Volltextveröffentlichungen (4)

• webshoprecht.de

  Unzulässige Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für einen Kinderpudding

• online-und-recht.de

  Gesundheitswerbung für Kinderpudding "Alete Milch Minis" wettbewerbswidrig

• kanzlei.biz

  Unzulässige Bewerbung von Nestlés "Alete MilchMinis Schoko" mit gesundheitsbezogenen Angaben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Nestle Werbung für Kinderpudding mit "Zink und Calcium für starke Knochen und gesundes Wachstum" verstößt gegen Health-Claims-Verordnung

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Werbung "Alete Milch Minis" wettbewerbswidrig

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Unzulässige Gesundheitswerbung für Alete Kinderpudding

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Werbung für Kinderpudding "Alete Milch Minis" wettbewerbswidrig

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Alete Kinderpudding für starke Knochen?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Gesundheitsbezogene Werbung auf "Alete Milch minis" unzulässig - Hervorgehobene Aussagen auf der Verpackung verstoßen gegen Health-Claims-Verordnung der Europäischen Union

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Hamburg, 01.03.2012 - 3 U 160/10

  Praebiotik, Zur Unterstützung einer gesunden Darmflora - Wettbewerbsverstoß: …

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 10.02.2016 - 6 O 337/15

  Damit kann die Beklagte sich vorliegend nicht auf Art. 28 Abs. 6 Buchst, b) HCV berufen, ohne dass es darauf ankommt, ob der Antrag der IDACE als der Antrag eines Verbandes für die Anwendung des Art. 28 Abs. 6 Buchst b) HCV ausreicht oder ob ein Antrag von jedem Unternehmen gesondert gestellt werden muss, dass die Angabe verwenden möchte und ob die Antragstellung bei einem Mitgliedsstaat ausreicht (…vgl. BGH, aaO, Praebiotik Rn. 28; OLG Hamburg, Urteil vom 1.3.2012 - 3 U 160/10 - Praebiotik Rn. 36, zit. nach juris).
• BGH, 17.01.2013 - I ZR 5/12

  Vitalpilze

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 10.02.2016 - 6 O 337/15

  Die genannten angegriffenen Packungsaufschriften verstoßen als gesundheitsbezogene Angabe gegen Art. 10 Abs. 1 HCV, die eine Marktverhaltensvorschrift im Sinne des § 3a UWG darstellt (vgl. BGH GRUR 2013, 958 - Vitalpilze, Rn 22 zu § 4 Ziff. 11 UWG aF).
• BGH, 26.02.2014 - I ZR 178/12

  Zu gesundheitsbezogenen Angaben auf Babynahrung

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 10.02.2016 - 6 O 337/15

  Nach Art. 10 Abs. 1 HCV sind gesundheitsbezogene Angaben verboten, sofern sie nicht den allgemeinen Anforderungen in Kapitei II der HCV (Art. 3 bis 7) und den spezieilen Anforderungen des Kapitels IV der HCV (Art. 10 bis 19) entsprechen, gemäß der HCV zugelassen und in die Liste der zugelassenen Angaben gemäß den Artikeln 13 und 14 aufgenommen sind (BGH, Urteil vom 26.2.2014 - I ZR 178/12 -Praebiotik Rn. 12).
• BGH, 17.08.2010 - I ZR 153/08

  Anhörungsrüge: Grenzen der Hinweispflicht des Gerichts bei mangelnder …

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 10.02.2016 - 6 O 337/15

  Das Gericht ist unter dem Gesichtspunkt der Gewährung rechtlichen Gehörs nicht gehalten, auf mangelnde Substantiierung eines Parteivorbringens hinzuweisen, wenn es sich um eine der zentralen Fragen handelt, um die der Streit der Parteien ging, und die Gegenpartei bereits darauf hingewiesen hatte, dass der Vortrag hierzu unsubstantiiert war (BGH, Urteil vom 17.8.2010 - I ZR 153/08, zit. nach juris).
• OLG Hamburg, 21.06.2012 - 3 U 97/11

  Fitness für die grauen Zellen, Ginkgo Kapseln, Fitness für die grauen Zellen - …

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 10.02.2016 - 6 O 337/15

  c) Die Beklagte hat hinsichtlich dieser Angaben auch nicht dargelegt, dass zu ihren Gunsten die Übergangsvorschrift des Art. 28 Abs. 6 lit b HCV eingreift (zur Darlegungslast der Partei, die sich auf die Ausnahmevorschrift beruft: OLG Hamburg, Urteil vom 2.6.2012 - 3 U 97/11 - Fitness für die grauen Zellen, Ginko Kapseln Rn. 82).