fällen, in denen es eine Koexistenzlage gibt, ist eine Störung des Gleichgewichts nur zulässig, wenn sich der Grad der Verwechslungsgefahr hierdurch nicht erhöht, wobei unter bestimmten Umständen eine geringfügige Steigerung der Verwechslungsgefahr hinzunehmen sein kann (BGH, GRUR 1991, 780, 781 -TRANSATLANTISCHE; BGH, GRUR 1984, 378 -Hotel Krone). - LG Düsseldorf, 20.07.2005 - 2a O 117/04
Untersagung der Nutzung des Domain-Namens "peek-und-cloppenburg.de" als …
Auszug aus LG Düsseldorf, 29.11.2006 - 2a O 72/06
Angesichts der über Jahrzehnte praktizierten ausnahmslosen Gleichbehandlung im Hinblick auf die Firmierung ist nämlich davon auszugehen, dass die prioritätsältere Partei -welche auch immer dies istsich freiwillig ihrer Prioritätsrechte begeben hat (vgl. Kammer, Urteil vom 20.07.2005, 2 a O 117/04, S. 29).