Rechtsprechung
AG Bottrop, 18.09.2015 - 20 C 25/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,27777) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auferlegung der Wartungspflicht für Rauchmelder durch die Eigentümer i.R.d. Beschlusses der Wohnungseigentümerversammlung
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Wohnungseigentümer haften nicht für die Wartung von Rauchmeldern
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wer muss für die Wartung von Rauchmeldern sorgen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Keine Wartungspflicht der Wohnungseigentümer hinsichtlich der Rauchwarnmelder
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Wartungspflicht der Wohnungseigentümer hinsichtlich der Rauchwarnmelder
- haufe.de (Kurzinformation)
Rauchwarnmelder: Wartungspflicht in NRW nicht auf Sondereigentümer übertragbar
- haufe.de (Kurzinformation)
Rauchwarnmelder: Wartungspflicht in NRW nicht auf Sondereigentümer übertragbar
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Rauchwarnmelder: Kann die Landesbauordnung durch Beschluss geändert werden? (IMR 2015, 506)
Papierfundstellen
- ZMR 2016, 63
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 20.09.2017 - 25 S 32/17
Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümer über die Installation sowie die Wartung …
Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass nach der gemäß Art. 31 GG vorrangigen bundesrechtlichen Regelung (§ 21 Abs. 3, Abs. 5 Nr. 2 WEG) die Wohnungseigentümer ohne Einschränkung für die Instandhaltung und Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums zuständig sind und dort ein weites Ermessen haben (a.A. AG Bottrop, ZMR 2016, 63, wonach ein Beschluss über die Wartung von Rauchwarnmeldern wegen eines Verstoßes gegen die nicht disponible Vorschrift des § 49 Abs. 7 S. 4 BauO NRW nichtig sei).