Rechtsprechung
| AG Schwelm, 27.03.2006 - 20 C 401/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltendmachung eines Zahlungsanspruchs auf Basis eines Schuldanerkenntnisses; Einwand der unzulässigen Rechtsausübung; Möglichkeit der umgehenden Rückforderung der Zahlung wegen ungerechtfertigter Bereicherung; Voraussetzungen für die Kondizierbarkeit eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Schwelm, 27.03.2006 - 20 C 401/05
- AG Schwelm, 29.03.2006 - 20 C 401/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.06.2005 - VIII ZR 299/04
Sittenwidrige Ausnutzung eines Vollstreckungstitels; Mehrmalige Aufforderung zur …
Auszug aus AG Schwelm, 27.03.2006 - 20 C 401/05
allgemeine ArglistEinwand gem. § 242 BGB wird durch die Bereicherungseinrede des § 821 BGB auch nicht ausgeschlossen (vgl. BGH, NJW 2005, 2991, 2993). - BGH, 16.04.1991 - XI ZR 68/90
Bereicherungseinrede einer Bank gegenüber einer Kontogutschrift
Auszug aus AG Schwelm, 27.03.2006 - 20 C 401/05
Ein solches Anerkenntnis ist danach kondizierbar, wenn die gesicherte Forderung wie hier nicht besteht (vgl. BGH, NJW 1991, 2140).
Rechtsprechung
| AG Schwelm, 29.03.2006 - 20 C 401/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Rückforderung wegen ungerechtfertigter Bereicherung hinsichtlich eines kostitutiven Schuldanerkenntnis bei Nichtbestehen der gesicherten Forderung
- f-sb.de
Verfahrensgang
- AG Schwelm, 27.03.2006 - 20 C 401/05
- AG Schwelm, 29.03.2006 - 20 C 401/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.04.1991 - XI ZR 68/90
Bereicherungseinrede einer Bank gegenüber einer Kontogutschrift
Auszug aus AG Schwelm, 29.03.2006 - 20 C 401/05
Ein solches Anerkenntnis ist danach kondizierbar, wenn die gesicherte Forderung wie hier nicht besteht (vgl. BGH, NJW 1991, 2140). - BGH, 29.06.2005 - VIII ZR 299/04
Sittenwidrige Ausnutzung eines Vollstreckungstitels; Mehrmalige Aufforderung zur …