Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 14.02.2017 - I-20 U 123/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Voraussetzungen der Werbung mit einer Spitzenstellung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Arzneimittelwerbung "Unübertroffene Wirksamkeit" bedarf Vergleichsprodukte und den Nachweis deren geringere Wirksamkeit
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht/Arzneimittelrecht: Unübertroffene Wirksamkeit im 10. Jahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Voraussetzungen der Werbung mit einer Spitzenstellung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Bewerbung von Medikament mit "Unübertroffene Wirksamkeit" unzulässige Spitzenstellungswerbung aber keine unzulässige Alleinstellungswerbung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbeaussage "Unübertroffene Wirksamkeit" ist keine Alleinstellungsbehauptung, sondern Spitzengruppen-Werbung
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 116 (Kurzinformation)
Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | "Unübertroffene Wirksamkeit im 10. Jahr"
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2017, 411
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.07.2014 - I ZR 84/13
Wettbewerbsverstoß: Nachweis einer unberechtigten Spitzenstellungswerbung - Wir …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.02.2017 - 20 U 123/16
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes besteht nämlich auch bei einer Spitzenstellungswerbung für eine Beweiserleichterung zu Gunsten des Klägers kein Anlass, wenn er die für die Beurteilung der Spitzenstellung maßgeblichen Tatsachen ohne erhebliche Schwierigkeiten darlegen und beweisen kann (vgl. BGH GRUR 2015, 186 - Wir zahlen Höchstpreise).
- OLG Hamburg, 23.12.2021 - 3 U 26/21
unübertroffene Visusgewinne
Ein besonderer Irreführungsgehalt kommt einer Angabe, mit der behauptet wird, dass ein Produkt hinsichtlich einer bestimmten Produkteigenschaft unübertroffen sei, nicht schon deshalb zu, weil die Zahl der Wettbewerbsprodukte nur klein ist (entgegen OLG Düsseldorf, Urteil vom 14. Februar 2017 - I-20 U 123/16, WRP 2017, 589, juris Rn. 18).(3) Der Senat folgt für den Streitfall auch nicht der von der Antragstellerin angeführten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf in der dortigen Sache 20 U 123/16 (Anlage AS 25).