Das Landgericht Stuttgart hat in beiden Verfahren die Klage durch Urteile vom 16.08.2006 abgewiesen, hiergegen wurde jeweils Berufung eingelegt (OLG Stuttgart 20 U 14/06, LG Stuttgart 39 O 67/06 KfH, und OLG Stuttgart 20 U 13/06, LG Stuttgart 39 O 119/06 KfH).

Die Akten der beim Senat anhängigen Parallelverfahren 20 U 13/06 und 20 U 14/06 wurden zu Informationszwecken beigezogen.

Die Klägerin als Aktionärin kann nicht auf prozessualem Wege eine Ausforschung betreiben und die Vorlage von Urkunden verlangen, auf deren Einsichtnahme nicht einmal ihr Gesellschafter E X als Mitglied des Aufsichtsrats der Z AG einen Anrecht hätte (dazu im Einzelnen Urteile des Senats in den Verfahren 20 U 13/06 und 20 U 14/06).

Gegen die in der Sitzung des Aufsichtsrats am 08.05.2006 gefassten Beschlüsse hat der Kläger ebenfalls Klage auf Feststellung der Nichtigkeit der Aufsichtsratsbeschlüsse, auf Unterlassung und Herausgabe von Urkunden erhoben (LG Stuttgart 39 O 119/06 KfH); nachdem das Landgericht Stuttgart wie auch im vorliegenden Verfahren die Klage durch Urteil vom 16.08.2006 abgewiesen hat, hat der Kläger hiergegen ebenfalls Berufung eingelegt (OLG Stuttgart 20 U 13/06).

Die Akten der beim Senat anhängigen Parallelverfahren 20 U 12/06 und 20 U 13/06 wurden zu Informationszwecken beigezogen.

Darüber hinaus ist die KG, diesmal unter der Adresse der Beklagten, eingangs der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannt, die die Beklagte verwendet (wiedergegeben Bl. 7 in der Akte I - 20 U 13/06).

Die Einzugsermächtigungen, wie sie die Beklagte ihren Schreiben beifügt (wiedergegeben etwa auf Bl. 11 der Akte I - 20 U 13/06), sind ebenfalls auf "D. R.", also auf die Beklagte ausgestellt.

Darüber hinaus ist die KG, diesmal unter der Adresse der Beklagten, eingangs der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannt, die die Beklagte verwendet (wiedergegeben etwa auf Bl. 7 in der Akte I - 20 U 13/06).