Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 07.12.2010 - I-20 U 170/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 17.09.2009 - 37 O 89/08
- OLG Düsseldorf, 07.12.2010 - I-20 U 170/09
- BGH, 28.06.2012 - I ZR 1/11
- Generalanwalt beim EuGH, 21.11.2013 - C-360/12
- EuGH, 05.06.2014 - C-360/12
- BGH, 27.11.2014 - I ZR 1/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 30.11.2009 - II ZR 55/09
Aktienkauf - Internationale Zuständigkeit bei Klagen gegen Täter und Gehilfen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.12.2010 - 20 U 170/09
Dies gilt sowohl für die Entscheidungen des 2. und 11. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH Beschluss vom 30.11.2009, II ZR 55/09, DB 2010, 557 ff. und BGH Urteil vom 9. März 2010, XI ZR 93/09, WM 2010, 749 ff.), als auch für die beiden vorgelegten Entscheidungen der 4. bzw. 4a. - BGH, 09.03.2010 - XI ZR 93/09
BGH bejaht die deliktische Haftung einer ausländischen Brokerfirma wegen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.12.2010 - 20 U 170/09
Dies gilt sowohl für die Entscheidungen des 2. und 11. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH Beschluss vom 30.11.2009, II ZR 55/09, DB 2010, 557 ff. und BGH Urteil vom 9. März 2010, XI ZR 93/09, WM 2010, 749 ff.), als auch für die beiden vorgelegten Entscheidungen der 4. bzw. 4a. - LG Düsseldorf, 07.11.2000 - 4 O 438/99
Geltendmachung einer Patentverletzung betreffend eine Vorrichtung für die …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.12.2010 - 20 U 170/09
Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (Urt. v. 7.11.2000, 4 O 438/99;… Urt. v. 28.10.2003, 4a O 311/02). - LG Düsseldorf, 28.10.2003 - 4a O 311/02
Herkranzgefäß-Dilatationskatheter
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.12.2010 - 20 U 170/09
Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (…Urt. v. 7.11.2000, 4 O 438/99; Urt. v. 28.10.2003, 4a O 311/02).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 13.05.2016 - 20 U 170/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- rewis.io
- versicherungsrechtsiegen.de
Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - Abtretung des Anspruchs und Depression
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
Abtretbarkeit von Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 23.09.2009 - 20 O 9/07
- LG Köln, 23.09.2009 - 26 O 9/07
- OLG Köln, 13.05.2016 - 20 U 170/09
- BGH, 04.07.2018 - IV ZR 3/17
- BGH, 26.07.2018 - IV ZR 3/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 10.12.1951 - GSZ 3/51
Unfallrentenansprüche - § 400 BGB, teleologische Reduktion des Abtretungsverbots …
Auszug aus OLG Köln, 13.05.2016 - 20 U 170/09
Eine solche Ausnahme liegt vor, wenn der Abtretungsempfänger dem Abtretenden laufende Bezüge zu dem jeweiligen Fälligkeitstermin in Höhe der jeweils fällig gewordenen abgetretenen Ansprüche gewährt oder der Abtretende vor der Abtretung den vollen Gegenwert erhalten hat und behalten darf oder die Abtretung durch die jeweils termingerecht geleisteten Zahlungen bedingt ist (BGHZ 4, 153, 156ff; NJW 1988, 819; FamRZ 2010, 367). - BGH, 24.09.1987 - III ZR 49/86
Anrechnung von Schadensersatzleistungen auf das Blindengeld
Auszug aus OLG Köln, 13.05.2016 - 20 U 170/09
Eine solche Ausnahme liegt vor, wenn der Abtretungsempfänger dem Abtretenden laufende Bezüge zu dem jeweiligen Fälligkeitstermin in Höhe der jeweils fällig gewordenen abgetretenen Ansprüche gewährt oder der Abtretende vor der Abtretung den vollen Gegenwert erhalten hat und behalten darf oder die Abtretung durch die jeweils termingerecht geleisteten Zahlungen bedingt ist (BGHZ 4, 153, 156ff; NJW 1988, 819; FamRZ 2010, 367). - BGH, 30.09.1992 - IV ZR 227/91
Konkrete Feststellungen zur Berufsausübung als Grundlage sachverständiger …
Auszug aus OLG Köln, 13.05.2016 - 20 U 170/09
Für die Beurteilung der Frage, ob ein Versicherter bedingungsgemäß berufsunfähig ist, müssen die konkrete Ausgestaltung des von ihm zum Zeitpunkt des Versicherungsfalls ausgeübten Berufs und die sich aus dieser Berufsausübung ergebenden Anforderungen festgestellt werden; diese Feststellungen sind einem medizinischen Sachverständigen als Grundlage seiner Gutachtenerstattung vorzugeben (BGH, VersR 1992, 1386).
- OLG Düsseldorf, 10.02.2004 - 4 U 92/03
Anspruch gegen einen Hausratsversicherer auf Entschädigung wegen eines …
Auszug aus OLG Köln, 13.05.2016 - 20 U 170/09
Bei der Begutachtung der Auswirkung psychischer Erkrankungen auf die berufliche Leistungsfähigkeit ist darüber hinaus zu berücksichtigen, dass im Allgemeinen weder durch bildgebende noch durch andere naturwissenschaftlich reproduzierbare Verfahren solche Erkrankungen dokumentiert werden können und zudem auch kein nur annähernd hundertprozentiger Beweis, sondern nur eine maximale Wahrscheinlichkeit von 80% - 90 % erreicht werden kann, die nach allgemeiner Auffassung aber ausreichend ist (vgl. Urteil des Senats vom 29.01.2016 - 20 U 9/14 - ; Jansen, RuS 2005, 161, 164). - BGH, 04.12.2009 - V ZR 9/09
Zahlungsanspruch eines erwachsenen Kindes gegen den eigenen Bruder aus …
Auszug aus OLG Köln, 13.05.2016 - 20 U 170/09
Eine solche Ausnahme liegt vor, wenn der Abtretungsempfänger dem Abtretenden laufende Bezüge zu dem jeweiligen Fälligkeitstermin in Höhe der jeweils fällig gewordenen abgetretenen Ansprüche gewährt oder der Abtretende vor der Abtretung den vollen Gegenwert erhalten hat und behalten darf oder die Abtretung durch die jeweils termingerecht geleisteten Zahlungen bedingt ist (BGHZ 4, 153, 156ff; NJW 1988, 819; FamRZ 2010, 367). - OLG Köln, 29.01.2016 - 20 U 9/14
Feststellung der Berufsunfähigkeit einer als hauptamtlich Beschäftigte eines …
Auszug aus OLG Köln, 13.05.2016 - 20 U 170/09
Bei der Begutachtung der Auswirkung psychischer Erkrankungen auf die berufliche Leistungsfähigkeit ist darüber hinaus zu berücksichtigen, dass im Allgemeinen weder durch bildgebende noch durch andere naturwissenschaftlich reproduzierbare Verfahren solche Erkrankungen dokumentiert werden können und zudem auch kein nur annähernd hundertprozentiger Beweis, sondern nur eine maximale Wahrscheinlichkeit von 80% - 90 % erreicht werden kann, die nach allgemeiner Auffassung aber ausreichend ist (vgl. Urteil des Senats vom 29.01.2016 - 20 U 9/14 - ; Jansen, RuS 2005, 161, 164).