Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 09.10.2015 - 20 KLs 32/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ermittlungsverfahren und Strafverfahren gegen Ärzte und Gesellschafter einer Apparategemeinschaft wegen des Vorwurfs des Abrechnungsbetruges; Rechnungstellung über sog. M III-Leistungen als eigene Leistungen an Patienten; Eröffnung des Hauptverfahrens bei Bestehen des ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- matzen-partner.de (Kurzinformation)
Bundesärztekammer zu den Anforderungen der GOÄ an die Erbringung von Speziallaborleistungen
- matzen-partner.de (Kurzinformation)
Anforderungen der GOÄ an die Erbringung von Speziallaborleistungen
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 09.10.2015 - 20 KLs 32/14
- OLG Düsseldorf, 20.01.2017 - 1 Ws 482/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LG Düsseldorf, 28.04.2015 - 1 AR 13/15
Betrugsvorwurf gegenüber Ärzten im Zusammenhang mit der Erbringung von …
Auszug aus LG Düsseldorf, 09.10.2015 - 20 KLs 32/14
Diese von der Kammer nicht für grundsätzlich falsch erachtete Ansicht spiegelt sich auch in dem Beschluss der 1. großen Strafkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 28.04.2015 (1 AR 13/15; Ausdruck auf Bl. 636 ff. der hiesigen Akte) wieder. - LG Köln, 11.02.2015 - 118 KLs 9/13
Freispruch eines Arztes vom Betrug an Privatpatienten bei der Abrechnung von …
Auszug aus LG Düsseldorf, 09.10.2015 - 20 KLs 32/14
Das Landgericht Köln hat sich in dem (freisprechenden) Urteil vom 11.02.2015 (118 KLs 9/13) unter anderem mit der rechtlichen Problematik im Hinblick auf die Aufsichtspflicht auseinandergesetzt und es - nach einer kurzen Darstellung der dazu vertretenen Auffassungen - für erforderlich erachtet, "dass der abrechnende Arzt während des gesamten Untersuchungsvorgangs entweder im Labor selbst oder in dessen unmittelbarer Nähe anwesend" sei.
- OLG Düsseldorf, 20.01.2017 - 1 Ws 482/15
Abrechnung von M III-Analysen durch einen Arzt als Mitglied einer …
Die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Wuppertal gegen den Beschluss der 20. Strafkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 9. Oktober 2015 (20 KLs 32/14) wird als unbegründet verworfen.