Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 19.02.2013 - I-20 U 59/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Himbeertee mit "natürlichen Aromen" muss keine (!) Himbeere enthalten
- Kanzlei Prof. Schweizer
Himbeer-Vanille-Tee mit natürlichen Aromen ohne Himbeeren und Vanille?
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)
Himbeertee muss keine Himbeeren enthalten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Früchtetee "Himbeer Vanille Abenteuer" muss weder Himbeeren noch Vanille enthalten - keine Irreführung
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Muss ein "Himbeertee” Himbeeren enthalten?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Himbeer"-Früchtetee von Teekanne muss keine Himbeere enthalten
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Himbeertee muss keine Himbeeren enthalten -
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Zur Frage, ob "Himbeer"-Früchtetee Himbeere enthalten muss
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrecht - Irreführung bei Angaben von Zutaten
- dopatka.eu (Kurzinformation)
Wo "Himbeere" draufsteht, muss keine Himbeere drin sein
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Himbeertee muss keine Himbeeren enthalten - OLG verneint Irreführung der Verbraucher aufgrund korrekter Zutatenangaben auf der Verpackung
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 16.03.2012 - 38 O 74/11
- OLG Düsseldorf, 19.02.2013 - I-20 U 59/12
- BGH, 26.02.2014 - I ZR 45/13
- EuGH, 04.06.2015 - C-195/14
- BGH, 02.12.2015 - I ZR 45/13
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 300
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 04.04.2000 - C-465/98
DER GERICHTSHOF ENTSCHEIDET ÜBER DIE VERWENDUNG DER ANGABE "NATURREIN" FÜR EINE …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.02.2013 - 20 U 59/12
Zur Verkehrserwartung an Angaben auf einer Lebensmittelverpackung hat der EuGH bereits mehrfach entschieden, dass Verbraucher, die sich in ihrer Kaufentscheidung nach der Zusammensetzung der Erzeugnisse richten, zunächst das Zutatenverzeichnis lesen, dessen Vorhandensein vorgeschrieben ist (…vgl. EuGH-SLG Jahr 1999, I Seite 731 Rdnr. 37 - Van der Laan; EuZW 2000, 508 (Rdnr. 22) - naturrein). - OLG Köln, 18.11.2011 - 6 U 119/11
Irreführung durch Bewerbung eines aus Tee-Extrakt hergestellten …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.02.2013 - 20 U 59/12
Bei der Frage, was dieser Verbraucher erwartet, orientiert sich die Beurteilung nicht in erster Linie am Deutschen Lebensmittelbuch (§ 15 LFB) - hier den Leitsätzen für Tee, teeähnliche Erzeugnisse, deren Extrakte und Zubereitungen (LMLTee) -, weil die dort niedergelegten Leitsätze als sachverständige Beschreibung der für die Verkehrsfähigkeit bedeutsamen Herstellung, Beschaffenheit und sonstigen Merkmale von Lebensmitteln unter Umständen entsprechende bestehende oder künftig herauszubildende Erwartungen der Verbraucher nahe legen können, sie aber weder verbindliche Rechtsnormen noch in jedem Fall zuverlässige Abbilder des aktuellen Verbraucherverständnisses sind (so auch OLG Köln LMuR 2012, 67).
- BGH, 02.12.2015 - I ZR 45/13
BGH verbietet "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von Teekanne
Die Berufung der Beklagten hat zur Abweisung der Klage geführt (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 300). - BGH, 26.02.2014 - I ZR 45/13
Früchtetee "HIMBEER-VANILLE ABENTEUER mit natürlichen Aromen" ohne Himbeer- oder …
Das Berufungsgericht hat die im ersten Rechtszug erfolgreiche Klage (LG Düsseldorf, StoffR 2012, 167) abgewiesen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 300).