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   EuGH, 16.05.1979 - 2/78   

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https://dejure.org/1979,967
EuGH, 16.05.1979 - 2/78 (https://dejure.org/1979,967)
EuGH, Entscheidung vom 16.05.1979 - 2/78 (https://dejure.org/1979,967)
EuGH, Entscheidung vom 16. Mai 1979 - 2/78 (https://dejure.org/1979,967)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Belgien

    Echtheitsbescheinigungen

  • EU-Kommission

    Kommission / Belgien

  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen Art. 30 des Vertrages über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWGV); Einfuhr von Branntweinen mit einer Ursprungsbezeichnung; Strengere Voraussetzungen für den Nachweis des Rechts auf die Ursprungsbezeichnung bei Erzeugnissen aus anderen ...

     
  • Judicialis

    EWGV Art. 30

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWGV Art. 30
    1. MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - URSPRUNGSBEZEICHNUNGEN - NATIONALE GARANTIEMASSNAHMEN - ZULÄSSIGKEITSVORAUSSETZUNGEN - VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT - PRÜFUNG DER URSPRUNGSBESCHEINIGUNGEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1979, 2457
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 11.07.1974 - 8/74

    Dassonville - Maßnahme gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen

    Auszug aus EuGH, 16.05.1979 - 2/78
    Auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal de première instance Brüssel hat der Gerichtshof in seinem Urteil vom 11. Juli 1974 in der Rechtssache 8/74 (Staatsanwaltschaft/Benoît und Gustave Dassonville, Slg. 1974, 837) für Recht erkannt:.

    Es ist daran zu erinnern, daß Artikel 1 der erwähnten Königlichen Verordnung Anlaß für das Vorabentscheidungsersuchen war, welches das Tribunal de première instance Brüssel dem Gerichtshof in der Rechtssache 8/74, Staatsanwaltschaft/Benoît und Gustave Dassonville, vorgelegt hatte und mit dem unter anderem geklärt werden sollte, ob es eine Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung im Sinne von Artikel 30 des Vertrages darstellt, wenn eine Bestimmung des nationalen Rechts die Einfuhr einer Ware mit einer Ursprungsbezeichnung für den Fall untersagt, daß für diese Ware nicht eine vom Exportland ausgestellte Urkunde vorliegt, in der die Berechtigung zur Verwendung dieser Bezeichnung bescheinigt wird.

    36 Der Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 11. Juli 1974 in dieser Rechtssache (Slg. 1974, 837) für Recht erkannt: "Es stellt eine mit dem Vertrag unvereinbare Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung dar, wenn ein Mitgliedstaat eine Echtheitsbescheinigung verlangt, die sich der Importeur eines in einem anderen Mitgliedstaat ordnungsgemäß im freien Verkehr befindlichen echten Erzeugnisses schwerer zu beschaffen vermag als der Importeur, der das gleiche Erzeugnis unmittelbar aus dem Ursprungsland einführt." 37 In den Gründen des Urteils hat der Gerichtshof hinzugefügt, daß, solange es noch an einer Gemeinschaftsregelung fehlt, die den Verbrauchern die Echtheit der Ursprungsbezeichnung eines Erzeugnisses gewährleistet, ein Mitgliedstaat Maßnahmen ergreifen kann, um unlautere Verhaltensweisen auf diesem Gebiet zu unterbinden, daß er jedoch nur unter der Bedingung einschreiten darf, daß die getroffenen Maßnahmen angemessen sind und die.

  • EuGH, 08.02.1983 - 124/81

    Kommission / Vereinigtes Königreich

    Die Regierung des Vereinigten Königreichs vertritt unter Bezugnahme auf die Urteile des Gerichtshofes vom 16. Mai 1979 in der Rechtssache 2/78 (Kommission der Europäischen Gemeinschaften/ Königreich Belgien, Slg. 1979, 1761) und vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78 (Rewe-Zentrale AG, Slg. 1979, 649) die Ansicht, ihre Rechtsvorschriften über die Einfuhr und Vermarktung der Milcherzeugnisse könnten nicht als ein Verstoß gegen die Erfordernisse des Artikels 30 EWG-Vertrag betrachtet werden, soweit sie weder unvernünftig seien noch zu dem angestrebten Ziel außer Verhältnis stünden, das darin bestehe sicherzustellen, daß die für den Verbrauch im Hoheitsgebiet des Vereinigten Königreichs gelieferten Milcherzeugnisse von Mikroorganismen und giftigen Substanzen frei seien.
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.12.1982 - 124/81

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Vereinigtes Königreich …

    Wie bereits aus Ihrem Folgeurteil auf das Urteil Dassonville (Rechtssache 8/74, Slg. 1974, 837), nämlich Ihrem Urteil in der Rechtssache 2/78 (Kommission/Belgien, Slg. 1979, 1761), sowie aus der praktischen Auswirkung Ihres Urteils in der Rechtssache 40/82 (Kommission/Vereinigtes Königreich, Urteil vom 15. Juli 1982) hervorgeht, läßt die bloße Feststellung, daß ein Mitgliedstaat durch bestimmte Maßnahmen unter Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht gehandelt hat, die Frage noch vollständig offen, welche Ersatzmaßnahmen der betreffende Mitgliedstaat aber erlassen kann, ohne gegen das Gemeinschaftsrecht zu verstoßen.
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   LG Köln, 03.07.1978 - 2/78   

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https://dejure.org/1978,7534
LG Köln, 03.07.1978 - 2/78 (https://dejure.org/1978,7534)
LG Köln, Entscheidung vom 03.07.1978 - 2/78 (https://dejure.org/1978,7534)
LG Köln, Entscheidung vom 03. Juli 1978 - 2/78 (https://dejure.org/1978,7534)
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   VG Stuttgart, 22.05.1979 - X 2/78   

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VG Stuttgart, 22.05.1979 - X 2/78 (https://dejure.org/1979,27770)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 22.05.1979 - X 2/78 (https://dejure.org/1979,27770)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 22. Mai 1979 - X 2/78 (https://dejure.org/1979,27770)
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   FG Bremen, 25.04.1979 - I 2/78   

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https://dejure.org/1979,13861
FG Bremen, 25.04.1979 - I 2/78 (https://dejure.org/1979,13861)
FG Bremen, Entscheidung vom 25.04.1979 - I 2/78 (https://dejure.org/1979,13861)
FG Bremen, Entscheidung vom 25. April 1979 - I 2/78 (https://dejure.org/1979,13861)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1979 - 2/78   

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https://dejure.org/1979,5402
Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1979 - 2/78 (https://dejure.org/1979,5402)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 20.03.1979 - 2/78 (https://dejure.org/1979,5402)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 20. März 1979 - 2/78 (https://dejure.org/1979,5402)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich Belgien.

    Echtheitsbescheinigungen

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • EuGH, 26.02.1976 - 65/75

    Tasca

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1979 - 2/78
    Eine Maßnahme gleicher Wirkung ist nach der in diesem Urteil vom Gerichtshof gegebenen Definition, die in den folgenden Rechtssachen stets wieder verwendet wird (vgl. zum Beispiel die Urteile der Rechtssachen 190/73, Strafverfahren gegen J. W. J. van Haaster, Urteil vom 30. Oktober 1974, Slg. 1974, 1123; 31/74, Filippo Galli, Urteil vom 23. Januar 1975, Slg. 1975, 47; 4/75, Rewe- Zentralfinanz eGmbH gegen Landwirtschaftskammer, Urteil vom 8. Juli 1975, Slg. 1975, 843; 65/75, Tasca, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 291; 88 bis 90/75, SADAM, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 323; 104/75, De Peijper, Urteil vom 20. Mai 1976, Slg. 1976, 613), "jede Handelsregelung der Mitgliedstaaten, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiell zu behindern".
  • EuGH, 26.02.1976 - 88/75

    Sadam / Comitato interministeriale dei prezzi

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1979 - 2/78
    Eine Maßnahme gleicher Wirkung ist nach der in diesem Urteil vom Gerichtshof gegebenen Definition, die in den folgenden Rechtssachen stets wieder verwendet wird (vgl. zum Beispiel die Urteile der Rechtssachen 190/73, Strafverfahren gegen J. W. J. van Haaster, Urteil vom 30. Oktober 1974, Slg. 1974, 1123; 31/74, Filippo Galli, Urteil vom 23. Januar 1975, Slg. 1975, 47; 4/75, Rewe- Zentralfinanz eGmbH gegen Landwirtschaftskammer, Urteil vom 8. Juli 1975, Slg. 1975, 843; 65/75, Tasca, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 291; 88 bis 90/75, SADAM, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 323; 104/75, De Peijper, Urteil vom 20. Mai 1976, Slg. 1976, 613), "jede Handelsregelung der Mitgliedstaaten, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiell zu behindern".
  • EuGH, 08.07.1975 - 4/75

    Rewe Zentralfinanz / Landwirtschaftskammer Bonn

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1979 - 2/78
    Eine Maßnahme gleicher Wirkung ist nach der in diesem Urteil vom Gerichtshof gegebenen Definition, die in den folgenden Rechtssachen stets wieder verwendet wird (vgl. zum Beispiel die Urteile der Rechtssachen 190/73, Strafverfahren gegen J. W. J. van Haaster, Urteil vom 30. Oktober 1974, Slg. 1974, 1123; 31/74, Filippo Galli, Urteil vom 23. Januar 1975, Slg. 1975, 47; 4/75, Rewe- Zentralfinanz eGmbH gegen Landwirtschaftskammer, Urteil vom 8. Juli 1975, Slg. 1975, 843; 65/75, Tasca, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 291; 88 bis 90/75, SADAM, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 323; 104/75, De Peijper, Urteil vom 20. Mai 1976, Slg. 1976, 613), "jede Handelsregelung der Mitgliedstaaten, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiell zu behindern".
     
  • EuGH, 20.02.1975 - 12/74

    Kommission / Deutschland - Sekt/Weinbrand: Deutsches Weingesetz verstößt gegen …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1979 - 2/78
    Ihre Daseinsberechtigung und die Rechtfertigung einer daraus möglicherweise resultierenden Erschwerung des Handels ergibt sich aus dem Ziel, die Erzeuger gegen Täuschungen zu schützen und den Verbrauchern eine Qualitätsgarantie zu bieten (vgl. dazu auch Rechtssache 12/74, Kommission gegen Bundesrepublik Deutschland, Urteil vom 20. Februar 1975, Slg. 1975, 181).
  • EuGH, 30.10.1974 - 190/73

    Van Haaster

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1979 - 2/78
    Eine Maßnahme gleicher Wirkung ist nach der in diesem Urteil vom Gerichtshof gegebenen Definition, die in den folgenden Rechtssachen stets wieder verwendet wird (vgl. zum Beispiel die Urteile der Rechtssachen 190/73, Strafverfahren gegen J. W. J. van Haaster, Urteil vom 30. Oktober 1974, Slg. 1974, 1123; 31/74, Filippo Galli, Urteil vom 23. Januar 1975, Slg. 1975, 47; 4/75, Rewe- Zentralfinanz eGmbH gegen Landwirtschaftskammer, Urteil vom 8. Juli 1975, Slg. 1975, 843; 65/75, Tasca, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 291; 88 bis 90/75, SADAM, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 323; 104/75, De Peijper, Urteil vom 20. Mai 1976, Slg. 1976, 613), "jede Handelsregelung der Mitgliedstaaten, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiell zu behindern".
  • EuGH, 23.01.1975 - 31/74

    Galli

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1979 - 2/78
    Eine Maßnahme gleicher Wirkung ist nach der in diesem Urteil vom Gerichtshof gegebenen Definition, die in den folgenden Rechtssachen stets wieder verwendet wird (vgl. zum Beispiel die Urteile der Rechtssachen 190/73, Strafverfahren gegen J. W. J. van Haaster, Urteil vom 30. Oktober 1974, Slg. 1974, 1123; 31/74, Filippo Galli, Urteil vom 23. Januar 1975, Slg. 1975, 47; 4/75, Rewe- Zentralfinanz eGmbH gegen Landwirtschaftskammer, Urteil vom 8. Juli 1975, Slg. 1975, 843; 65/75, Tasca, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 291; 88 bis 90/75, SADAM, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 323; 104/75, De Peijper, Urteil vom 20. Mai 1976, Slg. 1976, 613), "jede Handelsregelung der Mitgliedstaaten, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiell zu behindern".
  • EuGH, 20.05.1976 - 104/75

    De Peijper

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1979 - 2/78
    Eine Maßnahme gleicher Wirkung ist nach der in diesem Urteil vom Gerichtshof gegebenen Definition, die in den folgenden Rechtssachen stets wieder verwendet wird (vgl. zum Beispiel die Urteile der Rechtssachen 190/73, Strafverfahren gegen J. W. J. van Haaster, Urteil vom 30. Oktober 1974, Slg. 1974, 1123; 31/74, Filippo Galli, Urteil vom 23. Januar 1975, Slg. 1975, 47; 4/75, Rewe- Zentralfinanz eGmbH gegen Landwirtschaftskammer, Urteil vom 8. Juli 1975, Slg. 1975, 843; 65/75, Tasca, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 291; 88 bis 90/75, SADAM, Urteil vom 26. Februar 1976, Slg. 1976, 323; 104/75, De Peijper, Urteil vom 20. Mai 1976, Slg. 1976, 613), "jede Handelsregelung der Mitgliedstaaten, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiell zu behindern".
  • EuGH, 11.07.1974 - 8/74

    Dassonville - Maßnahme gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 20.03.1979 - 2/78
    Der Fall, zu dem ich heute Stellung nehme, steht in engem Zusammenhang mit dem Urteil des Gerichtshofes vom 11. Juli 1974 in der Rechtssache 8/74, Staatsanwaltschaft gegen Benoît und Gustave Dassonville (Slg. 1974, 837).
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