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   OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97.A   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97.A (https://dejure.org/2003,5862)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.03.2003 - 20 A 4270/97.A (https://dejure.org/2003,5862)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A (https://dejure.org/2003,5862)
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Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (17)

  • BVerwG, 29.03.1996 - 9 C 116.95

    Ausländerrecht: Voraussetzungen für die Annahme eines Abschiebungsschutzes nach §

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97
    vgl. BVerwG, Urteil vom 29. März 1996 - 9 C 116.95 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 3; Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 1. Allerdings erfasst § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG nur einzelfallbezogene, individuell bestimmte Gefährdungssituationen.

    Mit Blick auf Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 2 Satz 1 GG ist der Rückgriff auf § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG jedoch bei einer allgemeinen Gefahr dann nicht gesperrt, wenn die Situation im Zielstaat der Abschiebung so extrem ist, dass die Abschiebung den Einzelnen "gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausliefern würde" - vgl. BVerwG, Urteil vom 29. März 1996 - 9 C 116.95 -, a.a.O. -, und gleichwertiger Schutz vor Abschiebung nicht anderweitig durch eine erfolgte Einzelfallregelung oder durch einen Erlass vermittelt wird - vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2001 - 1 C 2.01 -, NVwZ 2001, 1420 -.

  • BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

    Tamilen

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97
    vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 26. November 1986 - 2 BvR 1058/85 -, BVerfGE 74, 51, und vom 10. Juli 1989 - 2 BvR 502/86 u.a. -, BVerfGE 80, 315.

    vgl. zu diesem Erfordernis: BVerfG, Beschluss vom 10. Juli 1989, a.a.O., S. 333, sowie Kammerbeschluss vom 10. August 2000 - 2 BvR 260 und 1353/98 -, NVwZ 2000, 1165; BVerwG, Urteil vom 18. Januar 1994 - 9 C 48.92 -, BVerwGE 95, 42 (45).

  • BVerfG, 10.08.2000 - 2 BvR 260/98

    Überspannung der Anforderungen an das Vorliegen politischer Verfolgung iSv GG Art

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97
    vgl. zu diesem Erfordernis: BVerfG, Beschluss vom 10. Juli 1989, a.a.O., S. 333, sowie Kammerbeschluss vom 10. August 2000 - 2 BvR 260 und 1353/98 -, NVwZ 2000, 1165; BVerwG, Urteil vom 18. Januar 1994 - 9 C 48.92 -, BVerwGE 95, 42 (45).

    Die aufgrund dieser Verhältnisse etwa im Urteil des Senats vom 16. November 1995 - 20 A 3402/91.A - (S. 31 ff.) für den Zeitraum, in dem die Klägerin ausreiste, gezogene Schlussfolgerung, dass nicht nur - was in der Sache nicht zu bezweifeln ist - keine zentrale staatliche Herrschaftsmacht existiert habe, sondern sich auch keine staatsähnliche Herrschaftsmacht auf einem abgegrenzten Gebiet, als das hier Kabul in den Blick zu nehmen ist, effektiv durchgesetzt und etabliert habe, hat auch unter Berücksichtigung des Kammerbeschlusses des Bundesverfassungsgerichtes vom 10. August 2000 (a.a.O.) Geltung und wird hier in Bezug genommen.

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97
    Mit Blick auf Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 2 Satz 1 GG ist der Rückgriff auf § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG jedoch bei einer allgemeinen Gefahr dann nicht gesperrt, wenn die Situation im Zielstaat der Abschiebung so extrem ist, dass die Abschiebung den Einzelnen "gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausliefern würde" - vgl. BVerwG, Urteil vom 29. März 1996 - 9 C 116.95 -, a.a.O. -, und gleichwertiger Schutz vor Abschiebung nicht anderweitig durch eine erfolgte Einzelfallregelung oder durch einen Erlass vermittelt wird - vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2001 - 1 C 2.01 -, NVwZ 2001, 1420 -.
  • BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

    Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK -

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97
    Da dieses Abschiebungshindernis jedoch voraussetzt, dass dem Ausländer im Zielland der angedrohten Abschiebung - hier also in Afghanistan - eine derartige Misshandlung durch den Staat oder eine staatsähnliche Organisation droht - vgl. BVerwG, Urteil vom 15. April 1997 - 9 C 38.96 -, BVerwGE 104, 265 - kann auf die obigen Ausführungen verwiesen werden, nach denen eine beachtliche Wahrscheinlichkeit für künftige staatliche oder staatsähnliche Beeinträchtigungen dieser Art nicht gegeben ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2001 - 20 A 3011/97

    Afghanistan, Tadschiken, DVPA, Sympathisanten, Mitglieder, Watan-Partei,

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97
    Die Lebensverhältnisse in Kabul vor der militärischen Ausschaltung des Taliban-Regimes und vor Einsetzen der intensiven internationalen Hilfe zur politischen Stabilisierung sowie zum wirtschaftlichen und sozialen Aufbau des Landes hat der Senat im Urteil vom 16. August 2001 - 20 A 3011/97.A -, auf das die Klägerin mit der Ladung zur mündlichen Verhandlung wegen des Standes der Rechtsprechung des Senats hingewiesen worden ist, wie folgt bewertet:.
  • OVG Hamburg, 22.11.2002 - 1 Bf 154/02

    Afghanistan, Hindus, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis,

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97
    Die Bewertung der allgemeinen Lebensverhältnisse von nach Kabul zurückkehrenden Hindus durch den Senat stimmt mit derjenigen überein, die das Hamburgische Oberverwaltungsgericht - Urteil vom 22. November 2002 - 1 Bf 154/02.A - vertritt.
  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97
    vgl. BVerwG, Urteil vom 29. März 1996 - 9 C 116.95 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 3; Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 1. Allerdings erfasst § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG nur einzelfallbezogene, individuell bestimmte Gefährdungssituationen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4329/97
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97
    Sie steht - wie die Akte der Ausländerbehörde und das gemeinsame Auftreten vor Gericht zeigen - in engem Kontakt zu einem Bruder, dessen Schutzbegehren nach dem in seiner Sache ergangenen Urteil des Senats vom heutigen Tage - 20 A 4329/97.A - nicht anders beurteilt worden ist als das der Klägerin; es spricht daher Überwiegendes dafür, dass eine Rückkehr nach Afghanistan nur in Abstimmung und gemeinsam erfolgen wird.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.1995 - 20 A 3402/91

    Politische Verfolgung; Staatliche Verfolgung; Quasi- staatliche Organisation;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97
    Die aufgrund dieser Verhältnisse etwa im Urteil des Senats vom 16. November 1995 - 20 A 3402/91.A - (S. 31 ff.) für den Zeitraum, in dem die Klägerin ausreiste, gezogene Schlussfolgerung, dass nicht nur - was in der Sache nicht zu bezweifeln ist - keine zentrale staatliche Herrschaftsmacht existiert habe, sondern sich auch keine staatsähnliche Herrschaftsmacht auf einem abgegrenzten Gebiet, als das hier Kabul in den Blick zu nehmen ist, effektiv durchgesetzt und etabliert habe, hat auch unter Berücksichtigung des Kammerbeschlusses des Bundesverfassungsgerichtes vom 10. August 2000 (a.a.O.) Geltung und wird hier in Bezug genommen.
  • BVerwG, 18.02.1997 - 9 C 9.96

    Prognosemaßstab - Herabgestufter Maßstab - Änderung der politischen Verhältnisse

  • BVerfG, 01.07.1987 - 2 BvR 478/86

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft

  • BVerwG, 13.05.1993 - 9 C 49.92

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • BVerwG, 18.01.1994 - 9 C 48.92

    Ausländer - Politisch Verfolgter - Asylrecht - Bürgerkriegsgebiet

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.1998 - 20 A 7319/95

    Afghanistan, Bürgerkrieg, Gebietsgewalt, Quasi-staatliche Verfolgung, Taliban,

  • BVerfG, 26.11.1986 - 2 BvR 1058/85

    Nachfluchttatbestände

  • BVerwG, 15.03.1988 - 9 C 278.86

    Asylrecht - Politische Verfolgung - Persönliche Merkmale - Genfer Konvention -

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2006 - 20 A 5161/04

    Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    vgl. etwa Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -.

    Der Senat verbleibt daher bei seiner schon im Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A - ausgesprochenen Verneinung eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 AuslG/§ 60. Abs. 7 AufenthG speziell für Hindus und Sikhs.

    vgl. Urteil des Senats vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -, in dem bei einer unverheirateten Frau auf die bei realistischer Betrachtung der konkreten Umstände allein zu erwartende Rückkehr gemeinsam mit einem Bruder abgestellt worden ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2007 - 20 A 5164/04

    Afghanistan, Anerkennungsrichtlinie, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene

    Im Anschluss an die Rechtsprechung schon für die Zeit des Taliban-Regimes, für die eine gebotene Schutzgewährung gemäß § 53 Abs. 6 AuslG ebenfalls grundsätzlich verneint worden war - vgl. Urteil vom 16. August 2001 - 20 A 3011/97.A - , hat der Senat bereits im Jahre 2003, also zwar nach dem Ende des Taliban- Regimes, jedoch noch in der ersten Phase der Herausbildung neuer Strukturen - vgl. Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -, gestützt auf Erkenntnismaterial, das auch in das vorliegende Verfahren eingeführt worden ist, auf eine trotz beträchtlicher Schwierigkeiten festzustellende Verbesserung der Lage zumindest in Kabul hingewiesen sowie auf die internationale humanitäre Hilfe, die nicht zuletzt wegen der Anwesenheit von Truppen der ISAF auch durch militärische Auseinandersetzungen, terroristische Anschläge und kriminelle Übergriffe nicht gefährdet sei, und sodann ausgeführt:.

    vgl. Urteil des Senats vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -, in dem bei einer unverheirateten Frau auf die bei realistischer Betrachtung der konkreten Umstände allein zu erwartende Rückkehr gemeinsam mit einem Bruder abgestellt worden ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2007 - 20 A 424/05

    Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    Im Anschluss an die Rechtsprechung schon für die Zeit des Taliban-Regimes, für die eine gebotene Schutzgewährung gemäß § 53 Abs. 6 AuslG ebenfalls grundsätzlich verneint worden war - vgl. Urteil vom 16. August 2001 - 20 A 3011/97.A - , hat der Senat bereits im Jahre 2003, also zwar nach dem Ende des Taliban- Regimes, jedoch noch in der ersten Phase der Herausbildung neuer Strukturen - vgl. etwa Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A - , gestützt auf Erkenntnismaterial, das auch in das vorliegende Verfahren eingeführt worden ist, auf eine trotz beträchtlicher Schwierigkeiten festzustellende Verbesserung der Lage zumindest in Kabul hingewiesen sowie auf die internationale humanitäre Hilfe, die nicht zuletzt wegen der Anwesenheit von Truppen der ISAF auch durch militärische Auseinandersetzungen, terroristische Anschläge und kriminelle Übergriffe nicht gefährdet sei, und sodann ausgeführt:.

    Der Senat verbleibt daher weiterhin bei seiner schon im Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A - ausgesprochenen Verneinung eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 AuslG/§ 60. Abs. 7 AufenthG speziell für Hindus und Sikhs.

    vgl. Urteil des Senats vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -, in dem bei einer unverheirateten Frau auf die bei realistischer Betrachtung der konkreten Umstände allein zu erwartende Rückkehr gemeinsam mit einem Bruder abgestellt worden ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2007 - 20 A 665/05

    Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    etwa Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A.

    Der Senat verbleibt daher weiterhin bei seiner schon im Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A - ausgesprochenen Verneinung eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 AuslG/§ 60. Abs. 7 AufenthG speziell für Hindus und Sikhs.

    Urteil des Senats vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -, in dem bei einer unverheirateten Frau auf die bei realistischer Betrachtung der konkreten Umstände allein zu erwartende Rückkehr gemeinsam mit einem Bruder abgestellt worden ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2006 - 20 A 5088/04

    Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene abschiebungshindernisse,

    vgl. etwa Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -.

    Der Senat verbleibt daher bei seiner schon im Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A - ausgesprochenen Verneinung eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 AuslG/§ 60. Abs. 7 AufenthG speziell für Hindus und Sikhs.

    vgl. Urteil des Senats vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -, in dem bei einer unverheirateten Frau auf die bei realistischer Betrachtung der konkreten Umstände allein zu erwartende Rückkehr gemeinsam mit einem Bruder abgestellt worden ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2006 - 20 A 5163/04

    Anerkennung afghanischer Flüchtlinge als Asylberechtigte hinduistischen Glaubens;

    vgl. etwa Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -.

    Der Senat verbleibt daher bei seiner schon im Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A - ausgesprochenen Verneinung eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 AuslG/§ 60. Abs. 7 AufenthG speziell für Hindus und Sikhs.

    vgl. Urteil des Senats vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -, in dem bei einer unverheirateten Frau auf die bei realistischer Betrachtung der konkreten Umstände allein zu erwartende Rückkehr gemeinsam mit einem Bruder abgestellt worden ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2008 - 20 A 4676/06

    Afghanistan, Hindus, Gruppenverfolgung, Verfolgungsdichte, Übergriffe,

    vgl. Urteil des Senats vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -, in dem bei einer unverheirateten Frau auf die bei realistischer Betrachtung der konkreten Umstände allein zu erwartende Rückkehr gemeinsam mit einem Bruder abgestellt worden ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2007 - 20 A 2199/06

    Afghanistan, Berufung, Beschluss, mündliche Verhandlung, Befangenheitsantrag,

    Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -,.

    Urteil des Senats vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A -, in dem bei einer unverheirateten Frau auf die bei realistischer Betrachtung der konkreten Umstände allein zu erwartende Rückkehr gemeinsam mit einem Bruder abgestellt worden ist.

  • VG Minden, 07.08.2003 - 9 K 2513/00

    Gewährung politischen Asyls für einen afghanischen Staatsangehörigen

    vgl. OVG NRW, U.v. 20.03.2003 - 20 A 4270/97.A -, OVG Hamburg, U.v. 24.10.2002 - 1 Bf 67/98.A -.

    T..a. OVG NRW, U.v. 20.03.2003 a.a.O.; OVG Hamburg, U.v. 24.10.2002, a.a.O.

  • VG Minden, 23.05.2005 - 9 K 5381/03

    Afghanistan, Glaubwürdigkeit, Folgeantrag, DVPA, Khad, Kommunisten, Soldaten,

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A - Beschluss vom 30. Juli 2003 - 20 A 3708/97.A - OVG Hamburg, Urteil vom 24.10.2002 - 1 Bf 67/98.A -.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. März 2003, a.a.O.; Beschluss vom 30. Juli 2003, a.a.O.; OVG Hamburg, Urteil vom 24. Oktober 2002, a.a.O.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2008 - 20 A 2375/07

    Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

  • VG Düsseldorf, 11.08.2005 - 6 K 415/04

    Asylanspruch eines Tadschiken bei politischer Verfolgung im Heimatland;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2006 - 20 A 5091/04

    Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

  • VG Minden, 20.05.2005 - 9 K 291/04

    Afghanistan, DVPA, Khad, Kommunisten, Sicherheitslage, Kabul, allgemeine Gefahr,

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2008 - 20 A 5211/05

    Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

  • VG Stade, 16.01.2004 - 6 A 1519/03

    Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigter wegen politischer Verfolgung in

  • VG Düsseldorf, 11.08.2005 - 6 K 4055/04

    Erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit im Fall einer

  • VG Lüneburg, 10.05.2005 - 1 A 872/03

    Abschiebungsschutz; Afghanistan; Apostasie; Asyl; Christ; Islam; Konversion;

  • VG Minden, 14.04.2005 - 9 K 7082/03

    Voraussetzungen des Anspruchs eines afghanischen Staatsangehörigen tadschikischer

  • VG Stade, 29.11.2004 - 6 A 1694/03

    Deckungsgleichheit der Voraussetzungen für die Gewährung eines Anspruchs auf

  • VG München, 11.09.2006 - M 23 K 03.52145

    Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

  • VG Stade, 13.12.2004 - 6 A 1576/03

    Politisches Asyl für einen Afghanen tadschikischer Volkszughörigkeit wegen der

  • VG Minden, 24.08.2005 - 9 L 600/05

    Afghanistan, Extreme Gefahrenlage, Allgemeine Gefahr, Kabul, Sicherheitslage,

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