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   LSG Saarland, 26.01.1999 - L 2/3 K 36/95   

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https://dejure.org/1999,38350
LSG Saarland, 26.01.1999 - L 2/3 K 36/95 (https://dejure.org/1999,38350)
LSG Saarland, Entscheidung vom 26.01.1999 - L 2/3 K 36/95 (https://dejure.org/1999,38350)
LSG Saarland, Entscheidung vom 26. Januar 1999 - L 2/3 K 36/95 (https://dejure.org/1999,38350)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.01.2012 - VI ZR 336/10

    Heilpraktikerhaftung: Dokumentationspflichten nach dem Transfusionsgesetz bei

    In der Rechtsprechung sind Nosodenpräparate - wie sie hier in Frage stehen - stets einhellig als homöopathische Arzneimittel angesehen worden (vgl. BSGE 63, 102; OLG Zweibrücken, OLG-Report 1999, 374, 375, 376; LSG Saarland, Urteil vom 26. Januar 1999 - L 2/3 K 36/95, juris Rn. 1; SG Hamburg, Urteil vom 15. Dezember 2000 - S 21 KR 1287/98, juris Rn. 2; VG Saarland, Urteil vom 29. Januar 2008 - 3 K 284/06, juris Rn. 40, 47; Urteile vom 20. April 2010 - 3 K 2/09, juris Rn. 34, 42; 3 K 3/09, juris Rn. 25, 33 und 3 K 40/10, juris Rn. 29, 37).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.03.2006 - L 11 KR 3126/05

    Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für "Elektroakupunktur nach Voll" -

    Dies bedeutet, dass eine Erstattung bereits entstandener wie auch die Übernahme künftiger Kosten für die EAV ausgeschlossen sind (so auch Landessozialgericht für das Saarland, Urteil vom 26.01.1999 - L 2/3 K 36/95 - Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.03.2001 - L 5 KR 137/00 - für den Bereich der Beihilfe Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 24.11.2000 - 11 Sa 1041/00).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.08.2019 - L 4 KR 215/16
    Im Einzelnen könne dahinstehen, ob die Beklagte - etwa aufgrund der jedenfalls seit dem Ende der 1990er Jahre rechtlich gesicherten fehlenden Verordnungsfähigkeit der EAV-Behandlungen (Verweis auf BSG, Beschluss vom 29. September 1998 - B 1 KR 36/97 B, juris Rn. 3; LSG Saarland, Urteil vom 26. Januar 1999 - L 2/3 K 36/95, juris Rn. 26; Bayerisches LSG, Urteil vom 10. April 2003 - L 4 KR 130/02, juris Rn. 14; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14. März 2006 - L 11 3126/05, juris Rn. 22) -, berechtigt gewesen und ggf. auch noch sei, die erteilte Zusicherung zu widerrufen.
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