Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 14.10.2004 - 2/03 O 35/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verstößen gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) durch unlautere Verpackungsgestaltung i.R.d. Vertriebs von Schokoriegeln; Anforderungen an das Vorliegen einer wettbewerswidrigen Ausnutzung der Mentalität von ...
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 14.10.2004 - 2/03 O 35/04
- OLG Frankfurt, 04.08.2005 - 6 U 224/04
- BGH, 17.07.2008 - I ZR 160/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.12.2003 - I ZR 74/01
Treue Punkte
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.10.2004 - 3 O 35/04
Ein solches Anlocken von Kunden ist dann wettbewerbswidrig, wenn es geeignet ist, auch bei einem verständigen Verbraucher ausnahmsweise die Rationalität der Nachfrageentscheidung vollständig in den Hintergrund treten zu lassen (z.B. BGH NJW-RR 2004, 687, 688 [BGH 11.12.2003 - I ZR 74/01] - Treue-Punkte m.w.N.).