Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• nrw.de

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Unterlassung der Aussage "M. Das Original" beim Angebot und Vertrieb von kugelförmigen Leuchten; Anspruch auf Schadensersatz wegen irreführender Werbung

• kanzlei.biz

  "Das Original"

• Judicialis

  UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 9; ; ZPO § 533; ; ZPO § 533 Nr. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5 Abs. 1; UWG § 8 Abs. 1; UWG § 9
  Irreführende Bezeichnung eines Produktes als "Original"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Der Werbezusatz "Das Original" (hier: für Kugelleuchten) kann unzulässige - irreführende - Werbung sein

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

  Das Original kann unzulässige Werbung sein…

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

  Das Original kann unzulässige Werbung sein…

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Das Original - ein alter Hut

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  "Das Original" kann unzulässige Werbung sein

• ebnerstolz.de (Kurzinformation)

  Unternehmen dürfen für ihre Produkte nicht ohne weiteres mit dem Zusatz "Das Original" werben

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  "Das Original" muss das erste Produkt seiner Art auf dem fraglichen Markt sein

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit der Bezeichnung Das Original

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung: Die Bezeichnung 'Das Original' kann teuer werden

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Das Original kann unzulässige Werbung sein

• juraforum.de (Kurzinformation)

  "Das Original" kann unzulässige Werbung sein

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 25.05.2007 - 38 O 273/06
• OLG Düsseldorf, 27.11.2007 - I-20 U 110/07
• BGH, 02.04.2009 - I ZR 7/08

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 06.03.2001 - KZR 32/98

  Werbung für Remailing

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.11.2007 - 20 U 110/07

  Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs setzt die Feststellung der Ersatzpflicht im gerichtlichen Verfahren voraus, dass eine gewisse Wahrscheinlichkeit für den Eintritt eines Schadens besteht (BGH GRUR 2001, 849, 850 m. umfangr. Nachw.).
• OLG Köln, 24.03.2006 - 6 U 198/05

  "Satellitenempfangsgerät: Das Original"

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.11.2007 - 20 U 110/07

  Demgemäß wird zumindest ein nicht unbedeutender Teil des Verkehrs mit dem Zusatz "Das Original" die Vorstellung verbinden, die Leuchten seien die ersten ihrer Art auf dem Markt (vgl. auch OLG Köln GRUR-RR 2006, 286 zu technischen Geräten wie Satellitenempfangsgeräten).
• LG Düsseldorf, 25.05.2007 - 38 O 273/06

  Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Verwendung der Produktbezeichnung "Das …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.11.2007 - 20 U 110/07

  So ist es der M. GmbH per erstinstanzlicher Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (AZ: 38 O 273/06) untersagt, mit dem Zusatz ,Das Original' für auf den Boden zu platzierende Kugelleuchten zu werben, wie sie das in ihren Prospekten getan hat".