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   LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12   

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LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12 (https://dejure.org/2013,39640)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06.03.2013 - 20 Sa 838/12 (https://dejure.org/2013,39640)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06. März 2013 - 20 Sa 838/12 (https://dejure.org/2013,39640)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe der Vergütung im Rahmen einer Ausbildung zum Rettungsassistenten

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Praktikumsvergütung - Wann besteht ein Anspruch?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe der Vergütung im Rahmen einer Ausbildung zum Rettungsassistenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 27.06.2012 - 9 Sa 2359/11

    Angemessenheit einer Praktikantenvergütung - Rettungsassistentenpraktikum

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12
    zwar hat die 9. Kammer des LAG Berlin-Brandenburg (vom 2. März 2012 - 9 Sa 2359/11, die für einen vergleichbaren Fall zu einer Anwendung des § 26 BBiG gekommen ist) zutreffend entschieden, dass bei fehlender Tarifbindung es zunächst Aufgabe der Vertragsparteien ist, die Höhe der Vergütung festzulegen.

    Allerdings ist vorliegend entgegen der Ansicht der 9. Kammer des LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 2. März 2012 - 9 Sa 2359/11 -) nicht ersichtlich inwieweit es sich bei dem TV-Prakt-O um einen einschlägigen Tarifvertrag handeln soll.

    Die Revision war wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache sowie der Abweichung von der Entscheidung der 9. Kammer des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg zuzulassen(2. März 2012 - 9 Sa 2359/11; § 72 Abs. 2 Ziff 1. und 2. ArbGG).

  • BAG, 13.03.2003 - 6 AZR 564/01

    Dienstzeit - Musiker in Kulturorchestern - Orchesterpraktikantin - …

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12
    2.1.1 Grundsätzlich ist derjenige als Arbeitnehmer anzusehen, der auf Grund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienst eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist (st. Rspr. BAG vom 13. März 2003 - 6 AZR 564/01 - juris, mwN).

    Seine Eingliederung in die Arbeitsorganisation zeigt sich insbesondere daran, dass er einem Weisungsrecht unterliegt, das Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen kann (BAG vom 6. Mai 1998 - 5 AZR 612/97 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 95; BAG vom 13. März 2003 - 6 AZR 564/01 - juris, mwN).

    Vielmehr wird eine darauf beruhende Tätigkeit häufig Teil einer Gesamtausbildung sein und beispielsweise für die Zulassung zu Studium oder Beruf benötigt (BAG vom 13. März 2003 - 6 AZR 564/01 - juris).

  • BAG, 11.10.1995 - 5 AZR 258/94

    Angemessene Ausbildungsvergütung; Finanzierung der Ausbildung durch die …

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12
    Maßgeblich ist die Verkehrsanschauung (…BAG vom 30.09.1998 - 5 AZR 690/97 - AP Nr. 8 zu § 10 BBiG, Rn. 17; vom 11.10.1995 - 5 AZR 258/94 - AP Nr. 6 zu § 10 BBiG, Rn. 13).
     
  • BAG, 30.09.1998 - 5 AZR 690/97

    Angemessene Ausbildungsvergütung; ordnungsgemäße Rechtsmittelbelehrung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12
    Maßgeblich ist die Verkehrsanschauung (BAG vom 30.09.1998 - 5 AZR 690/97 - AP Nr. 8 zu § 10 BBiG, Rn. 17;… vom 11.10.1995 - 5 AZR 258/94 - AP Nr. 6 zu § 10 BBiG, Rn. 13).
  • BAG, 08.05.2003 - 6 AZR 191/02

    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12
    Eine Ausbildungsvergütung, die sich an einem entsprechenden Tarifvertrag ausrichtet, gilt deswegen stets als angemessen (…st. Rspr., vgl. BAG vom 15.12.2005 - 6 AZR 224/05 - aaO, Rn. 11 f.; vom 08.05.2003 - 6 AZR 191/02 - aaO, Rn. 14).
  • BAG, 15.12.2005 - 6 AZR 224/05

    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12
    Eine Ausbildungsvergütung, die sich an einem entsprechenden Tarifvertrag ausrichtet, gilt deswegen stets als angemessen (st. Rspr., vgl. BAG vom 15.12.2005 - 6 AZR 224/05 - aaO, Rn. 11 f.;… vom 08.05.2003 - 6 AZR 191/02 - aaO, Rn. 14).
  • BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 612/97

    Arbeitnehmerstellung eines Mehrheitsgesellschafters

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12
    Seine Eingliederung in die Arbeitsorganisation zeigt sich insbesondere daran, dass er einem Weisungsrecht unterliegt, das Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen kann (BAG vom 6. Mai 1998 - 5 AZR 612/97 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 95; BAG vom 13. März 2003 - 6 AZR 564/01 - juris, mwN).
  • BAG, 05.12.2002 - 6 AZR 216/01

    Ausbildungskosten - Rückzahlungsklausel - § 19 BBiG

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12
    Ebenso findet § 26 BBiG keine Anwendung auf Arbeitsverhältnisse, die neben der Arbeitsleistung auch eine berufliche Fortbildung des Arbeitnehmers zum Gegenstand haben (BAG vom 05.12.2002 -6 AZR 216/01 -AP Nr. 2 zu § 19 BBiG).
  • BAG, 24.03.2004 - 5 AZR 303/03

    Sittenwidriges Arbeitsentgelt

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12
    Entspricht der Tariflohn dagegen nicht der verkehrsüblichen Vergütung, sondern liegt diese unterhalb des Tariflohns, ist von dem allgemeinen Lohnniveau im Wirtschaftsgebiet auszugehen (BAG vom 22.04.2009 - 5 AZR 436/08 - NZA 2009, 837-840; 24. März 2004 - 5 AZR 303/03 - BAGE 110, 79, 8).
  • BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 436/08

    Lohnwucher

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - 20 Sa 838/12
    Entspricht der Tariflohn dagegen nicht der verkehrsüblichen Vergütung, sondern liegt diese unterhalb des Tariflohns, ist von dem allgemeinen Lohnniveau im Wirtschaftsgebiet auszugehen (BAG vom 22.04.2009 - 5 AZR 436/08 - NZA 2009, 837-840; 24. März 2004 - 5 AZR 303/03 - BAGE 110, 79, 8).
  • LAG Hamburg, 13.12.2010 - 7 Sa 13/10

    Schadenersatzanspruch - Qualifizierungsvertrag - kein Zeugnisanspruch nach § 16 …

  • BAG, 18.03.2014 - 9 AZR 740/13

    Abgrenzung zwischen Arbeits- und Praktikantenverhältnis - Schlechterstellung von …

    Auf die Revision des Klägers wird unter Verwerfung der Revision als unzulässig im Übrigen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 6. März 2013 - 20 Sa 838/12 - teilweise aufgehoben, soweit die Berufung des Klägers zurückgewiesen wurde.
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