Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 04.10.2012 - 2-3 O 152/12, 2-03 O 152/12, 2/03 O 152/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur prozessualen Wahrheitspflicht im Rahmen des Prozesskostenhilfeantrags in einer Filesharing-Angelegenheit
- openjur.de
§ 138 Abs. 1 ZPO
Zur prozessualen Wahrheitspflicht in Filesharing-Verfahren - Justiz Hessen
- JurPC
Zur prozessualen Wahrheitspflicht in sog. Filesharing-Verfahren
- retosphere.de (Kurzinformation und Volltext)
Auskunft des Netzbetreibers nach § 101 UrhG kann veraltet sein
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- raschlegal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Filesharing-Abmahnung: Prozessuale Wahrheitspflicht zwingt nicht zur Benennung von Familienmitgliedern
- ra-staemmler.de (Kurzinformation)
Wahrheitspflicht bei Filesharing
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Wahrheitspflicht von Anschlussinhabern in Filesharing-Verfahren
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wahrheitspflicht von Anschlussinhabern in Filesharing-Verfahren
- anwalt.de (Kurzinformation)
Nachforschungspflicht des Urhebers bei Zweifeln an Anschlussinhaber
Besprechungen u.ä.
- raschlegal.de (Entscheidungsbesprechung)
Papierfundstellen
- MMR 2013, 55
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Frankfurt/Main, 09.02.2012 - 3 O 394/11
Filesharing - Widersprüchliche Auskunft hinsichtlich des Anschlussinhabers geht …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 04.10.2012 - 3 O 152/12
2 Anders als noch im vorangegangenen einstweiligen Verfügungsverfahren 2-03 O 394/11 hat die Klägerin nach dem derzeitigen Sach- und Streitstand hinreichend substantiiert vorgetragen, dass die für den fraglichen Zeitpunkt ermittelte IP-Adresse dem Beklagten als Anschlussinhaber zugeteilt war. - BVerfG, 13.01.1981 - 1 BvR 116/77
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Aussagepflicht des Gemeinschuldners im …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 04.10.2012 - 3 O 152/12
Die Wahrheitspflicht nach § 138 Abs. 1 ZPO der Partei endet dort, wo sie gezwungen wäre, eine ihr zur Unehre gereichende Tatsache oder eine von ihr begangene strafbare Handlung zu offenbaren (vgl. BVerfGE 56, 37, juris-Rn. 19;… Baumbach/ Lauterbach/Albers/Hartmann, § 138 ZPO, Rn. 24;… Thomas/Putzo/Reichold, § 138 ZPO, Rn. 7).