Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  BGB § 823 Abs. 1 ; BGB § 1004 Abs. 1
  Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch Bezeichnung als "kommerzieller Abmahnverein"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

• BGH, 17.11.2020 - XI ZR 171/19

  Fehlende Klagebefugnis für Musterfeststellungsklage

  Darüber hinaus ist das Verhältnis der Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen einerseits und der Einnahmen aus der (außer)gerichtlichen Geltendmachung von Verbraucherinteressen in Form von Abmahnpauschalen und Vertragsstrafen andererseits als Indiz heranzuziehen (…vgl. BeckOK ZPO/Lutz, aaO; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. August 2006 - 20 U 61/06, juris Rn. 8 zum Begriff "Abmahnverein").
• OLG Braunschweig, 12.12.2018 - 4 MK 2/18

  Musterfeststellungsklage; öffentliche Bekanntmachung; Nachweis des Vorliegens …

  Von einem "Abmahnverein" wird man zwar dann nicht sprechen können, wenn die Einnahmen eines Vereins aus Mitgliedsbeiträgen diejenigen aus Abmahnungen um das mehr als 50-fache übersteigen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. August 2006 - I-20 U 61/06 -, juris, Rn. 8).
• BGH, 17.11.2020 - XI ZB 1/19

  Anforderungen an die die öffentliche Bekanntmachung einer …

  Darüber hinaus ist das Verhältnis der Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen einerseits und der Einnahmen aus der (außer)gerichtlichen Geltendmachung von Verbraucherinteressen in Form von Abmahnpauschalen und Vertragsstrafen andererseits als Indiz heranzuziehen (…vgl. BeckOK ZPO/Lutz, aaO; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. August 2006 - 20 U 61/06, juris Rn. 8 zum Begriff "Abmahnverein").