Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.04.2017 - I-20 U 138/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrecht: Auslegung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses einer Unionsmarke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ipcl-rieck.com (Kurzinformation)
Schnäpse Spirituosen, aber DON RUFFIN Ruffino
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2017, 388
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 19.06.2012 - C-307/10
Der Gerichtshof konkretisiert die Anforderungen an die Angabe der Waren und …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.04.2017 - 20 U 138/16
Alle Wirtschaftsteilnehmer in der Union müssen in der Lage sein, klar und eindeutig in Erfahrung zu bringen, welche Eintragungen oder Anmeldungen ihre gegenwärtigen oder potenziellen Wettbewerber veranlasst haben, und auf diese Weise einschlägige Informationen über die Rechte Dritter zu erlangen (EuGH GRUR 2012, 822 Rn. 48 - IP-Translator; nunmehr ausdrücklich Art. 28 Abs. 2 UMV). - EuGH, 19.12.2013 - C-281/12
Trento Sviluppo und Centrale Adriatica - 'Vorabentscheidungsersuchen - …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.04.2017 - 20 U 138/16
Es kann nach dem Grundsatz der Einheit des Unionsrechts nicht einer Sprachfassung der Vorzug eingeräumt werden (zum Unionsrecht: EuGH GRUR 2014, 196 Rn 26 - Trento Sviluppo).