Volltextveröffentlichungen (16)

• openjur.de
• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Zu den Anforderungen an ein Gütesiegel

• damm-legal.de

  Zu den Voraussetzungen für die Vergabe eines Gütesiegels

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• online-und-recht.de

  Anforderungen an ein Gütesiegel

• rewis.io
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  UWG § 5 ; UWG § 8 Abs. 1 ; UWG § 8 Abs. 3
  Wettbewerbswidrigkeit der Vergabe eines Gütesiegels für Kleb- und Dichtstoffe durch einen Industrieverband

• rechtsportal.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: IVD-Gütesiegel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zu den Voraussetzungen für die Vergabe eines Gütesiegels

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Anforderungen an ein Gütesiegel

• juve.de (Kurzinformation)

  Gütesiegel: Anforderungen veraltet

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Anforderungen an ein Gütesiegel

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Gütesiegel muss regelmäßig überprüft werden

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2019, 84

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 04.07.2019 - I ZR 161/18

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.08.2018 - 20 U 123/17

  Die vom Berufungsgericht zugelassene Revision des Klägers gegen das Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 23. August 2018 hat zur Aufhebung des Urteils und zur Zurückverweisung an das Berufungsgericht zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, geführt (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 4. Juli 2019, Az. I ZR 161/18).

  Diese Maßnahmen genügten der vom Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 4. Juli 2019 (I ZR 161/18) aufgestellten Voraussetzungen an eine kontinuierliche Überwachung der Verwendung des Siegels durch die verleihende Stelle.

  Ein Gütesiegel oder Prüfzeichen wird vom Verkehr dahingehend verstanden, dass ein neutraler Dritter mit entsprechender Kompetenz die damit versehene Ware nach objektiven und aussagekräftigen Kriterien auf die Erfüllung von Mindestanforderungen geprüft hat (BGH, Urteil vom 2. Juli 2019, Az. I ZR 161/18).

  Die Beurteilung der Frage, ob der Verleihung eines Gütesiegels eine kompetente und an objektiven und aussagekräftigen Kriterien orientierte Prüfung vorausgegangen ist, erfordert die Publizität des Prüfungsprogramms, wobei die angewandten Verfahren und Maßstäbe allgemein zugänglich sein müssen (BGH, Urteil vom 2. Juli 2019, Az. I ZR 161/18).

• BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

  LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.08.2018 - 20 U 123/17

  Ein Prüfzeichen liefert dem Verbraucher in kompakter und vereinfachter Form eine Information zu dem damit gekennzeichneten Produkt ) mit der Folge, dass der Verbraucher nach den Umständen die Information über die Kriterien für die Vergabe der Prüfsiegel benötigt, um eine informierte geschäftliche Entscheidung zu treffen (BGH, GRUR 2016, 1076 - LGA tested).
• OLG Köln, 05.03.2018 - 6 U 151/17

  "BVBG-Gütesiegel"

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.08.2018 - 20 U 123/17

  Nur wenn die Vergabe des Siegels durch die verleihende Stelle und die fortdauernde Überwachung der Siegelnutzung neutral erfolgen (vgl. auch OLG Köln, Beschl. V. 05. März 2018, Az. 6 U 151/17, GRUR-RS 2018, 4892), wird die Erwartungshaltung des Verkehrs nicht enttäuscht.
• BGH, 21.06.2018 - I ZR 157/16

  Vorliegen einer Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware in Bezug auf ein …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.08.2018 - 20 U 123/17

  Eine Irreführung liegt vor, wenn das Verständnis, das eine Angabe bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (BGH GRUR 2018, 1263 - Vollsynthetisches Motorenöl).

• BGH, 04.07.2019 - I ZR 161/18

  IVD-Gütesiegel - Irreführende Bezeichnung eines Zeichens als "Gütesiegel": …

  Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2019, 84).