Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 21.10.2008 - I-20 U 154/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,22725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
- Judicialis
ZPO § 296a Satz 1; ; ZPO § 533; ; UWG § 4 Nr. 9 a; ; UWG § 8 Abs. 1
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16
Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (hier: …
Hat der Verletzer kein vorbekanntes, dem Klagemuster annähernd ähnliches Muster in den Rechtsstreit eingeführt, ist von einem großen Schutzumfang des Klagemusters auszugehen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. Oktober 2008 - 20 U 154/08, juris Rn. 7; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2011, 66;… Eichmann in Eichmann/v. Falckenstein/Kühne, DesignG, 5. Aufl., § 38 Rn. 34). - OLG Frankfurt, 14.06.2018 - 6 U 24/17
Schutzumfang eines für Küchenmesser eingetragenen Designs ("Küchenmesser")
Unterlässt er dies, ist grundsätzlich von einem erweiterten Schutzumfang des Klagemusters auszugehen (…vgl. Senat GRUR-RR 2011, 66, Rn. 6; ebenso OLG Düsseldorf, Urt. V. 21.10.2010 - I-20 U 154/08, juris-Rn. 7;… Eichmann/v. Falkenstein/Kühne, DesignG, 5. Aufl., Rn. 34 zu § 38). - LG Düsseldorf, 08.12.2022 - 14c O 46/21
Zum Schutz des LEGO-Bausteins vor Nachahmungen
Fehlt jeder oder nahezu jeder Vortrag zum vorbekannten Formenschatz, so ist von einem weiten Schutzbereich auszugehen (OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.10.2008, I-20 U 154/08, Rn. 7, zitiert nach juris).