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   OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - I-20 U 117/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,24737
OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - I-20 U 117/15 (https://dejure.org/2016,24737)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.07.2016 - I-20 U 117/15 (https://dejure.org/2016,24737)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Juli 2016 - I-20 U 117/15 (https://dejure.org/2016,24737)
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Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit einer irreführenden Werbung

  • online-und-recht.de

    Keine wettbewerbswidrige Herabsetzung durch Blog-Posting über Rechtsrisiken beim Kauf aufgespaltener Volumenlizenzen

  • kanzlei.biz

    Keine unlautere Herabsetzung durch kritischen Blog-Beitrag

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit einer irreführenden Werbung

  • rechtsportal.de

    UWG § 5 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 1
    Wettbewerbswidrigkeit einer irreführenden Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kritisches Blog-Posting zum Weiterverkauf von Volumen-Lizenzen durch Softwarehaus kann zulässige Meinungsäußerung sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine unlautere Herabsetzung von Gebrauchtsoftware-Händler durch Blogpost über rechtliche Risiken beim Kauf aufgespaltener Volumenlizenzen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Warnung vor aufgespaltenen Volumenlizenzen zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein wettbewerbswidrige Herabsetzung durch Blog-Posting

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2017, 36
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • EuGH, 03.07.2012 - C-128/11

    Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner "gebrauchten" Lizenzen, …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 117/15
    Die im Blogeintrag in Bezug genommenen Entscheidungen betreffen einerseits den Fall einer Weiterveräußerung eines Teils einer sog. Client-Server-Software (EuGH, GRUR 2012, 904 - Oracle/UsedSoft, Anlage K 6, und dem nachfolgend BGH WRP 2014, 308 - Usedsoft II, Anlage K 7) und andererseits den eines Teils aus einem "Bündel" von 40 Einzelplatzlizenzen (BGH GRUR 2015, 772 - usedSoft III, Anlage K 16, Bl. 72 ff. GA; OLG Frankfurt, GRUR 2013, 279 - adobe/usedSoft, Anlage K 9).

    "Dabei ist zu beachten, dass die Erschöpfung des Verbreitungsrechts den Ersterwerber nicht dazu berechtigt, die von ihm erworbene Lizenz aufzuspalten und das Recht zur Nutzung des betreffenden Computerprogramms nur für eine von ihm bestimmte Nutzerzahl weiterzuverkaufen und die auf seinem Server installierte Kopie weiter zu nutzen (vgl. EuGH, ECLI:EU:C:2012:407 Rn. 69-71 und 86 = GRUR 2012, 904 = NJW 2012, 2565 - UsedSoft/Oracle).

  • OLG Frankfurt, 18.12.2012 - 11 U 68/11

    Weiterverkauf von Volumenlizenzen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 117/15
    Die im Blogeintrag in Bezug genommenen Entscheidungen betreffen einerseits den Fall einer Weiterveräußerung eines Teils einer sog. Client-Server-Software (EuGH, GRUR 2012, 904 - Oracle/UsedSoft, Anlage K 6, und dem nachfolgend BGH WRP 2014, 308 - Usedsoft II, Anlage K 7) und andererseits den eines Teils aus einem "Bündel" von 40 Einzelplatzlizenzen (BGH GRUR 2015, 772 - usedSoft III, Anlage K 16, Bl. 72 ff. GA; OLG Frankfurt, GRUR 2013, 279 - adobe/usedSoft, Anlage K 9).
  • BGH, 17.02.2000 - I ZR 254/97

    Computerwerbung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 117/15
    Eine Angabe ist irreführend im Sinne von § 5 UWG, wenn sie die Wirkung einer unzutreffenden Angabe erzeugt, d.h. den von ihr angesprochenen Verkehrskreisen einen unrichtigen Eindruck vermittelt (BGH GRUR 1991, 852, 854 - Aquavit; GRUR 1995, 612, 613 f. - Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie; GRUR 2000, 911, 913 - Computerwerbung I; GRUR 2005, 442, 443 - Direkt ab Werk;… vgl. auch Ohly/Sonitza-Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 5 Rn. 105 m.w.N.).
     
  • BGH, 19.05.2011 - I ZR 147/09

    Coaching-Newsletter

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 117/15
    Es ist deshalb eine umfassende Interessenabwägung unter Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen (BGH GRUR 2012, 74, Rn. 31 - Coaching Newsletter), deren Gegenstand insbesondere auch das Grundrecht der Beklagten auf Meinungsäußerung aus Art. 5 Abs. 1 GG ist.
  • BGH, 29.05.1991 - I ZR 204/89

    Aquavit - Irreführung/Beschaffenheit

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 117/15
    Eine Angabe ist irreführend im Sinne von § 5 UWG, wenn sie die Wirkung einer unzutreffenden Angabe erzeugt, d.h. den von ihr angesprochenen Verkehrskreisen einen unrichtigen Eindruck vermittelt (BGH GRUR 1991, 852, 854 - Aquavit; GRUR 1995, 612, 613 f. - Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie; GRUR 2000, 911, 913 - Computerwerbung I; GRUR 2005, 442, 443 - Direkt ab Werk;… vgl. auch Ohly/Sonitza-Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 5 Rn. 105 m.w.N.).
  • BVerfG, 13.04.1994 - 1 BvR 23/94

    Auschwitzlüge

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 117/15
    Meinungsäußerungen sind durch die subjektive Beziehung des sich Äußernden zum Inhalt seiner Äußerung, d.h. durch das Element der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt und lassen sich deshalb nicht als wahr oder unwahr erweisen (BVerfG NJW 1994, 1779 - Versammlungsgesetz; BGH NJW 1999, 2736 - Verdachtsdiagnose;… Ohly/Sosnitza-Sosnitza, a.a.O., § 5 Rn. 87).
  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 129/08

    Zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 117/15
    Die im Blogeintrag in Bezug genommenen Entscheidungen betreffen einerseits den Fall einer Weiterveräußerung eines Teils einer sog. Client-Server-Software (EuGH, GRUR 2012, 904 - Oracle/UsedSoft, Anlage K 6, und dem nachfolgend BGH WRP 2014, 308 - Usedsoft II, Anlage K 7) und andererseits den eines Teils aus einem "Bündel" von 40 Einzelplatzlizenzen (BGH GRUR 2015, 772 - usedSoft III, Anlage K 16, Bl. 72 ff. GA; OLG Frankfurt, GRUR 2013, 279 - adobe/usedSoft, Anlage K 9).
  • BGH, 20.01.2005 - I ZR 96/02

    Direkt ab Werk

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 117/15
    Eine Angabe ist irreführend im Sinne von § 5 UWG, wenn sie die Wirkung einer unzutreffenden Angabe erzeugt, d.h. den von ihr angesprochenen Verkehrskreisen einen unrichtigen Eindruck vermittelt (BGH GRUR 1991, 852, 854 - Aquavit; GRUR 1995, 612, 613 f. - Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie; GRUR 2000, 911, 913 - Computerwerbung I; GRUR 2005, 442, 443 - Direkt ab Werk;… vgl. auch Ohly/Sonitza-Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 5 Rn. 105 m.w.N.).
  • BGH, 23.02.1999 - VI ZR 140/98

    Widerruf einer Verdachtsdiagnose

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 117/15
    Meinungsäußerungen sind durch die subjektive Beziehung des sich Äußernden zum Inhalt seiner Äußerung, d.h. durch das Element der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt und lassen sich deshalb nicht als wahr oder unwahr erweisen (BVerfG NJW 1994, 1779 - Versammlungsgesetz; BGH NJW 1999, 2736 - Verdachtsdiagnose;… Ohly/Sosnitza-Sosnitza, a.a.O., § 5 Rn. 87).
  • BGH, 11.12.2014 - I ZR 8/13

    UsedSoft III

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 117/15
    Die im Blogeintrag in Bezug genommenen Entscheidungen betreffen einerseits den Fall einer Weiterveräußerung eines Teils einer sog. Client-Server-Software (EuGH, GRUR 2012, 904 - Oracle/UsedSoft, Anlage K 6, und dem nachfolgend BGH WRP 2014, 308 - Usedsoft II, Anlage K 7) und andererseits den eines Teils aus einem "Bündel" von 40 Einzelplatzlizenzen (BGH GRUR 2015, 772 - usedSoft III, Anlage K 16, Bl. 72 ff. GA; OLG Frankfurt, GRUR 2013, 279 - adobe/usedSoft, Anlage K 9).
  • BGH, 27.04.1995 - I ZR 116/93

    Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie - HWG - Irreführung/Hersteller; HWG - Werbung mit …

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