Rechtsprechung
| OLG Köln, 15.01.1999 - 20 U 106/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Wirkung prozessual Geständnis
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verkehrsunfall; Wirkungen eines Geständnisses; Höchstgeschwindigkeit ; Beweisaufnahme ; Widerruf eines Geständnisses; Geschwindigkeitsbegrenzung
- Judicialis
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 25.03.1997 - 4 O 410/97
- LG Köln, 25.03.1997 - 4 O 419/97
- OLG Köln, 15.01.1999 - 20 U 106/98
Papierfundstellen
- NJW-RR 2000, 1478
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 23.12.2002 - 1 U 49/01
Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem notariell beurkundeten …
Hierzu hätte die Darlegung von Tatsachen gehört, die ihn an der Erkenntnis des wahren Sachverhalts gehindert oder die unrichtige Darstellung des Sachverhalts herbeigeführt hatten (vgl. OLG Köln OLGR 1999, 313, 314 (= NJW-RR 2000, 1478);… Stein-Jonas/Leipold, ZPO, 21. Aufl., § 290 Rn. 4). - OLG Köln, 20.11.2017 - 16 U 85/17
Wirksamkeit des Widerrufs eines erstinstanzlich abgegebenen gerichtlichen …
Der Widerrufende muss schlüssig vortragen, dass der Irrtum aus scheinbaren äußeren Tatsachen entstanden ist, die ihn an der Erkenntnis des wahren Sachverhaltes gehindert oder die unrichtige Darstellung herbeigeführt haben (OLG Köln, Urt. v. 15.01.1999 - 20 U 106/98 = NJW-RR 2000, 1478;… Wieczorek/Schütze-Assmann, ZPO, 4. Aufl., § 290 Rz. 18).